Recht

Beiträge zum Ostrecht

Zu den Kernbereichen des Instituts gehört die Analyse der rechtlichen, insbesondere wirtschaftsrechtlichen Entwicklung in Osteuropa und vor allem in Russland. Finden Sie anbei die entsprechenden Beiträge.

 

Einstellung von Mitarbeitern mit Behinderungen

Recht Russland

Was muss ein Arbeitgeber im Auge behalten, wenn er Mitarbeiter mit Behinderungen einstellt? Wie wird das in der Russischen Föderation gesetzlich geregelt? Welche Bedingungen sollen für einen Kollegen mit Behinderung geschaffen werden?

Weiterlesen
 

Folgen der Covid-Pandemie: Gerichte kommen den betroffenen Unternehmen entgegen

Recht Russland

Die Pandemie und die damit verbundenen Maßnahmen wurden zu einem ernsten Hindernis für die ökonomischen Aktivitäten sämtlicher Wirtschaftssubjekte. Vielen Unternehmen sind trotz staatlicher Unterstützung Einkommensquellen, ein Teil ihres Gewinns oder Geschäftskontakte abhandengekommen.

Weiterlesen
 

Gericht erläutert Verfahren zur Berechnung der Höhe der subsidiären Haftung

Recht Russland

Ein Gläubiger hatte in einem gesonderten Verfahren die Haftbarmachung von kontrollierenden Personen einer Gesellschaft verlangt, da diese keinen Insolvenzantrag für ihr Unternehmen eingereicht hatten. Sie hätten dies tun müssen, als das Unternehmen auf unlösbare finanzielle Schwierigkeiten stieß.

Weiterlesen
 

Strafrechtliche Haftung für vorsätzliche Insolvenz einer Gesellschaft wird verschärft

Recht Russland

In der Staatsduma wurde der Gesetzentwurf über die Verschärfung der Haftung für eine vorsätzliche Insolvenz einer juristischen Person in der ersten Lesung angenommen.

Weiterlesen
 

Russlands Rückkehr zur Autokratie: Verfassung, Recht und Rechtskultur in der Ära „Putin“ - Teil 2

Politik Recht Russland

Die Rechtskultur, die historischen Wurzeln und das heutige Profil Russlands sowie Schlüsse zum heutigen Regierungssystem der Präsidentschaft Putins

Weiterlesen

Russlands Rückkehr zur Autokratie: Verfassung, Recht und Rechtskultur in der Ära „Putin“ - Teil 1

Recht Russland

Die Verfassungsentwicklung und die Hauptentwicklungslinien im Verwaltungs-, Straf- und Zivilrecht seit den neunziger Jahren in Russland.

Weiterlesen
 

Vollstreckung von Entscheidungen der Maritimen Schiedskommission bei der Handels- und Industriekammer der RF in Russland und im Ausland

Recht Russland

Die Besonderheiten des Verfahrens der Vollstreckung von Urteilen der  Maritimen Schiedskommission bei der Industrie- und Handelskammer der Russischen Föderation (MAC) sowie die Vollstreckungspraxis von MAC-Entscheidungen außerhalb Russlands am Beispiel eines dänischen Gerichts.

Weiterlesen
 

Regulatorische Guillotine in Russland

Recht Russland

Am 1. Januar 2021 endete in Russland eine Reform - Abschaffung der überflüssigen gesetzlichen Regulierung, die als "regulatorische Guillotine" bezeichnet wurde.

Weiterlesen
 

Aktuelle Änderungen im Migrationsrecht Russlands

Recht Russland

Für ausländische hochqualifizierte Spezialisten (HQS) und deren Familienmitglieder wurde die mehrmalige Einreise in die Russische Föderation gestattet. Eine entsprechende Regierungsverfügung Nr. 258-r wurde am 6. Februar 2021 unterzeichnet.

Weiterlesen
 

Rechtliche Regulierung des Umlaufs von COVID-Impfungen in Russland

Recht Russland

In Russland, wo der weltweit erste Impfstoff gegen COVID-19 namens Sputnik V entwickelt und registriert wurde, wird der Umlauf von Impfungen gleich auf mehreren Ebenen reguliert. Die Kenntnisse über diese rechtliche Landschaft könnten sowohl für heimische als auch für ausländische Akteure des Arzneimittelmarkts von Nutzen sein.

Weiterlesen
 

Gerichtssitzungen Online

Recht Russland

In Russland werden die durch die Coronavirus-Verbreitung verursachten Einschränkungen in Bezug auf die Arbeit der öffentlichen Anstalten und staatlichen Behörden stufenweise aufgehoben. Die Gerichte sind keine Ausnahme: diese verhandeln die Sachen in Präsenzform seit Mai 2020, dabei bleibt die Möglichkeit der Ferngerichtssitzung behalten.

Weiterlesen
 

Lockerung von Einschränkungen im Zusammenhang mit Corona in Moskau

Recht Russland

Gemäß Verordnung Nr. 5-UM des Moskauer Bürgermeisters vom 27. Januar 2021 wird die Pflicht der Arbeitgeber zur Versetzung von 30 Prozent der Arbeitnehmer in Telearbeit in Moskau aufgehoben. Seit dem 27. Januar 2021 trägt diese Anweisung nur noch Empfehlungscharakter.

Weiterlesen
 

Der Platz der Resozialisierung im System der Einheitlichen Gesetzgebung zur Verbrechensbekämpfung

Recht Russland

Im Aufsatz wird das in der Literatur vorgeschlagene Modell einer einheitlichen Gesetzgebung zur Verbrechensbekämpfung mit einem Kodex über Verbrechensverhütung und Resozialisierung befürwortet sowie die Idee vom „begleitenden“ Charakter der resozialisierenden Hilfe unterstützt.  

Weiterlesen
 

Neue Vorschriften über personenbezogene Daten ab 2021

Recht Russland

Am 30. 12.2020 wurde das Gesetz Nr. 519-FZ[1] verabschiedet, das wesentliche Änderungen in das Föderale Gesetz „Über personenbezogene Daten“ (im Folgenden „Gesetz über personenbezogene Daten“, „Gesetz 152-FZ“) einbringt[2]. Nach Vorstellungen des Gesetzgebers sollen die neuen Vorschriften, deren Hauptteil ab dem 1.3.2021 in Kraft tritt, die unkontrollierte zweckfremde Nutzung der personenbezogenen, darunter im Internet veröffentlichten Daten verhindern.

Weiterlesen
 

Neue Regelungen zum Austritt aus der Gesellschaft mit beschränkter Haftung

Recht Russland

Am 11. August 2020 sind Änderungen im OOO-Gesetz und ZGB RF[1] in Kraft getreten, die den Austritt eines Gesellschafters[2] aus einer Gesellschaft[3] regeln.

Weiterlesen
 

Rechtsauffassungen des Obersten Gerichts Russlands zur Strafzumessung und Strafvollstreckung

Recht Russland

Die Analyse des Beschlusses des Plenums des Obersten Gerichts Russlands vom 18.12.2018 in Strafsachen betreffend die Praxis der Verhängung von Strafen und der Vollstreckung von Urteilen sowie die Begründung neuer Lösungsansätze für eine Reihe von speziellen Problemen aus dieser Praxis

Weiterlesen
 

Neue Befugnisse des Verfassungsgerichts der RF zur Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit von Entscheidungen internationaler Gerichte und Schiedsgerichte

Recht Russland

Der Beitrag analysiert und bewertet die Kompetenzerweiterungen zugunsten des russischen Verfassungsgerichts.

Weiterlesen
 

Russland: Gültigkeit abgelaufener Dokumente ausländischer Staatsangehörigen verlängert

Recht Russland

Präsident Russlands unterzeichnete die Verordnung Nr. 791, nach der die Geltung der Verordnung Nr. 274 vom März 2020 bis zum 15. Juni 2021 verlängert wird. Folglich werden alle abgelaufenen Dokumente ausländischer Staatsangehörigen bis zu diesem Datum ihre Gütltigkeit behalten.

Weiterlesen
 

Die Corona-Pause

Osteuropa Politik Recht Russland Wirtschaft

Zur Aufgabe der Ostforschung vor dem Hintergrund der sich abzeichnenden geopolitischen Verschiebungen.

Weiterlesen
 

Der Karabach-Konflikt und seine Auswirkungen auf die Rahmenbedingungen für ausländische Investitionen in Aserbaidschan

Kaukasus & Zentralasien Politik Recht Wirtschaft

Die Sicht auf den Karabach-Konflikt aus aserbaidschanischer Perspektive.

Weiterlesen