Wissenschaftliche Aufsätze, Artikel und Videos

Beiträge in chronologischer Reihenfolge

Seit dem Jahre 2014 gibt das Ostinstitut eine wissenschaftliche online Zeitschrift, den Ost/Letter heraus, in dem Aufsätze und Beiträge zur rechtlichen, wirtschaftlichen und politischen Entwicklung in Osteuropa veröffentlicht werden. Der Ost/Letter ist bei der deutschen Nationalbibliothek registriert, so dass die dort erscheinenden Aufsätze zitierfähig sind. Ost/Letter

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Juristenausbildung in Russland

Recht Russland

Ein Über- und Einblick in die russische Juristenausbildung.

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Die wirtschaftliche Verflechtung zwischen Deutschland und Russland versus Sanktionen

Politik Russland Wirtschaft

In den vergangenen Monaten ist der Streit zwischen Russland und den westlichen Staaten immer weiter eskaliert. Erste Sanktionen gegen Russland sind schon erlassen worden; in den Medien werden immer neue und härtere Sanktionen gefordert. Fraglich ist jedoch, was diese Sanktionen für die in den letzten 20 Jahren gewachsenen Wirtschaftsbeziehungen zwischen Russland und Deutschland bedeuten und wie sich neue Sanktionen auswirken würden. Der folgende Kommentar gibt hierzu einen Ausblick.

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Russlands Kreditwürdigkeit gerät unter Druck

Russland Wirtschaft

Die Ratingagentur Standard & Poors (S&P) hat am 25.04.2014 Russlands Kreditwürdigkeit herabgestuft. Die Bonitätsnote wurde um eine Stufe auf "BBB" reduziert.

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Verfassungsgericht erklärt das sog. "Agentengesetz" für verfassungsgemäß

Recht Russland

Mit Beschluss Nr. 10-P vom 8.04.2014 hat das Verfassungsgericht der Russischen Föderation das Gesetz zur Änderung des Gesetzes " Über die Nichtregierungsorganisationen" vom Juli 2012 für verfassungsgemäß erklärt.

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Matthias Platzeck zum neuen Vorsitzenden des deutsch-russischen Forums gewählt

Russland

Am 19. März 2014 wurde der ehemalige Ministerpräsident des Landes Brandenburg Matthias Platzeck bei der Mitgliederversammlung des deutsch-russischen Forums zum Nachfolger des langjährigen Vorsitzenden des deutsch-russischen Forums, Herrn Dr. Ernst Jörg v. Studnitz, gewählt.

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Wenn Russland aus der Parlamentarischen Versammlung des Europarates austritt...

Politik Russland

Am 10.04.2014 hat eine Plenarsitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in Straßburg stattgefunden. Der Parlamentarischen Versammlung gehören 318 Abgeordneten aus den 47 Mitgliedsländern an, darunter 18 aus der Russischen Föderation.

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Rechtsprechungsübersicht bzgl. Eigentumsschutz im Fall des Bauens auf fremden Grund (eigenmächtiges Bauen)

Recht Russland

Mit Beschluss vom 19.03.2014 hat das Präsidium des Obersten Gerichts RF eine Rechtsprechungsübersicht zu Fragen des Eigentumsschutzes von eigenmächtig errichteten Bauanlagen zur Verwendung durch alle ordentlichen Gerichte in Russland bestätigt.

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Aktuelle Umfrage: 52 % Russen halten eine Freundschaft mit dem Westen für unmöglich

Politik Russland

Am Tag des Krim-Referendums bewerteten 57 Prozent der befragten Russen laut einer Umfrage des staatlichen Russischen Zentrums für Meinungsforschung (WCIOM) die westlichen Sanktionen gegen Russland als nicht so erheblich, um auf den Anschluss der Krim zu verzichten. Lediglich 26 % der Befragten sind über die Folgen der möglichen wirtschaftlichen Sanktionen sowie 20 % über den möglichen Ausschluss Russlands aus dem G-8 Club besorgt.

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Gemischtes Wahlsystem bei der Dumawahl beschlossen

Politik Russland

Am 22.02.2014 hat Präsident Putin Gesetz Nr. 20-FZ "Über die Wahl der Abgeordneten der Staatlichen Duma RF" unterzeichnet, in dem der Übergang zum gemischten Wahlsystem (vergleichbar mit dem deutschen System: Kombination aus Listenplatz und Direktmandat) bei der Dumawahl geregelt ist.

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Banken: Russland arbeitet an einem nationalen Kreditkartensystem

Russland Wirtschaft

Laut der Vorsitzenden der Zentralbank der RF Elvira Nabiulina soll in Russland ein nationales Kredikartensystem geschaffen werden, das von den Systemen wie Visa und MasterCard unabhängig sein soll.

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Kapitalabfluss aus Russland auf Rekordniveau

Russland Wirtschaft

Laut dem Minister für wirtschaftliche Entwicklung Alexej Uljukajev erreichte der Kapitalabfluss aus Russland im ersten Vierteljahr 2014 rund 60 Milliarden US-Dollars. Nach Einschätzung von Uljukaejev handele es sich dabei um eine einmalige Abflusswelle wegen der Krim-Krise.

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ZGB-Reform, Änderungen der Bestimmungen zum geistigen Eigentum

Recht Russland

ZGB-Reform, Änderungen des Rechts an geistigem Eigentum

Am 12.03.2014 hat Präsident Putin ein weiteres Gesetz im Rahmen der Reform des Zivilgesetzbuches (nachfolgend ZGB) unterzeichnet. Geändert wurden der erste, zweite und vierte Teil des ZGB. Schwerpunkt dieser Novelle sind Rechte an geistigem Eigentum. Das Gesetzt trifft in Kraft am 1.10.2014.

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Die russische Presse zum Krim-Referendum

Politik Russland

Das Massenblatt "Moskovskij Komsomolez" meint zu dem Referendum auf der Krim:

Das, was jetzt in Sevastopol geschieht, ist nicht in Rubel oder Griwna zu messen.

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Die rechtlichen Grundlagen der Eingliederung der Krim nach russischem Recht

Recht Russland

Am 16.03.2014 hat auf der Krim das Referendum stattgefunden, das die westliche Staatenwelt in Atem hielt. Nach Angaben der Referendumskommission stimmten über 96 % der Teilnehmer für eine Vereinigung mit Russland. Im Westen und in der Ukraine hält man sowohl das Referendum als auch den angekündigten Anschluss an Russland für illegal und völkerrechtswidrig.

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Aktuelle Umfrage: 72 % Russen mit Putin zufrieden

Politik Russland

Mitte März 2014 hat Präsident Putin die größte Zustimmung seit einigen Jahren in der Bevölkerung erreicht. Laut des staatlichen russischen Meinungsforschungsinstituts WZIOM sind 72 % Russen mit seiner Arbeit zufrieden.

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Zentralbank stemmt sich gegen den Verfall des Rubels

Russland Wirtschaft

Die russischen Zentralbank hat am 3.03.2014 den Leitzins um 1,5 Prozentpunkte auf 7,0 % angehoben. Laut Experten handelt es sich um eine Maßnahme zur Stabilisierung des russischen Rubels, der in der letzten Zeit auf ein Rekordtief abgerutscht ist.

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Recht bei Russland-Sanktionen: Wen betreffen die EU-Sanktionen?

Politik Russland

Am 6.03.2014 hat die Europäische Union wegen der Krim-Krise erste rechtliche Strafmaßnahmen gegen Russland verhängt. Die Verhandlungen über Visa-Erleichterungen sowie über das neue Grundlagenabkommen wurden ausgesetzt.

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Zur Verfassung der Ukraine

Osteuropa Politik Recht

Gemäß der  Vereinbarung der Opposition und dem Präsidenten vom 21.02.2014 in Verbindung mit einem Gesetz über 'die Wiederherstellung der Geltung einzelner Bestimmungen der Verfassung' soll seit diesem Tag die Verfassung in ihrer Fassung vom 8.1.2.2004 wieder in Kraft sein.

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Deutsche Firmen in der Ukraine

Osteuropa Wirtschaft

Deutschland gehört für die Ukraine zu den wichtigsten wirtschaftlichen Handels- und Investitionspartnern. Die wichtigsten deutschen Exportgüter sind Maschinen, Fahrzeuge, Chemieprodukte. Die wichtigsten ukrainischen Exportgüter sind Textilien, Metalle, Eisenwaren.

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Ukrainische Übergangsregierung

Osteuropa Politik

Am 27.02.2014 hat das ukrainische Parlament (Verhowna Rada) den 39 Jahre alten Arsenij Jazenjuk zum neuen Regierungschef gewählt. Jazenjuk ist der Vorsitzende der Vaterlandspartei von Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko.

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