Recht

Beiträge zum Ostrecht

Zu den Kernbereichen des Instituts gehört die Analyse der rechtlichen, insbesondere wirtschaftsrechtlichen Entwicklung in Osteuropa und vor allem in Russland. Finden Sie anbei die entsprechenden Beiträge.

Die USA zwischen Wirtschafts­imperialis­mus und Völker­rechts­verstoß

Recht

Die neuen Auslegungsvorschriften des CAATSA und ihre Bedeutung

Weiterlesen
 

Anforderungen des Antimonopoldienstes Russlands an Angaben über von ausländischen Produzenten hergestellte Waren

Recht Russland

Im Dezember 2019 wurden Vorwürfe des Föderalen Antimonopoldienstes Russlands (FAS Russlands) gegenüber einigen ausländischen Produzenten wegen „Doppelstandards“ für die Qualität ihrer Waren öffentlich.

Weiterlesen
 

Ergebnisse des „Steuermanövers“ im IT-Bereich: Anpassungsbedarf bei konzerninternen IT-Dienstleistungen

Recht Russland Wirtschaft

Kommentierung zum neuen Gesetz vom Juli 2020 über Besteuerungsverfahren für russische IT-Unternehmen

Weiterlesen
 

Arbitragegerichtspraxis in Verfahren zur Anfechtung von Schiedssprüchen

Recht Russland Wirtschaft

Überblick über die rechtliche Regulierung und Praxis russischer staatlicher Arbitragegerichte in Verfahren zur Anfechtung von Schiedssprüchen.

Weiterlesen
 

Russische Juristen über die Verfassungsreform in Russland

Recht Russland

Stimmen russischer Juristen, die sich zum Inhalt und zum Verfahren der Änderung der russischen Verfassung 2020 geäußert haben.

Weiterlesen
 

Russland: Rückkehr ins Büro - Übersicht der aktuellen Gesetzgebung

Recht Russland

Seit dem 13. Juli 2020 wurden mit der Verordnung Nr. 77-UM des Moskauer Bürgermeisters vom 7. Juli 2020 die wesentlichen durch die Verordnung Nr. 12-UM vom 5. März 2020 vorgesehenen Einschränkungen aufgehoben.

Weiterlesen
 

Russland: Pflicht zur Rückkehr ins Büro

Recht Russland

Die stufenweise Aufhebung der Einschränkungen, die in Bezug auf Personen und Unternehmen im Zusammenhang mit den Risiken der Verbreitung der Coronavirus-Infektion galten, führt zur Aufhebung der Telearbeit und zur Rückkehr der Arbeitnehmer an ihre Arbeitsplätze.

Weiterlesen
 

Kontrolle der Einhaltung der Sanitäranforderungen in Geschäftsräumen

Recht Russland

Die Normen des russischen Arbeitsrechts erlegen dem Arbeitgeber die Verpflichtung zur Gewährleistung einer sicheren Arbeit auf.

Weiterlesen
 

Wie die Büroarbeit der Mitarbeiter organisiert werden muss

Recht Russland Wirtschaft

Nach mehreren Monaten der Telearbeit haben viele Arbeitgeber in Russland eine Entscheidung über die Rückkehr ihrer Arbeitnehmer in Präsenzarbeit getroffen. In dem Artikel wird analysiert, welche Maßnahmen durch den Arbeitgeber zu treffen sind.

Weiterlesen
 

Neue Regelungen zum Austritt aus der Gesellschaft mit beschränkter Haftung

Recht Russland

Die Analyse der am 11. August 2020 in Kraft getretenen Änderungen im OOO-Gesetz und im ZGB RF, die den Austritt eines Gesellschafters aus einer Gesellschaft regeln.

Weiterlesen
 

Europäische Union – Opfer von Sanktionen

Politik Recht Russland Wirtschaft

Die amerikanische Sanktionspolitik gegenüber Russland.

Weiterlesen
 

Repatriierung von Erlös aus dem Ausland und Haftung für Unterlassung

Recht Russland Wirtschaft

Vermutlich mit Blick auf die Begrenzung der Kapitalflucht hat man in Russland ein Unterlassen der Repatriierung von Geldern im Ausland in die RF trotz eines Anspruchs auf eine Rückführung zu einer Ordnungswidrigkeit erklärt.

Weiterlesen
 

Steuerfandung in der Ukraine

Osteuropa Recht

Ein Überblick über die Struktur der praktischen Steuerfahndung.

Weiterlesen
 

Milderung der Haftung für Verstöße gegen devisenrechtliche Vorschriften

Recht Russland

Am 7. Juli 2020 hat die Staatsduma der Russischen Föderation die Änderungen zum Artikel 15.25 des russischen Ordnungswidrigkeitengesetzbuches, der die Haftung für Verstöße gegen devisenrechtliche Vorschriften festlegt, in der letzten Lesung verabschiedet (Gesetzentwurf Nr. 518084-7).

Weiterlesen
 

Was aus dem Gesetzentwurf über die Telearbeit ausgeklammert wurde

Recht Russland

Am 16. Juni 2020 wurde in die Staatsduma der Entwurf des Föderalen Gesetzes „Über die Einbringung von Änderungen in das Arbeitsgesetzbuch der Russischen Föderation in Bezug auf die Regulierung der Telearbeit“ (Nr. 973264-7) eingebracht, der die Änderung des Kapitels 49.1 des russischen Arbeitsgesetzbuchs (nachfolgend ArbGB RF) vorsieht.

Weiterlesen
 

Ukrainische und russische Verfassungsgerichtsbarkeit – Skizze eines Vergleichs

Osteuropa Politik Recht Russland

Vergleichender Überblick über das russische und ukrainische Verfassungsgericht im Hintergrund der jüngeren Verfassungsnovellen in den beiden Ländern.  

Weiterlesen
 

Gesellschaftsrechtliche Streitigkeiten und aktuelle Rechtsprechung

Recht Russland

Ende 2019 hat das Oberste Gericht der Russischen Föderation die aktuelle Übersicht der Rechtsprechung über Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Verwaltung oder Beteiligung an Gesellschaften veröffentlicht.

Weiterlesen
 

Änderungen im Verfahren zur migrationsrechtlichen Registrierung und in der Regulierung der rechtlichen Lage ausländischer Staatsangehöriger in Russland

Recht Russland

Am 25. Juni 2020 hat die Regierung der Russischen Föderation die erwarteten Änderungen in die geltende Anordnung Nr. 635-r vom 16. März 2020 eingebracht: Nun sind Arbeitnehmer mit der Arbeitserlaubnis eines hochqualifizierten Spezialisten (HQS) zur einmaligen Einreise nach Russland berechtigt.

Weiterlesen
 

Gerichtsstreitigkeiten: Reaktion auf Sanktionen

Recht Russland

Am 8. Juni 2020 hat der russische Präsident Wladimir Putin das Föderale Gesetz Nr. 171-FZ (im Folgenden „Gesetz“) unterzeichnet, welches Sanktionsstreitigkeiten der ausschließlichen Zuständigkeit russischer Arbitragegerichte (staatliche Wirtschaftsgerichte) zuordnet. Nun sind Unternehmen und natürliche Personen, die ausländischen Sanktionen unterliegen, berechtigt, ihre Interessen vor russischen staatlichen Gerichten zu verteidigen.

Weiterlesen
 

Neustart nach Corona: Wichtige Informationen nach Aufhebung der Einschränkungen

Recht Russland

Am 8. Juni 2020 kündete der Moskauer Bürgermeister Sergei Sobjanin eine schrittweise Aufhebung der Einschränkungen an, die in Moskau wegen der Verbreitung der Corona-Infektion eingeführt wurden. Die Ausgangsverbote, die Passierscheine und die Zeitpläne für Spaziergänge wurden aufgehoben, und Moskau kehrt allmählich zum alten Leben zurück.

Weiterlesen