Wissenschaftliche Aufsätze, Artikel und Videos

Beiträge in chronologischer Reihenfolge

Seit dem Jahre 2014 gibt das Ostinstitut eine wissenschaftliche online Zeitschrift, den Ost/Letter heraus, in dem Aufsätze und Beiträge zur rechtlichen, wirtschaftlichen und politischen Entwicklung in Osteuropa veröffentlicht werden. Der Ost/Letter ist bei der deutschen Nationalbibliothek registriert, so dass die dort erscheinenden Aufsätze zitierfähig sind. Ost/Letter

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Prognose der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung Russlands für 2021

Russland Wirtschaft

Das Ministerium für Wirtschaftsentwicklung und Handel der Russischen Föderation hat eine Prognose der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung der Russischen Föderation für das Jahr 2021 und für die Planungsperiode 2022 und 2023 erstellt.

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Russland: Verstöße gegen Wettbewerbsgesetzgebung

Recht Russland

Föderaler Antimonopoldienst Russlands befindet ausländische Unternehmen und ihre Tochtergesellschaften immer öfter Gesetzverstößen schuldig.

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Risiko des Marktaustritts wegen drohender Zahlungsunfähigkeit als Bedingung der Zulässigkeit von Zusammenschlüssen (Konzentration) in Russland

Recht Russland

Eine der Folgen der Coronavirus-Pandemie im Bereich Wettbewerb ist der Marktaustritt von Teilnehmern, die vor unüberwindlichen finanziellen Schwierigkeiten stehen.

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Ein Jahr und das Selenskj

Osteuropa Politik

Wohin steuert die Ukraine?

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Chronik einer an­gekündigten Katas­trophe

Recht

Zusammenfassung der „Causa Nawalny“ und ihre Bedeutung für das deutsch-russische Wirtschaftsverhältnis, insbesondere Nordstream 2

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Die USA zwischen Wirtschafts­imperialis­mus und Völker­rechts­verstoß

Recht

Die neuen Auslegungsvorschriften des CAATSA und ihre Bedeutung

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Anforderungen des Antimonopoldienstes Russlands an Angaben über von ausländischen Produzenten hergestellte Waren

Recht Russland

Im Dezember 2019 wurden Vorwürfe des Föderalen Antimonopoldienstes Russlands (FAS Russlands) gegenüber einigen ausländischen Produzenten wegen „Doppelstandards“ für die Qualität ihrer Waren öffentlich.

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Ergebnisse des „Steuermanövers“ im IT-Bereich: Anpassungsbedarf bei konzerninternen IT-Dienstleistungen

Recht Russland Wirtschaft

Kommentierung zum neuen Gesetz vom Juli 2020 über Besteuerungsverfahren für russische IT-Unternehmen

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Arbitragegerichtspraxis in Verfahren zur Anfechtung von Schiedssprüchen

Recht Russland Wirtschaft

Überblick über die rechtliche Regulierung und Praxis russischer staatlicher Arbitragegerichte in Verfahren zur Anfechtung von Schiedssprüchen.

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Russische Juristen über die Verfassungsreform in Russland

Recht Russland

Stimmen russischer Juristen, die sich zum Inhalt und zum Verfahren der Änderung der russischen Verfassung 2020 geäußert haben.

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Russland: Rückkehr ins Büro - Übersicht der aktuellen Gesetzgebung

Recht Russland

Seit dem 13. Juli 2020 wurden mit der Verordnung Nr. 77-UM des Moskauer Bürgermeisters vom 7. Juli 2020 die wesentlichen durch die Verordnung Nr. 12-UM vom 5. März 2020 vorgesehenen Einschränkungen aufgehoben.

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Russland: Pflicht zur Rückkehr ins Büro

Recht Russland

Die stufenweise Aufhebung der Einschränkungen, die in Bezug auf Personen und Unternehmen im Zusammenhang mit den Risiken der Verbreitung der Coronavirus-Infektion galten, führt zur Aufhebung der Telearbeit und zur Rückkehr der Arbeitnehmer an ihre Arbeitsplätze.

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Kontrolle der Einhaltung der Sanitäranforderungen in Geschäftsräumen

Recht Russland

Die Normen des russischen Arbeitsrechts erlegen dem Arbeitgeber die Verpflichtung zur Gewährleistung einer sicheren Arbeit auf.

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Wie die Büroarbeit der Mitarbeiter organisiert werden muss

Recht Russland Wirtschaft

Nach mehreren Monaten der Telearbeit haben viele Arbeitgeber in Russland eine Entscheidung über die Rückkehr ihrer Arbeitnehmer in Präsenzarbeit getroffen. In dem Artikel wird analysiert, welche Maßnahmen durch den Arbeitgeber zu treffen sind.

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Neue Regelungen zum Austritt aus der Gesellschaft mit beschränkter Haftung

Recht Russland

Die Analyse der am 11. August 2020 in Kraft getretenen Änderungen im OOO-Gesetz und im ZGB RF, die den Austritt eines Gesellschafters aus einer Gesellschaft regeln.

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Europäische Union – Opfer von Sanktionen

Politik Recht Russland Wirtschaft

Die amerikanische Sanktionspolitik gegenüber Russland.

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Repatriierung von Erlös aus dem Ausland und Haftung für Unterlassung

Recht Russland Wirtschaft

Vermutlich mit Blick auf die Begrenzung der Kapitalflucht hat man in Russland ein Unterlassen der Repatriierung von Geldern im Ausland in die RF trotz eines Anspruchs auf eine Rückführung zu einer Ordnungswidrigkeit erklärt.

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Steuerfandung in der Ukraine

Osteuropa Recht

Ein Überblick über die Struktur der praktischen Steuerfahndung.

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Milderung der Haftung für Verstöße gegen devisenrechtliche Vorschriften

Recht Russland

Am 7. Juli 2020 hat die Staatsduma der Russischen Föderation die Änderungen zum Artikel 15.25 des russischen Ordnungswidrigkeitengesetzbuches, der die Haftung für Verstöße gegen devisenrechtliche Vorschriften festlegt, in der letzten Lesung verabschiedet (Gesetzentwurf Nr. 518084-7).

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Was aus dem Gesetzentwurf über die Telearbeit ausgeklammert wurde

Recht Russland

Am 16. Juni 2020 wurde in die Staatsduma der Entwurf des Föderalen Gesetzes „Über die Einbringung von Änderungen in das Arbeitsgesetzbuch der Russischen Föderation in Bezug auf die Regulierung der Telearbeit“ (Nr. 973264-7) eingebracht, der die Änderung des Kapitels 49.1 des russischen Arbeitsgesetzbuchs (nachfolgend ArbGB RF) vorsieht.

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