Wissenschaftliche Aufsätze, Artikel und Videos

Beiträge in chronologischer Reihenfolge

Seit dem Jahre 2014 gibt das Ostinstitut eine wissenschaftliche online Zeitschrift, den Ost/Letter heraus, in dem Aufsätze und Beiträge zur rechtlichen, wirtschaftlichen und politischen Entwicklung in Osteuropa veröffentlicht werden. Der Ost/Letter ist bei der deutschen Nationalbibliothek registriert, so dass die dort erscheinenden Aufsätze zitierfähig sind. Ost/Letter

Bitte wählen Sie Ihr Themengebiet

 

BLACKLIST 1 - Liste der zur Einfuhr nach Russland verbotenen Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

Recht Russland

Zur Ausführung des Dekrets von Präsident Putin Nr. 560 vom 6.08.2014 "Über die Anwendung bestimmter besonderen Wirtschaftssanktionen" hat am 7.08.2014 die russische Regierung den entsprechenden Beschluss erlassen. Dem Beschluss ist eine Liste der zur Einfuhr nach Russland vorbotenen Agrarerzeugnisse und Lebensmittel beigefügt.

Weiterlesen
 

Russlands Gegensanktionen

Recht Russland

Am 6.08.2014 hat Präsident Putin das Dekret Nr. 560 "Über die Anwendung bestimmter besonderen Wirtschaftssanktionen zur Gewährleistung der Sicherheit der Russischen Föderation" unterzeichnet.

Weiterlesen
 

Reaktion der russischen Banken auf Sanktionen

Politik Russland Wirtschaft

Russische Banken - Sberbank, VTB, Bank von Moskau und Rosselhosbank, gegen die die EU und die USA Sanktionen verhängt haben, kommentierten die Situation. Künftig dürfen sie sich am Kapitalmarkt weder Fremd- noch Eigenkapital beschaffen, das eine Laufzeit von mehr als 90 Tagen hat.

Weiterlesen
 

Das Verfassungsgericht erklärt sich in der Frage der Gerichtsreform für unzuständig

Recht Russland

Das Verfassungsgericht Russlands hat mit Beschluss vom 17.07.2014 (Nr. 1567-O) eine Beschwerde einer Gruppe von Abgeordneten der Staatsduma zurück gewiesen. Mit ihrer Beschwerde hatten die Abgeordneten beim Verfassungsgericht eine Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit des Verfassungsänderungsgesetzes "über das Oberste Gericht" beantragt.

Weiterlesen
 

Dumaageordnete bringen ersten Gesetzentwurf gegen 'Aggressor-Staaten' ein

Politik Russland

Eine Gruppe von Abgeordneten der Staatsduma hat Ende Juli 2014 einen Gesetzesentwurf in die Regierung zur Stellungnahme sowie in die Duma zur Beratung eingebracht, nach dem Staaten, die Sanktionen gegen Russland verhängen als Aggressoren angesehen werden sollen. Nach dem Entwurf soll es der Regierung überlassen werden, welche Staaten unter den Begriff fallen.

Weiterlesen
 

EU - Sanktionen werden erweitert

Politik Russland

Aufgrund der Verordnung Nr.833/2014 gelten neue Sanktionen.

Weiterlesen
 

Yukos-Urteile des internationalen Schiedsgerichts und des EuGMR

Recht Russland

Urteil des Ständigen Schiedsgerichtshofs

Am 29.07.2014 hat der Ständige Schiedsgerichtshof in Den Haag in dem seit 2005 laufenden Verfahren entschieden, dass Russland an die früheren Großaktionäre des Ölkonzerns Yukos Entschädigung i.H.v. 50 Mlrd. $ zahlen soll. Nach Ansicht der Richter hat Russland Yukos absichtlich zerschlagen, dessen Vermögen verstaatlicht und damit die Yukos-Gesellschafter faktisch enteignet.

Weiterlesen
 

Zu den Sanktionsbeschlüssen der EU in der Ukrainekrise

Osteuropa Politik Russland

Am 25.Juli 2014 hat der Rat der Europäischen Union eine Erstreckung der Sanktionen auf weitere Personen ‚und die mit Ihnen in Verbindung stehenden Personen‘ beschlossen.

Weiterlesen
 

MH17- Abschuss, Sanktionen, Positionspapiere und Verschwörungstheorien

Politik Russland

Eine neue Qualität des Konfliktes zwischen dem Westen und Russland.

Bestandsaufnahme der Argumentationen der Russland-Gegner und derjenigen, die Russland noch verteidigen wollen.

Weiterlesen
 

Viel Lärm um nichts?

Recht Russland

Ein Überblick über die Änderungen im russischen gewerblichen Rechtsschutz.

Weiterlesen
 

Zur Reform des Notariats in Russland

Recht Russland

Eine Analyse des Entwurfs eines Gesetzes „Über das Notariat“, der unlängst in die Duma eingebracht wurde.

Weiterlesen
 

Besitzt der gegenwärtige Konflikt mit Russland eine kulturelle Dimension?

Politik Russland

Bereits längere Zeit vor Beginn der Ukrainekrise häuften sich Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Westen und Russland zu kulturellen Fragen. Erfahren Sie hier, was sich hinter diesem Streit verbirgt und wie er überwunden werden kann.

Weiterlesen
 

Die russische Gerichtsreform 2013-2014. Ursachen, Verlauf, erste Ergebnisse und Kritik

Recht Russland

Ein Überblick über die jüngste russische Gerichtsreform geben, in deren Rahmen zwei vorher unabhängige Zweige der staatlichen Gerichtsbarkeit – ordentliche Gerichte und Wirtschaftsgerichte – auf der Ebene der höchsten Gerichtsinstanz zusammengelegt werden.

Weiterlesen
 

Wirtschaftsstrafrecht in Russland - Teil 1

Recht Russland

Ein Überblick über die wichtigsten Straftatbestände, die für deutsche Investoren und ihre russischen Mitarbeiter in Russland relevant sind.

Weiterlesen
 

Bruch der Regierungskoalition in der Ukraine

Osteuropa Politik

Am Donnerstag, den 24.07.2014 haben die Parteien des ukrainischen Parlaments (Verhowna Rada) Udar von Vitali Klitschko sowie die rechtspopulistische und nationalistische Partei Swoboda den Austritt aus der seit Ende Februar bestehenden Mehrheitskoalition erklärt. Sie wollen damit erreichen, dass Präsident Peter Poroschenko das Parlament auflöst und die vorgezogene Neuwahlen ordnet.

Weiterlesen
 

EU: Entscheidung über Sanktionen am Donnerstag

Politik Russland

Nach Abschluss des Treffens der Außenminister am 22.7.2014 erklärte die amtierende Außenbeauftragte der EU Ashton, dass bis Donnerstag eine Liste der Unternehmen und Personen zusammengestellt werden soll, die von der Unterstützung durch Personen profitieren, die für die Annexion der Krim und die Destabilisierung der Ukraine verantwortlich sind. Damit wird Russland noch einmal die Möglichkeit eingeräumt, den Forderungen zur Kooperation nachzukommen.

Weiterlesen
 

Rede Putins vor dem nationalen Sicherheitsrat

Politik Russland

Er betonte noch einmal das Interesse Russlands an einer umfassenden Aufklärung und die Bereitschaft Russlands, seinen Teil dazu beizutragen. An die Adresse Kiews gerichtet erhob er den Vorwurf, die Kampfhandlungen in diesen Tagen auch in unmittelbarer Nähe der Absturzstelle fortzusetzen und sich der Aufforderung nach einer Waffenruhe zu widersetzen.

Weiterlesen
 

Weiterhin hohe Wertschätzung Deutschlands in der russischen Bevölkerung

Politik Russland

Ende Juni - Anfang Juli hat das Meinungsforschungsinstitut 'öffentliche Meinung' eine Umfrage durchgeführt mit der Aufforderung, die Länder zu nennen, zu denen Russland freundschaftliche Beziehungen unterhält und mit denen enge wirtschaftliche Beziehungen bestehen bzw. die für die weitere Entwicklung Russlands von Bedeutung sind

Weiterlesen
 

Putins Rating in Russland steigt weiter

Politik Russland

Das letzte Mal, als sich die Zustimmung der Bevölkerung auf diesem Niveau befand, war im Jahr 2008, noch vor der Wirtschaftskrise und vor dem vorläufigen Rücktritt Putins vom Präsidentenamt. 2012-2013 erreichte die Zustimmung lediglich 54 %. Den heutigen Sprung erklären die amerikanischen Forscher mit dem "Anschluss" der Krim.

Weiterlesen
 

EU bereitet Verschärfung der Sanktionen vor

Politik Russland

Der Inhalt der Verordnung 269/2014 wird in dem ersten Erwägungsgrund zusammengefasst.

Weiterlesen