Wirtschaft

OECD-Bericht zu den Perspektiven der Entwicklung des IT-Sektors in der Ukraine

Schlaglichter auf das gegenwärtige Sanktionsrecht im Verbund mit der juristischen Spurensuche nach den Gründen, warum die Sanktionen offensichtlich nicht so durchschlagend wirken, wie sie sollten

Übersicht über die Finanzierungsmöglichkeiten für Investitionen in der Ukraine

Eine Bestandsaufnahme der gegenwärtigen Situation, nach Ländern und Themengebieten aufgeteilt

Am 27. September 2024 wurde an der Hochschule Wismar sowie online der Wirtschafts- und Wissenschaftstag der im vergangenen Jahr vom Ostinstitut zusammen mit der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) gegründeten „Vereinigung der Juristen Zentralasiens, des Kaukasus, der Ukraine, Moldawiens und der baltischen Staaten" abgehalten. Das Thema der Veranstaltung war "Die rechtlichen Rahmenbedingungen für Investitionen in Kasachstan und Usbekistan". Im ersten Abschnitt ging es um die rechtliche und wirtschaftliche Stabilität in Kasachstan.

Am 27. September 2024 wurde an der Hochschule Wismar sowie online  der Wirtschafts- und Wissenschaftstag der im vergangenen Jahr vom Ostinstitut zusammen mit der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) gegründeten „Vereinigung der Juristen Zentralasiens, des Kaukasus, der Ukraine, Moldawiens und der baltischen Staaten" abgehalten. Das Thema der Veranstaltung war "Die rechtlichen Rahmenbedingungen für Investitionen in Kasachstan und Usbekistan" und insbesondere des zweiten Abschnitts -  Usbekistan als ein Hoffnungsträger der Bundesregierung in Zentralasien.

Überblick über Änderungen in der russischen Gesetzgebung im Bereich Unternehmertum in den letzten zwei Jahren

Überblick über die gegenwärtige geopolitische und ökonomische Lage von Belarus

Bei der Prüfung neuer Erläuterungen zur Anwendung von EU-Sanktionen, die am 2. April 2024 veröffentlicht wurden, kann eine recht interessante Konfrontation zwischen der Europäischen Kommission und dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) festgestellt werden.  

Im April 2024 bestätigte der Europäische Rat endgültig die vereinheitlichten Regeln zur strafrechtlichen Haftung für Verstöße gegen europäische Sanktionen in den EU-Mitgliedstaaten und verabschiedete die entsprechende Verordnung. Die EU-Mitgliedstaaten müssen nun ihre Strafgesetzgebung innerhalb von zwölf Monaten an die in der Verordnung festgelegten Grundsätze und Anforderungen anpassen.

Am 11. April 2024 Uhr im Tagungszentrum im Haus der Bundespressekonferenz zu Berlin fanden unsere „13. Wirtschaftspolitischen Gespräche“ unter dem Titel "Die Herausforderungen der EU und Deutschlands in Bezug auf die Ukraine, Zentralasien – und auch auf Russland" statt.

Das Thema des Panels 1 war die Annäherung der EU und der Ukraine.

Am 11. April 2024 Uhr im Tagungszentrum im Haus der Bundespressekonferenz zu Berlin fanden unsere „13. Wirtschaftspolitischen Gespräche“ unter dem Titel "Die Herausforderungen der EU und Deutschlands in Bezug auf die Ukraine, Zentralasien – und auch auf Russland" statt.

Das Thema des Panels 2 war "Die EU und Russland: Wie funktionieren die Sanktionen gegenüber Russland und funktionieren sie überhaupt?"

Am 11. April 2024 von 9:30 bis 16.30 Uhr in der Bundespressekonferenz zu Berlin fanden unsere „13. Wirtschaftspolitischen Gespräche“ statt. Die Veranstaltung wurde im Hybridmodus (Präsenzveranstaltungen und Übertragung im Livestream) durchgeführt.

Überblick über die rechtliche Regulierung ausländischer Investitionen in Usbekistan

Alessandro Tripolone erläutert in seinem Aufsatz die aktuelle ökonomische und politische Strategie Belarus gegenüber den Sanktionen, welche Bedeutung die Beziehung mit Russland, insbesondere während des Kriegs in der Ukraine, hat sowie wie aktuell die geopolitische Position Belarus auf dem Weltschachbrett aussieht.

Panel 1: Der politische Weg der Ukraine nach Europa

Panel 2: Bestandsaufnahme – die rechtlichen Rahmenbedingungen der Ukraine sowie notwendige Reformen

Panel 3: Welche Rolle spielen Zentralasien, insbesondere Kasachstan und Usbekistan?

Durch Beschluss der EU-Mitgliedsstaaten wurden am 14.2.2023 vier neue Gebiete zur Liste nichtkooperativer Jurisdiktionen hinzugefügt. Hiervon betroffen sind neben Russland die Britischen Jungferninseln, Costa Rica und die Marshallinseln. Mit der Aufnahme auf die Liste sind für Geschäftsbeziehungen zu diesen Staaten eine verschärfte Hinzurechnungsbesteuerung, erweiterte Quellensteuerpflichten, ein Dividendenfreistellungs- und Betriebsausgabenabzugsverbot, gesteigerte Mitwirkungs- und DAC 6-Anzeigepflichten zu beachten.

In zwei Beträgen in der Zeitschrift UKuR untersucht die Generalanwältin am EuGH Kokott die rechtlichen Möglichkeiten, auf russisches Auslandsvermögen zur Finanzierung des Wiederaufbaus der Ukraine zuzugreifen.