Wissenschaftliche Aufsätze, Artikel und Videos
Beiträge in chronologischer Reihenfolge
Seit dem Jahre 2014 gibt das Ostinstitut eine wissenschaftliche online Zeitschrift, den Ost/Letter heraus, in dem Aufsätze und Beiträge zur rechtlichen, wirtschaftlichen und politischen Entwicklung in Osteuropa veröffentlicht werden. Der Ost/Letter ist bei der deutschen Nationalbibliothek registriert, so dass die dort erscheinenden Aufsätze zitierfähig sind. Ost/Letter
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Herausforderungen und steuerliche Risiken für Unternehmen bei der Entsendung von Personal nach Kasachstan
Ein Überblick über die migrationsrechtlichen und steuerlichen Aspekte, die von Unternehmen bei der Entsendung von Personal nach Kasachstan berücksichtigt werden müssen.
Die rechtlichen Rahmen-bedingungen für Investitionen in Kasachstan
Am 27. September 2024 wurde an der Hochschule Wismar sowie online der Wirtschafts- und Wissenschaftstag der im vergangenen Jahr vom Ostinstitut zusammen mit der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) gegründeten „Vereinigung der Juristen Zentralasiens, des Kaukasus, der Ukraine, Moldawiens und der baltischen Staaten" abgehalten. Das Thema der Veranstaltung war "Die rechtlichen Rahmenbedingungen für Investitionen in Kasachstan und Usbekistan". Im ersten Abschnitt ging es um die rechtliche und wirtschaftliche Stabilität in Kasachstan.
Die rechtlichen Rahmen-bedingungen für Investitionen in Usbekistan
Am 27. September 2024 wurde an der Hochschule Wismar sowie online der Wirtschafts- und Wissenschaftstag der im vergangenen Jahr vom Ostinstitut zusammen mit der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) gegründeten „Vereinigung der Juristen Zentralasiens, des Kaukasus, der Ukraine, Moldawiens und der baltischen Staaten" abgehalten. Das Thema der Veranstaltung war "Die rechtlichen Rahmenbedingungen für Investitionen in Kasachstan und Usbekistan" und insbesondere des zweiten Abschnitts - Usbekistan als ein Hoffnungsträger der Bundesregierung in Zentralasien.
Gesellschaftsrecht in Kasachstan: Gründung und Verwaltung von Unternehmen
Ein Überblick über die aktuelle Entwicklung des Gesellschaftsrechts in Kasachstan
Parlaments- und Kommunalwahlen in Usbekistan: Ein Interview mit Omon Mukhamedzhanov
Am 27. Oktober 2024 findet in Usbekistan die Wahl der Abgeordneten für die Legislativkammer des Oliy Majlis der Republik Usbekistan (Parlament) und der lokalen Kengashes der Volksdeputierten statt. Im folgenden Gespräch kommentiert Omon Mukhamedzhanov, Professor für öffentliches Recht an der Staatlichen juristischen Universität Taschkent, die Organisation und den Ablauf dieses politischen Ereignisses.
Parlamentswahlen im Kontext der Entwicklung des Wahlrechts in Usbekistan
Überblick über die Entwicklung und charakteristische Merkmale der Wahlgesetzgebung Usbekistans
Zur Frage der Rechtmäßigkeit der Allgemeinen Genehmigung Nr. 42 des BAFA
Bei der Prüfung neuer Erläuterungen zur Anwendung von EU-Sanktionen, die am 2. April 2024 veröffentlicht wurden, kann eine recht interessante Konfrontation zwischen der Europäischen Kommission und dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) festgestellt werden.
EU-Verordnung über die strafrechtliche Haftung für Verstöße gegen EU-Sanktionen
Im April 2024 bestätigte der Europäische Rat endgültig die vereinheitlichten Regeln zur strafrechtlichen Haftung für Verstöße gegen europäische Sanktionen in den EU-Mitgliedstaaten und verabschiedete die entsprechende Verordnung. Die EU-Mitgliedstaaten müssen nun ihre Strafgesetzgebung innerhalb von zwölf Monaten an die in der Verordnung festgelegten Grundsätze und Anforderungen anpassen.
13. Wirtschaftspolitische Gespräche - Einführungswort
Am 11. April 2024 haben in den Räumen des Tagungszentrums im Haus der Bundespressekonferenz die 13. Wirtschaftspolitischen Gespräche des Ostinstitutes Wismar zum Thema " Die Herausforderungen der EU und Deutschlands in Bezug auf die Ukraine, Zentralasien – und auch auf Russland" stattgefunden. Die Veranstaltung hat das geschäftsführende Mitglied des Ostinstitutes Prof. Dr. Andreas Steininger mit einem Einführungswort eröffnet.
Panel 1 - die Annäherung der Ukraine an die EU
Am 11. April 2024 Uhr im Tagungszentrum im Haus der Bundespressekonferenz zu Berlin fanden unsere „13. Wirtschaftspolitischen Gespräche“ unter dem Titel "Die Herausforderungen der EU und Deutschlands in Bezug auf die Ukraine, Zentralasien – und auch auf Russland" statt.
Das Thema des Panels 1 war die Annäherung der EU und der Ukraine.
Panel 2 - Die EU und Russland: Wie funktionieren die Sanktionen gegenüber Russland und funktionieren sie überhaupt?
Am 11. April 2024 Uhr im Tagungszentrum im Haus der Bundespressekonferenz zu Berlin fanden unsere „13. Wirtschaftspolitischen Gespräche“ unter dem Titel "Die Herausforderungen der EU und Deutschlands in Bezug auf die Ukraine, Zentralasien – und auch auf Russland" statt.
Das Thema des Panels 2 war "Die EU und Russland: Wie funktionieren die Sanktionen gegenüber Russland und funktionieren sie überhaupt?"
Panel 3 - Die EU und Zentralasien: zur rechtsstaatlichen Entwicklung und den Rahmenbedingungen für den Handel in Zentralasien
Am 11. April 2024 Uhr im Tagungszentrum im Haus der Bundespressekonferenz zu Berlin fanden unsere „13. Wirtschaftspolitischen Gespräche“ unter dem Titel "Die Herausforderungen der EU und Deutschlands in Bezug auf die Ukraine, Zentralasien – und auch auf Russland" statt.
Das Thema des Panels 3 war "Die EU und Zentralasien: zur rechtsstaatlichen Entwicklung und den Rahmenbedingungen für den Handel in Zentralasien".
13. Wirtschaftspolitische Gespräche
Am 11. April 2024 von 9:30 bis 16.30 Uhr in der Bundespressekonferenz zu Berlin fanden unsere „13. Wirtschaftspolitischen Gespräche“ statt. Die Veranstaltung wurde im Hybridmodus (Präsenzveranstaltungen und Übertragung im Livestream) durchgeführt.
1. Sitzung der Vereinigung der Juristen Zentralasiens, des Kaukasus, der Ukraine, Moldawiens und der baltischen Staaten
Am 12. April 2024 von 10:00 Uhr bis 13.00 Uhr fand die erste ordentliche Sitzung der im letzten Jahr gegründeten Vereinigung der Juristen Zentralasiens, des Kaukasus, der Ukraine, Moldawiens und der baltischen Staaten in der Repräsentanz der GIZ am Reichpietschufer 20 in Berlin statt.
Die staatliche Jugendpolitik und einige Fragen ihrer Umsetzung in Usbekistan
In Usbekistan machen junge Menschen unter 30 Jahren heute etwa 60 Prozent der Bevölkerung aus. Sie stellen für Usbekistan eine Art "demografische Dividende" dar, da sie die Kraft sind, die das Land im nächsten Jahrzehnt buchstäblich auf eine neue Ebene der sozioökonomischen Entwicklung bringen wird. Der Beitrag verdeutlicht die Relevanz und Notwendigkeit einer Analyse der staatlichen Jugendpolitik in Usbekistan, um ihren Status, ihre Ergebnisse und ihre Perspektiven unter den derzeitigen Bedingungen zu bestimmen.
Investitionspotenzial der Republik Usbekistan: Rechtliche Grundlagen, Präferenzen und Perspektiven
Überblick über die rechtliche Regulierung ausländischer Investitionen in Usbekistan
Aufnahme der Beitrittsverhandlungen beschlossen
Am 14. Dezember 2023 hat der Europäische Rat beschlossen, die Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine zu eröffnen. Das Verfahren, das sich hieraus ergibt, wird in einem Beitrag beschrieben.
Die Ukraine – Kristallisationspunkt für Fehleinschätzungen, Planlosigkeit und Hybris des Westens
Die deutsche und europäische Außenpolitik scheint sich damit zufrieden zu geben, den Verlauf des Krieges gegen die Ukraine zu beobachten und gegebenenfalls nach langen Diskussionen ab und an einige Waffen zu schicken. Ein planvolles oder systematisches Handeln ist nicht erkennbar. Dabei wäre es erforderlich, sämtliche Szenarien und ihre möglichen Folgen einmal durch zu spielen – auch solche, die nicht in das ideologische Konzept passen, etwa die Möglichkeit, dass Russland in diesem Krieg obsiegt. Auch die Gefahr einer möglichen Revolution innerhalb der Ukraine wird von niemandem ernsthaft erwogen.
Diese Belanglosigkeit und Fehleinschätzung kann nicht nur wirtschaftspolitisch, sondern auch sicherheitspolitisch gravierende Folgen nach sich ziehen.
Das neue Mediengesetz der Ukraine und die EU-Anforderungen an die Pressefreiheit
Entscheidend für die Aufnahme der Ukraine in die EU ist die Erfüllung einer Reihe von Empfehlungen der Europäischen Kommission, zu denen u.a. die Überwindung des Einflusses privater Interessen auf Medien gehört. Dies soll durch die Verabschiedung eines Mediengesetzes erfolgen, das die ukrainische Gesetzgebung an die EU-Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste anpasst und einer unabhängigen Medienaufsichtsbehörde Befugnisse einräumt.
Zivilrechtliche Grundsätze: Made in Belarus
Im Gegensatz zur deutschen Rechtsordnung ist es für Belarus typisch, die Grundsätze in einem extra dafür vorgesehenen Artikel des ZGB festzulegen, so z.B. in Art. 2 mit dem Titel "Grundprinzipien des Zivilrechts". Im Beitrag wird der belarussische Ansatz zur Diskussion dadurch gestellt, dass die jüngsten Gesetzesänderungen auf ihre Übereinstimmung mit den normativ festgelegten Grundprinzipien überprüft werden.