Wissenschaftliche Aufsätze, Artikel und Videos

Beiträge in chronologischer Reihenfolge

Seit dem Jahre 2014 gibt das Ostinstitut eine wissenschaftliche online Zeitschrift, den Ost/Letter heraus, in dem Aufsätze und Beiträge zur rechtlichen, wirtschaftlichen und politischen Entwicklung in Osteuropa veröffentlicht werden. Der Ost/Letter ist bei der deutschen Nationalbibliothek registriert, so dass die dort erscheinenden Aufsätze zitierfähig sind. Ost/Letter

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Russland: Systemrelevante Unternehmen: Kriterien und Fördermaßnahmen

Recht Russland

Vor dem Hintergrund der COVID-19-Pandemie hat der russische Staat eine Reihe von Maßnahmen zur Unterstützung von Unternehmen umgesetzt, indem die Kategorien kleiner und mittelständischer Unternehmen und Bereiche, die durch die Folgen der Pandemie besonders betroffen sind, sowie systemrelevante Unternehmen bestimmt wurden.

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Beschluss des Plenums des Obersten Gerichts Russlands zur Gerichtspraxis in Fällen von Korruptionsdelikten

Recht Russland

Lücken und Widersprüche der neuen Version, Aussichten auf deren Überwindung

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Kommentar von A. Rahr zur Verfassungsreform in Russland

Politik Russland

Die Art und Weise, wie die Verfassung in Russland - praktisch über Nacht - verändert worden ist, hat Kritiker der russischen Politik weiter bestärkt.

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Munich Security Report 2020

Politik Russland

Alljährlich wird im Vorfeld der Münchener Sicherheitskonferenz ein Bericht zu den sicherheitsrelevanten Themen veröffentlicht. Der diesjährige Bericht ist mit dem Begriff "Westlessness" überschrieben.

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Musste das wirklich sein?

Politik Recht Russland Wirtschaft

Ein Kommentar zur Verfassungsreform in Russland und die möglichen Folgen.

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Analysen zur Regierungsumbildung

Osteuropa Politik

In den Ukraine–Analysen haben verschiedene Autoren Stellung zur Regierungsumbildung bezogen. Sie fürchten eine weitere Verlangsamung des Reformprozesses.

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Die russische Krankheit

Russland Wirtschaft

In einem Beitrag für Kommersant-Ogonjok, der in dekoder auf Deutsch übersetzt wurde, beschäftigt sich Alexander Etkind mit der Frage, warum trotz des Ölreichtums in Russland die Realeinkommen sinken.

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Rule of Law Index 2020 veröffentlicht

Recht Russland

Im März 2020 hat das World Justice Project, das überwiegend, aber nicht ausschließlich von U.S.-amerikanischen Geldgebern finanziert wird, den jährlich publizierten Rule of Law Index 2020 herausgegeben. Das Projekt untersucht die Umsetzung rechtsstaatlicher Prinzipien in allen Staaten der Welt und setzt sie in ein Ranking um. Grundlage des Berichts sind Fragebögen, die 340 Fragen enthalten und an eine repräsentative Zahl von Personen in den Ländern geschickt werden.

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Entwicklungen im GmbH-Recht

Recht Russland

Die GmbH ist auch in Russland die häufigste Gesellschaftsform. In dem Bericht wird auf einige neue Entwicklungen eingegangen.

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Yukos-Verfahren in der nächsten Runde

Recht Russland

Das Schiedsurteil im Yukos-Verfahren, das Russland zur Zahlung von 50 Mrd. USD verpflichtet hat, wurde vom Bezirksgericht in Den Haag für unwirksam erklärt. Nunmehr hat das Berufungsgericht dieses Urteil aufgehoben.

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Verfassungsgericht erklärt die Änderungen des Gesetzes über die Richterschaft und den Status der Richter für verfassungswidrig

Osteuropa Recht

In seiner Entscheidung vom 11. März 2020 hat das ukrainische Verfassungsgericht eine Ergänzung des Gesetzes, in der die Zahl der Richter des Obersten Gerichts von 200 auf 100 reduziert wird, für verfassungswidrig erklärt.

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Kampf gegen den Wirtschaftsabschwung

Osteuropa Wirtschaft

Die Verchovna Rada hat angesichts der Corona-Krise einige Gegenmaßnahmen beschlossen.

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Bodenreform in der Ukraine

Osteuropa Recht

In der Ukraine wurde Ende März, auch auf Druck des IWF, das Gesetz zu Privatisierung landwirtschaftlichen Bodens verabschiedet.

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Veröffentlichungen zu den Chancen einer Lösung des Donbass-Konfliktes

Osteuropa Politik

Auf der Grundlage der Bemühungen des neu gewählten ukrainischen Präsidenten äußern sich verschiedene Autoren zu den Perspektiven einer Lösung des Konflikts im Donbas.

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Was wäre wenn Russlands Bürger frei in die EU einreisen könnten

Politik Russland

In Ausgabe Nr. 157 der Chaillot-Papers des European Union Institute for Security Studies gehen die Autoren in Form von Gedankenspielen unterschiedlichen Hypothesen für Entwicklungen in der nahen Zukunft durch. Sinikukka Saari geht dabei der Frage nach, was wäre wenn russische Bürger Visa-freie in die EU reisen könnten.

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Anders Aslund in der Zeitschrift ‚IP’ zur scheinbaren stärke Russlands

Politik Russland

Im jüngsten Heft der Zeitschrift ‚Internationale Politik’, das sich unter dem Titel ‚der kühle Krieger’ schwerpunktmäßig mit Russland befasst, äußert sich der am Atlantic Council in Washington tätige Anders Aslund zur vermeintlichen Stärke Russlands. Er konstatiert außenpolitische Erfolge im Jahr 2019, sieht darin aber in erster Linie Ausdruck des Bestrebens des Kremls, seinen Machtanspruch innenpolitisch zu untermauern. Seine zentrale These lautet jedoch, dass es sich bei Russland um eine Macht im Niedergang handele.

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Korruptionswahrnehmungsindex 2019 (CPI 2019)

Recht Russland

Anfang des Jahres 2020 hat Transparency Internatinal den Korroptionswahrnehmungsindex 2019 veröffentlicht. Errechnet wird dieser Index aufgrund der Daten aus bis zu 10 unabhängigen Quelle, darunter Bertelsmann, Economist , Feedom House, Weltbank, World Economic Forum und andere.

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Dimitri Trenin ‚The World through Moscows Eyes’

Politik Russland

In einem Beitrag für das Carnegie Center Moscow beschreibt dessen Leiter Dimitri Trenin die Moskauer Sicht der Dinge. Er betont die Konstanten der russischen Geschichte, die er in einer von natürlichen Hindernissen ungeschützten Landmasse, der Erfahrung ausländischer Invasionen und einer autoritären Herrschaft sieht, die wiederum allein im letzten Jahrhundert zwei Mal revolutionären Umwälzungen unterworfen war.

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Venedig Kommission zu Gerichtsreformen in Polen

Politik Russland

Im Januar 2020 hat die Venedig-Kommission ihre Stellungnahmen zur Gerichtsreform in Polen veröffentlicht.

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Östliche Partnerschaft über 2020 hinaus

Politik Russland

Im März 2020 hat die Europäische Kommission ihr Konzept zur Zukunft der Zusammenarbeit im Rahmen der östlichen Partnerschaft unter dem Titel "Eastern Partnership policy beyond 2020" vorgelegt, die auf der Grundlage einer öffentlichen Konsultation erarbeitet wurde. Partnerländer der östlichen Partnerschaft sind Armenien, Azerbaijan, Georgien, Moldau, die Ukraine und Weißrussland.

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