Recht

Beiträge zum Ostrecht

Zu den Kernbereichen des Instituts gehört die Analyse der rechtlichen, insbesondere wirtschaftsrechtlichen Entwicklung in Osteuropa und vor allem in Russland. Finden Sie anbei die entsprechenden Beiträge.

 

Ukraine: Bestimmung des Termins der Präsidentenwahlen

Osteuropa Politik Recht

Die Verkhovna Rada hat auf ihrer Sitzung am 26. November 2018 eine Entschließung über die Abhaltung von Präsidentschaftswahlen im Land getroffen.

Weiterlesen
 

Ukraine: Bestätigung des Haushalts 2019

Osteuropa Recht Wirtschaft

Am 23.11.2018 hat Präsident Poroshenko das Haushaltsgesetz unterzeichnet und damit den Staatshaushalt für das Jahr 2019 bestätigt.

Weiterlesen
 

Ukraine: Verfassungsgericht zur Einführung der Verpflichtung, einen NATO und EU-Beitritt anzustreben

Osteuropa Politik Recht Wirtschaft

Das ukrainische Verfassungsgericht hat mit Beschluss vom 22.11.2018 Nr. 3-w 2018 die geplante Festlegung  des Kurses der Ukraine auf die Mitgliedschaft in der Europäischen Union und der NATO in der Verfassung mit einer Mehrheit der Stimmen der Richter als verfassungskonform anerkannt.

Weiterlesen
 

Gesellschaftervereinbarungen - aus der Praxis der russischen Gerichte

Recht Russland

Auf der Website pravo.ru wurden mehrere Entscheidungen zu der Frage veröffentlicht, in welchem Maße durch Vereinbarungen zwischen den Gesellschaftern auf die Gesellschaft Einfluss genommen werden kann.

Weiterlesen
 

Fachtagung zur Fragen der Privatautonomie in den Staaten des Kaukasus in Tiflis

Kaukasus & Zentralasien Recht

Am ersten und zweiten November 2018 fand an der juristischen Fakultät der Staatlichen Ivane-Javakhishvili-Universität Tbilisi/Georgien mit Unterstützung der Deutschen Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) eine Fachtagung zur Bedeutung der Privatautonomie als grundlegendes Prinzip des Zivilrechts statt.

Weiterlesen
 

Tagung der Fachgruppe Recht der DGO: Law and Revolution: Continuity of Legal Development in Central and Eastern Europe

Osteuropa Recht Russland

Am 9. und 10.November 2018 hat in Köln die Tagung der Fachgruppe Recht der DGO : Law and Revolution: Continuity of Legal Development in Central and Eastern Europe stattgefunden.

Weiterlesen
 

In eigener Sache: Promotionsrecht an der Fachhochschule Wismar?

Recht Russland

Positionspapier der Professoren der Hochschule Wismar Andreas Bücker, Andreas Steininger und Joachim Schramm.

Weiterlesen
 

Fachtagung zur Reform des ukrainischen Insolvenzrechts in Wismar

Osteuropa Recht

Am 12. September 2018 hat das Ostinstitut in Wismar eine Konferenz zum Entwurf des neuen Kodex der Ukraine über das Bankrottverfahren durchgeführt.

Weiterlesen
 

Was verdient ein Jurist in Moskau?

Recht Russland

Auf der Website pravo.ru wurden Angaben zur Verdiensthöhe von Juristen in Moskau veröffentlicht.

Weiterlesen
 

OG zum Schutz der Verbraucherrechte

Recht Russland

Das Oberste Gericht der RF hat die gerichtliche Praxis über Streitigkeiten in Bezug auf den Schutz von Verbraucherrechte zusammengefasst. (vom Präsidium des Obersten Gerichtshofs am 17. Oktober 2018 bestätigt).

Weiterlesen
 

Wissenswertes über die Telearbeit – Ein Rechtsvergleich

Recht Russland Wirtschaft

Eine Zusammenfassung einiger Fragen und Probleme, die sich im Zusammenhang mit Telearbeit für den russischen, deutschen, österreichischen und schweizerischen Rechtskreis ergeben.

Weiterlesen
 

Juristenausbildung in Russland

Recht Russland

Der aktuelle Stand und die Probleme der Juristenausbildung in Russland vor dem Hintergrund der historischen Entwicklung.  

Weiterlesen
 

Legal regulation of human organ transplantation in Ukraine

Osteuropa Recht

Die Analyse des ukrainischen Gesetzes, das die Transplantation menschlicher Organe regelt.

Weiterlesen
 
 

Reform des GmbH-Rechts der Ukraine

Osteuropa Recht Wirtschaft

Änderung des ukrainischen GmbH-Rechts zur Einstimmigkeit von Entscheidungen der Gesellschafterversammlung – eine Gefahr für Investoren.

Weiterlesen
 

Regulierung des Marktes der gewerblichen Schutzrechte durch die Wettbewerbsbehörde

Recht Russland

Ein Plädoyer gegen das Eingreifen des Kartellamtes.

Weiterlesen
 

Kasachstan: Venedig Kommission zum Verwaltungsverfahrensgesetz

Kaukasus & Zentralasien Politik Recht

Mit ihrem Gutachten vom 22.Oktober 2018 hat die Venedig-Kommission des Europarates zum Entwurf des Verwaltungsverfahrens und Verwaltungsprozesskodexes Stellung genommen.

Weiterlesen
 

Haftung für Missbräuche einer marktbeherrschenden Stellung

Recht Russland

Der russische föderale Antimonopoldienst hat seine Erläuterungen zu Fragen der Haftung für Missbräuche der marktbeherrschenden Stellung von Unternehmen veröffentlicht, die als kollektiv marktbeherrschend anerkannt sind.

Weiterlesen
 

Usbekistan: Venedig - Kommission zum Wahlgesetz

Kaukasus & Zentralasien Politik Recht

Mit ihrem Gutachten vom 22.Oktober 2018 hat die Venedig-Kommission des Europarates zum Entwurf des Wahlkodexes der Republik Usbekistan Stellung genommen.

Weiterlesen
 

Ein Nachruf auf Professor V. Jakovlev und den Rechtspolitiker V. Pleskachevsky

Recht Russland

Zu den Namen, mit denen die Reform des Zivilrechts in Russland verbunden ist, gehören Prof. B. Jakovlev und V. Pleskachevsky.
Beide sind in diesem Jahr verstorben.

Weiterlesen