Wissenschaftliche Aufsätze, Artikel und Videos

Beiträge in chronologischer Reihenfolge

Seit dem Jahre 2014 gibt das Ostinstitut eine wissenschaftliche online Zeitschrift, den Ost/Letter heraus, in dem Aufsätze und Beiträge zur rechtlichen, wirtschaftlichen und politischen Entwicklung in Osteuropa veröffentlicht werden. Der Ost/Letter ist bei der deutschen Nationalbibliothek registriert, so dass die dort erscheinenden Aufsätze zitierfähig sind. Ost/Letter

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Putin decodiert

Politik Russland

Der Überblick von Alexander Rahr über die Fragen, ob Putin 2024 noch einmal zu den Präsidentschaftswahlen antritt und wer Putin an die Spitze Russlands folgen soll.

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Der Karabach-Konflikt und seine Auswirkungen auf die Rahmenbedingungen für ausländische Investitionen in Aserbaidschan

Kaukasus & Zentralasien Politik Recht Wirtschaft

Die Sicht auf den Karabach-Konflikt aus aserbaidschanischer Perspektive.

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Fünf mögliche Optionen für die Entwicklung der Ukraine in absehbarer Zeit

Osteuropa Politik

Analyse zu der möglichen Entwicklung der Ukraine in den nächsten Jahren.

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Ein großer Rechtsreformer

Recht Russland

Nachruf auf Professor Alexander Makowskji, der wie kaum jemand das russische Zivilrecht geprägt hat.

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Ist das Ende nah? – Wie geht die russische Führung mit dem Problem 2024 um

Politik Russland

In seinem Beitrag setzt sich Hans-Henning Schröder mit den Konsequenzen der Verfassungsänderung in Russland auseinander,  vor allem im Hinblick auf die Aufgabe des Ausgleichs der Interessen der verschiedenen Gruppen innerhalb der Machtelite. Zukunftsperspektiven für eine Zeit nach Putin kann er bislang nicht ausmachen.

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Investitionsschutz in der GUS

Osteuropa Recht Wirtschaft

In einem Beitrag in der SchiedsVZ 2020, 8 beleuchten Georg Scherpf und Nikita Kondrashov Aspekte des Investitionsschutzes und der Schiedsgerichtsbarkeit in den GUS-Staaten.

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Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde - Rechtskonferenz

Osteuropa Recht Russland

Am 6.11.2020 hat im Online-Format die Rechtskonferenz der DGO zur Zukunft der Ostrecht-Forschung stattgefunden.

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Veröffentlichung des Rule of Law Index 2020 des Worldjusticeproject

Politik Russland

Das Worldjusticeproject hat den Rule of Law Index für das Jahr 2020 veröffentlicht.

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Ivan Timofeev und Fjodor Lukjanov blicken in die Zukunft der U.S.-Sanktionen unter Biden

Politik Russland

Ivan Timofeev, Mitarbeiter der Carnegie Foundation in Moskau, rechnet mit der Fortdauer einer harschen Rivalität zwischen den U.S.A. und Russland, was eine Fortführung der Sanktionen beinhaltet.

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Freihandelszone zwischen Serbien und der Eurasischen Union

Kaukasus & Zentralasien Recht Russland

Ratifizierung des Abkommens über die Freihandelszone der Eurasischen Wirtschaftsunion und Serbien

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Änderung des Verfassungsgerichtsgesetzes

Recht Russland

Das Gesetz über das Verfassungsgericht der RF hat sich am 9.11.2020 erheblich geändert.

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Markierungsverfahren für Medikamente im Zusammenhang mit der Pandemie vereinfacht

Recht Russland

Pflicht zur Markierung von Medikamenten mit digitalen Codes wurde auferlegt, um die Rückverfolgbarkeit pharmazeutischer Produkte sicherzustellen

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Neue Technologien

Recht Russland

Mit Anordnung der Regierung der Russischen Föderation Nr. 2871-r vom 5.11.2020 wurde der Maßnahmenplan zur Umsetzung des Mechanismus der Verwaltung der Systemänderungen der normativ-rechtlichen Regelung der unternehmerischen Tätigkeit „Transformation des Geschäftsklimas” „Neue Arten der unternehmerischen Tätigkeit, die auf der Einführung der fortgeschrittenen Technologien basieren" bestätigt.

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Minderung der Treibhausgase

Recht Russland

Mit Erlass vom 04.11.2020 Nr. 666 hat der Präsident der Russischen Föderation die Anweisung erteilt, die Reduzierung der Treibhausgasemissionen bis 2030 auf 70 Prozent des Niveaus von 1990 zu gewährleisten, unter Berücksichtigung der maximalen Absorptionskapazität der Wälder und anderer Ökosysteme und vorbehaltlich einer nachhaltigen und ausgewogenen sozioökonomischen Entwicklung der Russischen Föderation.

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Bildung des Föderationsrates der Russischen Föderation

Recht Russland

I. Der Präsident der Russischen Föderation hat der Staatsduma einen Gesetzentwurf (Nr. 1048141-7) über das Verfahren zur Bildung des Föderationsrates vorgelegt.

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Armeniens Niederlage im 3. Karabach-Krieg. Ursachen und Folgen

Kaukasus & Zentralasien Politik Russland

Im Schatten der Coronakrise sowie der Wahlen in den USA hat sich seit dem 27. September 2020 im Kaukasus eine Tragödie abgespielt, deren Wurzeln schon lange zurückreichen: der neue Ausbruch des Konfliktes um Bergkarabach zwischen Aserbaidschan und Armenien, ein Krieg, der auch das Potenzial hatte seinen Stellvertreterkonflikt zwischen Russland und der Türkei zu werden.

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Russland beabsichtigt die Haager Konvention vom 2.7.2019 zu unterzeichnen

Recht Russland

Nach Informationen des russischen Justizministeriums beabsichtigt Russland, der Haager Konvention über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Urteile in Zivil- oder Handelssachen vom 2. Juli 2019 beizutreten.

Die Konvention soll den internationalen Handel nach den gleichen Regeln erleichtern. Ihre Regeln gelten für Gerichtsentscheidungen über Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen, Schadenersatz, Verbraucherstreitigkeiten usw.

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Russland: Migrationsrechtlichen Fristen gehemmt

Recht Russland

Welche migrationsrechtlichen Fristen sind im Zusammenhang mit der Pandemie bis zum 15. Dezember 2020 gehemmt?

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Verwaltungsreform in Usbekistan: Zusammenwirken zwischen Staat und Bürger, Verfahren und ihre Umsetzung

Kaukasus & Zentralasien Recht

Der Artikel zeigt einige Aspekte der laufenden Veränderungen im Bereich der Verwaltungsreformen in Usbekistan auf.

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Belarussische Wirtschaftslage und die Präsidentschaftswahlen 2020, der Sieg der Stagnation?

Osteuropa Politik Wirtschaft

Ökonomische Rahmenbedingungen, der Umgang mit der Pandemie sowie der Wunsch nach Veränderung in der belarussischen Gesellschaft nach den Präsidentenwahlen in Belarus im August 2020.

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