Wissenschaftliche Aufsätze, Artikel und Videos

Beiträge in chronologischer Reihenfolge

Seit dem Jahre 2014 gibt das Ostinstitut eine wissenschaftliche online Zeitschrift, den Ost/Letter heraus, in dem Aufsätze und Beiträge zur rechtlichen, wirtschaftlichen und politischen Entwicklung in Osteuropa veröffentlicht werden. Der Ost/Letter ist bei der deutschen Nationalbibliothek registriert, so dass die dort erscheinenden Aufsätze zitierfähig sind. Ost/Letter

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VI. BRICS Gipfel in Brasilien

Politik Russland

Zu den Ergebnissen des Gipfels gehört die Erklärung von Fortalezza und die Gründung einer gemeinsamen Entwicklungsbank.

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U.S.A. verschärfen Sanktionen

Politik Russland

Das für die Durchführung von Sanktionen verantwortliche Office of Foreign Assets Control (OFAC) hat am 16.Juli eine Liste veröffentlicht, auf der die Personen und Organisationen verzeichnet sind, gegen die Sanktionen verhängt werden.

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Verfahrensfehler kann zur Unwirksamkeit des Steuerbescheids führen

Recht Russland Wirtschaft

Von dem zuständigen Gericht wurde diese Verletzung als schwerwiegend gewertet und der Bescheid aufgehoben.

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Zukunftswerkstatt des Petersburger Dialogs

Politik Russland

Vom 25. bis 27.06.2014 fand in Wackerbarth, Radebeul, die XXIX. Sitzung der Zukunftswerkstatt des Petersburger Dialogs statt. 30 deutsche und russische Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Medien diskutierten über die Realisierung eines gemeinsamen Wirtschaftsraumes zwischen EU und Russland.

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Kasachstan: zweite Privatisierungswelle läuft an

Kaukasus & Zentralasien Recht Wirtschaft

Gemäß dem von der Regierung gebilligten Privatisierungsplan 2014 bis 2016 sollen Objekte im staatlichen Eigentum und Aktiva, die staatlichen Holdinggesellschaften und Korporationen gehören, zum Kauf angeboten werden.

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Erweiterte Untersuchungsrechte der Steuerbehörden in Kraft

Recht Russland Wirtschaft

Seit dem 1.7.2014 sind die Banken verpflichtet, die Steuerbehörden über jeden Fall der Kontoeröffnung, -schließung und -änderung durch natürliche Personen (Verbraucher) zu informieren.

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Änderungen des Zollrechts ab dem 1.07.2014

Recht Russland

Im Zollkalender wurden alle wichtigen Änderungen des Zollrechts vorgestellt, die in einem Zeitpunkt vom 1.07.2014 bis zum 30.09.2014 in Kraft treten. Es handelt sich um Änderungen, die im Rahmen der Zollunion auf der föderalen Ebene der Russischen Föderation beschlossen wurden.

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Register der erloschenen Vollmachten und der Pfandrechte an beweglichen Sachen

Recht Russland

Ab dem 1.07.2014 werden in Russland auf der Website der Föderalen Notarkammer (www.notariat.ru) elektronische Register der erloschenen Vollmachten sowie der bestellten Pfandrechte an beweglichen Sachen geführt. Die beiden Register werden frei zugänglich sein. Jedermann wird dann prüfen können, ob die ihm vorgelegte Vollmacht noch wirksam ist oder ob das ihm zum Kauf angebotenes Fahrzeug pfandfrei ist.

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Folgen der Assoziierungsabkommen aus russischer Sicht

Politik Russland

Am 27.06.2014 haben die Ukraine, Georgien und Moldawien Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnet. Bereits die Vorbereitung dieser Abkommen stieß auf den Widerstand Russlands und verursachte politischen Unruhen im postsowjetischen Raum.

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Wende Russlands zu einer Autarkie nicht zu erwarten

Politik Russland Wirtschaft

Ende Mai 2014 hat in Sankt Petersburg das Internationale Wirtschaftsforum stattgefunden, das u.a. die Frage beantworten sollte, ob sich Russland zu einer verstärkten Autarkie wenden wird.

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Russland dem UNIDROIT-Übereinkommen über internationales Factoring beigetreten

Recht Russland

Präsident Putin hat das Gesetz "Über den Beitritt Russlands dem Übereinkommen über internationales Factoring" unterzeichnet. Das Übereinkommen war am 28.05.1988 in Ottawa geschlossen und ist am 1.1.1995 in Kraft getreten. Es wurde von Frankreich, Deutschland, Ungarn, Italien, Lettland und Nigeria ratifiziert.

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Die jungsten Reformen des russischen Wirtschaftsrechts

Recht Russland

Im Rahmen der 4. Wirtschaftspolitischen Gespräche des Ostinstituts Wismar am 20.06.2014 in Berlin wurden die jungsten Reformen des russischen Wirtschaftsrechts vorgestellt und bewertet.

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Zum Gasvertrag zwischen Russland und der Ukraine

Osteuropa Russland Wirtschaft

Am 16.06.2014 hat Russland die Gaslieferungen in die Ukraine gestoppt. Nach Ablauf der Frist für die Begleichung von Schulden in Milliardenhöhe will der russische Energiekonzern nun noch gegen Vorkasse Gas in die Ukraine liefern. Die beiden Seiten streiten um den Gaspreis.

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Preise für russisches Gas in Europa

Russland Wirtschaft

Wie Gaspreise gebildet werden, erklärt der russische Energiekonzern Gazprom normalerweise nicht. Die konkreten Zahlen werden erst während Gaskonflikten bekannt.

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Annäherung an Europa?

Russland

Am 11.06.2014 hat die russische Staatsduma in der ersten Lesung den Entwurf des Gesetzes über den Übergang zum ewigen "Winterzeit" (Normalzeit) beschlossen.

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Die Stralsunder Volkswerft gehört nun Nordic Yards

Russland Wirtschaft

Wie bereits in der Meldung vom 2.05.2014 angekündigt ist am 26.05.2014 der Vertrag zwischen Nordic Yards und dem Land Mecklenburg-Vorpommern über den Kauf der Stralsunder Volkswerft zustande gekommen.

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Ratifikation der Konvention des Europarates über Amtshilfe in Steuersachen rückt näher

Recht Russland

Anfang Juni 2014 hat die russische Regierung einen Gesetzentwurf über die Ratifizierung des Übereinkommens "Über die gegenseitige Amtshilfe in Steuersachen"in die Staatsduma eingebracht.

Das Übereinkommen wurde im Jahr 1988 erstellt. Zurzeit haben es rund 70 Länder unterzeichnet. In 39 Ländern ist das Übereinkommen bereits in Kraft getreten, in den anderen läuft noch der innerstaatliche Ratifizierungsprozess.

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Gerichtliche Aufarbeitung der Annexion der Krim durch Russland?

Recht Russland

Der Ministerpräsident der Ukraine Yatsenyuk hat bekannt gegeben, dass die Ukraine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Verbindung mit der Annexion der Krim durch Russland eingereicht hat.

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Vertrag über die Eurasische Wirtschaftsunion unterzeichnet

Politik Russland

Am 29.05.2014 wurde in der kasachischen Hauptstadt Astana durch die Präsidenten Russlands, Weißrusslands und Kasachstans Wladimir Putin, Alexander Lukaschenko und Nursultan Nasarbaejv der Vertrag über die Eurasische Wirtschaftsunion unterzeichnet. Der Vertrag tritt am 1.1.2015 in Kraft.

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Rubel erholt sich wieder - China sei Dank

Russland Wirtschaft

Am 23.05.2014 haben in Russland die ausländischen Währungen (US-Dollar und Euro) fast das "Vor-Krisen-Niveau" erreicht. Der Euro-Kurs sank auf 46,63 Rubel, der Dollar-Kurs auf 34,25 Rubel, was dem höchsten Wert innerhalb der letzten 5 Monaten entspricht.

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