Wissenschaftliche Aufsätze, Artikel und Videos
Beiträge in chronologischer Reihenfolge
Seit dem Jahre 2014 gibt das Ostinstitut eine wissenschaftliche online Zeitschrift, den Ost/Letter heraus, in dem Aufsätze und Beiträge zur rechtlichen, wirtschaftlichen und politischen Entwicklung in Osteuropa veröffentlicht werden. Der Ost/Letter ist bei der deutschen Nationalbibliothek registriert, so dass die dort erscheinenden Aufsätze zitierfähig sind. Ost/Letter
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Die russische Zentralbank setzt Leitzins auf 9,5 % fest
Am 31.10.2014 hat die russische Zentralbank den Leitzins um 1,5 % auf 9,5 % angehoben. Analysten hatten nicht mit einer derart starken Anhebung gerechnet.
4. Gesellschaftsrechtstag Russland der DRJV in München
Am 23. Oktober 2014 hat die Deutsch-Russische Juristenvereinigung die Tradition der ‚Gesellschaftsrechtstage Russland‘ fortgesetzt und die nunmehr vierte Veranstaltung dieser Reihe unter der Leitung von Prof. Dr. Rainer Wedde (Wiesbaden Business School) in München durchgeführt.
Nasarbajews Nachfolge
Seit 1989 regiert in Kasachstan Nursultan Nasarbajew. Ein Ende seiner Regierungszeit ist absehbar. Bisher ist jedoch völlig unklar, wer die Nachfolge des 74-Jährigen antreten soll oder wie dieser überhaupt zu bestimmen ist.
Aufforderung zur Überprüfung des Status Quo: Rede Putins vor dem Valdai-Club
Am 24.10.2014 ist Präsident Putin im Diskussionsclub Valdai mit einer Aufsehen erregenden Rede aufgetreten. Kern seiner Rede war die Aufforderung, ein neues System des Gleichgewichts der Mächte und der Sicherheit auszuarbeiten.
Keine Herabstufung der Bonitätsnote für Russland
Am 24.10.2010 hat die amerikanische Ratingagentur Standard & Poor´s die Bonitätsnote für Russland nicht auf Ramsch-Niveau herabgestuft. Die Kreditwürdigkeit des Landes wird weiterhin mit BBB- bewertet.
Enteignung ausländischen Vermögens in Russland?
Der Spielraum für Maßnahmen gegen ausländische Unternehmen und ausländisches Vermögen in Russland erscheint sehr begrenzt zu sein (vgl. dazu http://www.ostinstitut.de/documents/Mssen_wir_uns_Sorgen_machen__fin.pdf, Seite 8 ff.). In den russischen Medien und unter Politikern werden jedoch verschiedene Maßnahmen Russlands als Reaktion auf die wirtschaftlichen Sanktionen des Westens diskutiert.
Keine Steuererhöhung für Unternehmer
Die russische Regierung wird die Steuerbelastung für Unternehmer nicht erhöhen.
Bericht der Zentralbank über die Finanzstabilität in Russland
Im Oktober 2014 hat die russische Zentralbank einen Bericht über die Finanzstabilität in Russland veröffentlicht. Nach diesem Bericht stellen weder die westlichen Sanktionen noch die Beschränkung der inländischen Wirtschaftsaktivitäten noch die Verschlechterung der äußeren Konjunktur noch die Unausgewogenheit der regionalen Budgets eine systematische Bedrohung für die Finanzstabilität des russischen Banken-, Unternehmens- und Budgetsektors dar.
Bald keine Begrenzung der Schwankungen des Rubel-Kurses mehr?
Der Rubel ist erneuet auf ein Rekordtief abgerutscht.
Beschränkung der Beteiligung von Ausländern an russischen Medienunternehmen
Am 14.10.2014 hat Präsident Putin ein Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Medien unterzeichnet, das eine Beschränkung von ausländischen Beteiligungen an russischen Medienunternehmen vorsieht.
Gemäß dem Gesetz darf der Anteil des ausländischen Kapitals an russischen Medienunternehmen 20 % nicht übersteigen.
Veranstaltung zu aktuellen Fragen des Ukrainischen Rechts am 8.10. in Berlin
Die Deutsch-ukrainische Vereinigung von Richtern, Rechtsanwälten und Rechtswissenschaftlern e.V. veranstaltet am 8.Oktober in Berlin eine Diskussion Veranstaltung zu aktuellen fragen des ukrainischen Rechts .
Veranstaltung zu Verfahren der Streitbeilegung in Russland am 7.Oktober 2014
Am 7.Oktober 2014 veranstaltet die Regionalgruppe Hamburg der deutsch-russischen Juristenvereinigung eine Veranstaltung zu dem Thema 'Streitbeilegung in Russland'.
Prioritäten der Wirtschaftspolitik 2015-2017
Das Ministerium für die Wirtschaftsentwicklung Russlands hat die Prognose der sozial-wirtschaftlichen Entwicklung in den Jahren 2015-2017 vorgestellt.
Rubel ist auf einem Rekordtief
Am 29.09.2014 stieg der Kurs für einen Euro erneut auf über 50 Rubel. Der Kurs für einen Dollar erreichte zum ersten Mal 39,6 Rubel.
Änderungen des russischen Rechts, die ab dem 1.10.2014 in Kraft treten
Im Zoll- und Rechtskalender wurden die wichtigsten Änderungen russischen Rechts vorgestellt, die in einem Zeitpunkt vom 1.10.2014 bis zum 31.12.2014 in Kraft treten.
Beim Zollrecht handelt es sich um Änderungen, die im Rahmen des Zollunion (Russland, Kasachstan, Weißrussland) auf der föderalen Ebene der Russischen Föderation beschlossen wurden.
Abwrackprämie im 4. Vierteljahr 2014
Vom 1.9.2014 bis zum 31.12.2014 läuft in Russland das Abwrackprogramm der russischen Regierung, wonach Abwrackprämien für alte Fahrzeuge gezahlt wird.
Verlusterstattung für "Opfer" der westlichen Sanktionen?
Am 23.09.2014 hat der Duma-Abgeordnete Vladimir Ponevezskij in die Staatsduma einen Gesetzentwurf eingebracht, wonach russischen Staatsbürgern aus der Staatskasse Schäden ersetzt werden sollten, die infolge von rechtswidrigen Entscheidungen ausländischer Gerichte entstanden sind.
Automobilindustrie legt Werke in Russland still
Die Volkswagen Group Rus in Kaluga hat im September 2014 die Produktion für 2 Wochen komplett eingestellt.
Ergebnisse des Einfuhrverbots von Agrarerzeugnissen und Lebensmitteln: eine erste Statistik
Ein Monat nach der Verhängung eines Verbots, Agrarerzeugnisse und Lebensmittel aus den USA, den Ländern der EU und den anderen Ländern einzuführen, ist die Statistik der Zollbehörde vorgelegt worden.
Festlegung des für den Lebensunterhalt notwendigen Betrages
Mit Beschluss Nr. 905 vom 6.09.2014 hat die Regierung der Russischen Föderation den für den Lebensunterhalt notwendigen Betrag im zweiten Quartal 2014 von RUB 7.688,- auf RUB 8.192,- erhöht.