Wissenschaftliche Aufsätze, Artikel und Videos

Beiträge in chronologischer Reihenfolge

Seit dem Jahre 2014 gibt das Ostinstitut eine wissenschaftliche online Zeitschrift, den Ost/Letter heraus, in dem Aufsätze und Beiträge zur rechtlichen, wirtschaftlichen und politischen Entwicklung in Osteuropa veröffentlicht werden. Der Ost/Letter ist bei der deutschen Nationalbibliothek registriert, so dass die dort erscheinenden Aufsätze zitierfähig sind. Ost/Letter

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Triumph und Tragik

Osteuropa Politik Russland

Darauf hinzuweisen, dass sich die Organisation, die sich in Deutschland mit Russland befassen, in den vergangenen Jahren in zwei Gruppen aufgeteilt haben („Russlandversteher“ und Russland-Kritiker) ist wohlfeil. Nach dem Beginn des Krieges in der Ukraine ist diese Eingruppierung überholt.

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Drittmittelprojekt der Volkswagen-Stiftung und des DAAD in Höhe von rund 200.000 €

Osteuropa Recht

Aufgrund der Finanzierungen durch die Volkswagen-Stiftung und DAAD können sieben Professorinnen und Professoren aus Charkiw sowie eine Rechtsanwältin aus Kiew Gesetzgebungsprojekte für die Nachkriegsukraine vor Ort in Wismar bis Juli 2023 vorbereiten. Es geht vor allem um die Bereiche Strafrecht, Strafprozessrecht, zivilrechtliche Haftung, Arzthaftungsrecht und Straßenverkehrsrecht.

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Mit scharfen Waffen – Überblick über die Sanktionen der EU gegen Russland nach dem 24. Februar 2022

Politik Russland Wirtschaft

Seit dem 24. Februar 2022 sind fast monatlich durch die Europäische Union neue Sanktionen gegenüber Russland erlassen worden.  Es ist kaum möglich, ein abschließendes Fazit der gegenwärtigen Sanktionen im Hinblick auf Russland zu ziehen.

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Ihr versteht das nicht. Perspektiven des Ukraine-Krieges

Osteuropa Politik Russland

Karl der Große, die Wut der Ukrainer und die Stimmung in Russland und –  unsere Handlungsalternativen.

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Der Grenzkonflikt zwischen den Republiken Kyrgyzstan und Tadschikistan

Kaukasus & Zentralasien Politik

Zwischen dem 14. und dem 17. September 2022 griffen die tadschikischen Streitkräfte ein Dutzend weit auseinander liegender grenznaher Ortschaften des Gebiets Batken im Südwesten Kyrgyzstans fast auf der gesamten Länge der Grenze des Gebiets mit Tadschikistan an. Wie sind die aktuellen Gründe und geschichtlichen Ursachen?

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Welche Zukunft hat das Deutsch-Russische Forum?

Politik Russland

Der russische Angriff auf die Ukraine bedeutet eine Zäsur für die Beziehungen zu Russland. Für das Deutsch-Russische Forum e.V., das sich der Völkerverständigung verpflichtet fühlt, hat dieser Einschnitt existenzielle Dimensionen. Alle Projekte und Veranstaltungen sind ausgesetzt. Was heißt das für das Deutsch-Russische Forum? War die Arbeit der vergangenen Jahrzehnte vergebens? Ist das Deutsch-Russische Forum nun überflüssig geworden?

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Rechtliche Schritte der Ukraine auf dem Weg zum EU-Beitritt

Osteuropa Recht

Die Angleichung der ukrainischen Gesetzgebung an die Anforderungen und Standards der EU ist ein sehr wichtiger und schwieriger Weg, bei dem es für ukrainische Juristen wichtig ist, mit europäischen Partnern zusammenzuarbeiten.  Derzeit gibt es immer mehr wichtige Initiativen und Projekte, die darauf abzielen, die Ukraine bei der Umsetzung des europäischen Rechts in nationales Recht zu unterstützen

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Umweltpolitik und Krieg - Gedanken zum Umgang mit Russland

Politik Recht Russland

Der russische Überfall hat auch für die Umwelt viele Folgen. Hier werden einige rechtliche Aspekte zur Diskussion gestellt, nämlich die Auswirkung der Sanktionen und der Isolierung Russlands auf Umweltprojekte und -verhandlungen und die Stellung derer, die sich für Umweltschutz einsetzen.

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Kasachstan: Aktuelle Situation

Kaukasus & Zentralasien Politik Wirtschaft

Beitrag zur aktuellen Situation in Kasachstan nach den Unruhen im Januar 2022 sowie zu  den Folgen des Konflikts in der Ukraine für Kasachstan und einer neuen wirtschaftlichen Realität

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Modernisierung des Gesellschaftsrechts der Republik Kasachstan

Kaukasus & Zentralasien Recht

In dem Beitrag wird über die gesetzlichen Grundlagen für die gesellschaftsrechtliche Struktur von Gesellschaften mit beschränkter Haftung und Gesellschaftervereinbarungen (Bedeutung der Rechtssicherheit) in Kasachstan diskutiert.

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Das Problem des rechtlichen Status des internationalen Finanzzentrums Astana und seine Lösung

Kaukasus & Zentralasien Recht

Im Beitrag wird die Auflösung des  Internationalen Finanzzentrums Astana (AIFC) zur Diskussion gestellt.

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Modernisierung der Verfassung Usbekistans: Gründe, Ziele und Wesentliches

Kaukasus & Zentralasien Politik Recht

Die in den letzten fünf Jahren durchgeführten Reformen haben der Weiterentwicklung des usbekischen Staats- und Rechtssystems einen starken Impuls verliehen. Diese Änderungen sollen nun in der Verfassung rechtlich verankert werden, wobei diese nicht nur die eingetretenen Veränderungen widerspiegeln, sondern auch die neuen Maßstäbe und Ziele für die Gesellschaft festschreiben würden.

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Die heutige geopolitische und ökonomische Komplexität Belarus

Osteuropa Politik Wirtschaft

Zwei Jahre nach den angefochtenen Präsidentschaftswahlen und mit der hybriden Rolle Belarus in dem ukrainischen Krieg befindet sich die belarussische politische und wirtschaftliche Lage noch in einer hektischen Phase, wo gegenwärtig die diplomatischen Kontakte zwischen der offiziellen Regierung Minsk und der westlichen Staaten praktisch nicht bestehend sind.

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Private (Erb-) Stiftung als Methode zur Verwaltung von Erbvermögen

Recht Russland

Analyse der theoretischen und auch praktischen Fragen im Zusammenhang mit der rechtlichen Regulierung von Privatstiftungen (Erbstiftungen) in Russland im Rahmen einer ihrer wesentlichen Funktionen – der Verwaltung von Erbvermögen

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Legalisierung von Parallelimporten unter Sanktionen: Problematische Aspekte

Recht Russland Wirtschaft

Die Frage der Legalisierung von Parallelimporten war in den letzten zehn Jahren eines der meist diskutierten Themen in der russischen Rechtswissenschaft. Besondere Bedeutung hat sie mit der Einführung umfassender antirussischer Sanktionen erlangt.

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Erweiterung der Befugnisse der russischen Staatsanwaltschaft zur Durchsetzung der Gegensanktionen

Recht Russland

Als Antwort auf die westlichen Sanktionen ergreift Russland neue Maßnahmen zum Schutz der wirtschaftlichen Sicherheit des Landes. Angesichts der wachsenden Zahl der Einschränkungsmaßnahmen werden auch rechtliche Mechanismen geschaffen, die auf die Sicherstellung der Umsetzung der eingeführten Einschränkungen ausgerichtet sind.

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Russische Gesetzgebung zur Stabilisierung der Wirtschaft

Recht Russland Wirtschaft

Gegenwärtig haben die U.S.A. und die EU schwerwiegende Sanktionen gegen Russland verhängt. In dem Beitrag wird der Frage nachgegangen, mit welchen rechtlichen Maßnahmen der russische Gesetzgeber versucht, den Sanktionen entgegen zu wirken und den Niedergang der Wirtschaft aufzuhalten.

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Aktuelle Besonderheiten des Schutzes von Markenrechten in Russland

Recht Russland

Seit Mai 2022 ist der Parallelimport von Waren, die in einem durch das russische Industrieministerium bestätigten Verzeichnis aufgeführt sind, in Russland erlaubt.

Wie haben sich die Bedingungen des Schutzes der Rechte von Markeninhabern verändert, deren Waren und Marken in das Verzeichnis der Waren für den Parallelimport aufgenommen wurden?

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Abschluss eines Vertrages über Telearbeit mit Erfüllung der Arbeitspflichten im Ausland nicht möglich

Recht Russland

Das russische Arbeitsministerium hat mit Schreiben vom 9.9.2022 mitgeteilt, dass der Abschluss eines Arbeitsvertrages über die Telearbeit mit einer natürlichen Person zur Erfüllung der Arbeitspflichten im Ausland nicht zulässig ist.

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Befugnis zur Anfechtung der unter Umgehung russischer Sanktionen getätigten Rechtsgeschäfte

Recht Russland

Die russische Staatsduma hat in der dritten Lesung ein Gesetz beschlossen, das Staatsanwälten Befugnisse gewährt, bei Gerichten die Nichtigkeitserklärung von Rechtsgeschäften, die unter Umgehung der durch Russland erklärten Sanktionen getätigt wurden, zu beantragen.

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