Wissenschaftliche Aufsätze, Artikel und Videos

Beiträge in chronologischer Reihenfolge

Seit dem Jahre 2014 gibt das Ostinstitut eine wissenschaftliche online Zeitschrift, den Ost/Letter heraus, in dem Aufsätze und Beiträge zur rechtlichen, wirtschaftlichen und politischen Entwicklung in Osteuropa veröffentlicht werden. Der Ost/Letter ist bei der deutschen Nationalbibliothek registriert, so dass die dort erscheinenden Aufsätze zitierfähig sind. Ost/Letter

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11. Wirtschaftspolitische Gespräche. Horst Teltschik

Osteuropa Politik Russland Video
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Russland-Ukraine-Krieg

Osteuropa Politik Russland Video

Prof. Dr. Andreas Steininger im Interview über den russisch-ukrainischen Krieg und seine Folgen.

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Änderungen im russischen Gesellschaftsrecht

Recht Russland

Durchführung von Jahresversammlungen über Telekommunikationsmittel und Optimierung der Anforderungen an Satzungen von Aktiengesellschaften

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Besonderheiten der Arbeitsverhältnisse während der Verbreitung von COVID-19: Erfahrungen von Russland und Deutschland

Recht Russland Wirtschaft

Das Arbeitsrecht war einer der ersten Bereiche, der an die im Zusammenhang mit der Verbreitung des COVID-19-Virus rasch geänderten Bedingungen angepasst werden musste. In diesem Artikel werden aktuelle Besonderheiten des Arbeitsrechts aus Sicht von zwei Ländern - Russland und Deutschland - betrachtet.

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Neue Benachrichtigungspflicht bei ausländischen Unternehmen in Russland

Recht Russland

Im Januar 2022 sind Gesetzänderungen in Kraft getreten, die für ausländische Gesellschaften die Pflicht einführen, im Falle einer steuerlichen Registrierung in Russland bei der Steuerbehörde bestimmte Angaben einzureichen bzw. bestimmte Informationen offenzulegen.

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Neue Markierungsfristen für einige Warenkategorien

Russland Wirtschaft

Die Regierung der Russischen Föderation hat die Verordnung Nr. 792-r vom 28.04.2018, die die Liste der markierungspflichtigen Erzeugnisse festlegt, an mehreren Stellen geändert.

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Neuerungen in der Regulierung der Arbeitsschutzverwaltung und Informierung von Mitarbeitern

Recht Russland

Am 1.3.2022 tritt die Verordnung Nr. 776n des Arbeitsministeriums Russlands „Über Mustervorschriften über das System der Arbeitsschutzverwaltung“ vom 29.10.2021 in Kraft. Am selben Tag tritt außerdem die Verordnung Nr. 773n des Arbeitsministeriums Russland „Über die Formen (Methoden) zur Informierung von Arbeitnehmern über ihre Arbeitsrechte“ vom 29.10.2021 in Kraft.

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Liquidation des Gläubigers ist keine Grundlage für die Streichung seiner Forderung aus dem Register

Recht Russland

Das Oberste Gericht Russlands hat am 20.12.2021 in einem Verfahren über die Möglichkeit der Streichung von Forderungen aus dem Register für Gläubigerforderungen infolge einer Liquidation des Gläubigers entschieden.

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Demokratiebewegung oder der banale Kampf der Cliquen um die Macht

Kaukasus & Zentralasien Politik

Eine erste Einschätzung der Lage in Kasachstan nach Unruhen Anfang Januar 2022

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Elektronischer Dokumentendurchlauf im Arbeitsverhältnis: wichtige Aspekte für Arbeitgeber

Recht Russland

Der elektronische Dokumentendurchlauf wird zur Automatisierung und Beschleunigung der HR-Prozesse, Erhöhung der Effektivität des Personalverwaltungssystems beim Unternehmen eingeführt.

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Immer wenn man denkt, es könne nicht schlimmer kommen

Osteuropa Politik Russland

Immer wenn man denkt, es könne nicht schlimmer kommen, so erfahren die deutsch-russischen Beziehungen einen weiteren Tiefpunkt. Auch für uns ist es schwer, über wirtschaftliche und rechtliche Themen zu berichten, wenn die allgemeine politische Großwetterlage so düster ist.

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Entwicklung der Zahl der ausländischen Unternehmen in Russland

Russland Wirtschaft

Nach einem Bericht der Zeitung ‚Kommersant‘ ist die Zahl der Unternehmen mit ausländischer Beteiligung in Russland in den letzten drei Jahren um 40 % gesunken.

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Gesetzentwurf zur Reform der Gesellschafterverträge

Recht Russland

Das Wirtschaftsministerium Russlands hat einen Gesetzentwurf eingebracht, der eine Neufassung der Bestimmungen zu den Gesellschaftervereinbarungen zum Gegenstand hat.

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Übersicht über die Berücksichtigung internationaler Normen in Strafverfahren

Recht Russland

Am 8. Dezember 2021 hat das Präsidium des Obersten Gerichts der RF eine Übersicht über Praxis der Rechtsprechung im Hinblick auf die Berücksichtigung von Normen des internationalen Rechts veröffentlicht.  

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Präsidentenwahl in Usbekistan: Rechtliche Grundlagen und die Praxis ihrer Umsetzung

Kaukasus & Zentralasien Politik

Der Autor berichtet in seinem Aufsatz über die Präsidentschaftswahl in Usbekistan vom Oktober 2021, ihre rechtlichen Grundlagen und einige Ergebnisse, darunter auch die Entwicklungen im Parteiensystem. Der bisherige Amtsinhaber Mirziyoyev wurde in einer Wahl, zu der Beobachter der OSZE zuglassen waren, mit 80 % in seinem Amt bestätigt.

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Aktuelle Entwicklungen im Gesellschaftsrecht von Belarus

Osteuropa Recht

Der Überblick über das Gesellschaftsrecht der Republik Belarus.

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Der hybride Krieg zwischen der EU und Belarus

Osteuropa Politik Recht Wirtschaft

In seinem Beitrag beschreibt der Verfasser die wechselseitigen Sanktionen zwischen der EU und Belarus und ihre tatsächlichen Auswirkungen. Er kommt zu dem Ergebnis, dass sich gegenwärtig ein Patt eingestellt hat, das sich nur auflösen lässt, wenn die EU für die Zeit nach Lukaschenko ein Konzept vorweisen kann, dass die Interessen aller Betroffenen, und damit auch der russischen, in Rechnung stellt.

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Als Tiger gesprungen...zur Diskussion um die Reform des russischen Sachenrechts

Recht Russland

Die Bemühungen zu einer Reform des Zivilgesetzbuches in der Russischen Föderation reichen bis in das Jahr 2008 zurück. Nachdem der Versuch einer großen Reform in einem ersten Anlauf gescheitert ist, hat man die Reformen in verschiedene ’Blöcke‘ aufgeteilt. Von diesen haben mittlerweile fast alle den parlamentarischen Prozess durchlaufen. Lediglich die Diskussion um die Reform des Sachenrechts kommt nicht voran. Unlängst wurde ein abermals abgespeckter Entwurf auf den Weg gebracht. In dem Beitrag werden die Hintergründe und der aktuelle Stand der Entwicklung erläutert.

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Mediation and amicable dispute resolution in Russian legal and cultural traditions

Recht Russland

Ausgehend von einem historischen Rückblick untersucht der Verfasser die rechtlichen Grundlagen der Mediation in Russland. Dabei geht er auch auf die Frage der Vollstreckbarkeit ein und weist auf die Möglichkeit hin, derartige Schlichtungssprüche unter bestimmten Voraussetzungen zwangsweise vollstrecken zu lassen.  

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Der Stein des Anstoßes: die Regelungen zu den „ausländischen Agenten“

Politik Recht Russland

Neben den außenpolitischen Spannungen beherrscht die russische Gesetzgebung zu den ‚ausländischen Agenten‘ seit längerer Zeit die Berichterstattung über Russland in seinem Beitrag geht der Verfasser im einzelnen den Voraussetzungen und Konsequenzen dieses Konzepts nach.   

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