Wissenschaftliche Aufsätze, Artikel und Videos

Beiträge in chronologischer Reihenfolge

Seit dem Jahre 2014 gibt das Ostinstitut eine wissenschaftliche online Zeitschrift, den Ost/Letter heraus, in dem Aufsätze und Beiträge zur rechtlichen, wirtschaftlichen und politischen Entwicklung in Osteuropa veröffentlicht werden. Der Ost/Letter ist bei der deutschen Nationalbibliothek registriert, so dass die dort erscheinenden Aufsätze zitierfähig sind. Ost/Letter

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Aktuelle Änderungen im Migrationsrecht Russlands

Recht Russland

Für ausländische hochqualifizierte Spezialisten (HQS) und deren Familienmitglieder wurde die mehrmalige Einreise in die Russische Föderation gestattet. Eine entsprechende Regierungsverfügung Nr. 258-r wurde am 6. Februar 2021 unterzeichnet.

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Rechtliche Regulierung des Umlaufs von COVID-Impfungen in Russland

Recht Russland

In Russland, wo der weltweit erste Impfstoff gegen COVID-19 namens Sputnik V entwickelt und registriert wurde, wird der Umlauf von Impfungen gleich auf mehreren Ebenen reguliert. Die Kenntnisse über diese rechtliche Landschaft könnten sowohl für heimische als auch für ausländische Akteure des Arzneimittelmarkts von Nutzen sein.

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Gerichtssitzungen Online

Recht Russland

In Russland werden die durch die Coronavirus-Verbreitung verursachten Einschränkungen in Bezug auf die Arbeit der öffentlichen Anstalten und staatlichen Behörden stufenweise aufgehoben. Die Gerichte sind keine Ausnahme: diese verhandeln die Sachen in Präsenzform seit Mai 2020, dabei bleibt die Möglichkeit der Ferngerichtssitzung behalten.

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Lockerung von Einschränkungen im Zusammenhang mit Corona in Moskau

Recht Russland

Gemäß Verordnung Nr. 5-UM des Moskauer Bürgermeisters vom 27. Januar 2021 wird die Pflicht der Arbeitgeber zur Versetzung von 30 Prozent der Arbeitnehmer in Telearbeit in Moskau aufgehoben. Seit dem 27. Januar 2021 trägt diese Anweisung nur noch Empfehlungscharakter.

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Der Platz der Resozialisierung im System der Einheitlichen Gesetzgebung zur Verbrechensbekämpfung

Recht Russland

Im Aufsatz wird das in der Literatur vorgeschlagene Modell einer einheitlichen Gesetzgebung zur Verbrechensbekämpfung mit einem Kodex über Verbrechensverhütung und Resozialisierung befürwortet sowie die Idee vom „begleitenden“ Charakter der resozialisierenden Hilfe unterstützt.  

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Neue Vorschriften über personenbezogene Daten ab 2021

Recht Russland

Am 30. 12.2020 wurde das Gesetz Nr. 519-FZ[1] verabschiedet, das wesentliche Änderungen in das Föderale Gesetz „Über personenbezogene Daten“ (im Folgenden „Gesetz über personenbezogene Daten“, „Gesetz 152-FZ“) einbringt[2]. Nach Vorstellungen des Gesetzgebers sollen die neuen Vorschriften, deren Hauptteil ab dem 1.3.2021 in Kraft tritt, die unkontrollierte zweckfremde Nutzung der personenbezogenen, darunter im Internet veröffentlichten Daten verhindern.

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Neue Regelungen zum Austritt aus der Gesellschaft mit beschränkter Haftung

Recht Russland

Am 11. August 2020 sind Änderungen im OOO-Gesetz und ZGB RF[1] in Kraft getreten, die den Austritt eines Gesellschafters[2] aus einer Gesellschaft[3] regeln.

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Rechtsauffassungen des Obersten Gerichts Russlands zur Strafzumessung und Strafvollstreckung

Recht Russland

Die Analyse des Beschlusses des Plenums des Obersten Gerichts Russlands vom 18.12.2018 in Strafsachen betreffend die Praxis der Verhängung von Strafen und der Vollstreckung von Urteilen sowie die Begründung neuer Lösungsansätze für eine Reihe von speziellen Problemen aus dieser Praxis

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Neue Befugnisse des Verfassungsgerichts der RF zur Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit von Entscheidungen internationaler Gerichte und Schiedsgerichte

Recht Russland

Der Beitrag analysiert und bewertet die Kompetenzerweiterungen zugunsten des russischen Verfassungsgerichts.

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Russland: Gültigkeit abgelaufener Dokumente ausländischer Staatsangehörigen verlängert

Recht Russland

Präsident Russlands unterzeichnete die Verordnung Nr. 791, nach der die Geltung der Verordnung Nr. 274 vom März 2020 bis zum 15. Juni 2021 verlängert wird. Folglich werden alle abgelaufenen Dokumente ausländischer Staatsangehörigen bis zu diesem Datum ihre Gütltigkeit behalten.

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Die Corona-Pause

Osteuropa Politik Recht Russland Wirtschaft

Zur Aufgabe der Ostforschung vor dem Hintergrund der sich abzeichnenden geopolitischen Verschiebungen.

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Putin decodiert

Politik Russland

Der Überblick von Alexander Rahr über die Fragen, ob Putin 2024 noch einmal zu den Präsidentschaftswahlen antritt und wer Putin an die Spitze Russlands folgen soll.

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Der Karabach-Konflikt und seine Auswirkungen auf die Rahmenbedingungen für ausländische Investitionen in Aserbaidschan

Kaukasus & Zentralasien Politik Recht Wirtschaft

Die Sicht auf den Karabach-Konflikt aus aserbaidschanischer Perspektive.

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Fünf mögliche Optionen für die Entwicklung der Ukraine in absehbarer Zeit

Osteuropa Politik

Analyse zu der möglichen Entwicklung der Ukraine in den nächsten Jahren.

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Ein großer Rechtsreformer

Recht Russland

Nachruf auf Professor Alexander Makowskji, der wie kaum jemand das russische Zivilrecht geprägt hat.

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Ist das Ende nah? – Wie geht die russische Führung mit dem Problem 2024 um

Politik Russland

In seinem Beitrag setzt sich Hans-Henning Schröder mit den Konsequenzen der Verfassungsänderung in Russland auseinander,  vor allem im Hinblick auf die Aufgabe des Ausgleichs der Interessen der verschiedenen Gruppen innerhalb der Machtelite. Zukunftsperspektiven für eine Zeit nach Putin kann er bislang nicht ausmachen.

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Investitionsschutz in der GUS

Osteuropa Recht Wirtschaft

In einem Beitrag in der SchiedsVZ 2020, 8 beleuchten Georg Scherpf und Nikita Kondrashov Aspekte des Investitionsschutzes und der Schiedsgerichtsbarkeit in den GUS-Staaten.

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Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde - Rechtskonferenz

Osteuropa Recht Russland

Am 6.11.2020 hat im Online-Format die Rechtskonferenz der DGO zur Zukunft der Ostrecht-Forschung stattgefunden.

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Veröffentlichung des Rule of Law Index 2020 des Worldjusticeproject

Politik Russland

Das Worldjusticeproject hat den Rule of Law Index für das Jahr 2020 veröffentlicht.

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Ivan Timofeev und Fjodor Lukjanov blicken in die Zukunft der U.S.-Sanktionen unter Biden

Politik Russland

Ivan Timofeev, Mitarbeiter der Carnegie Foundation in Moskau, rechnet mit der Fortdauer einer harschen Rivalität zwischen den U.S.A. und Russland, was eine Fortführung der Sanktionen beinhaltet.

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