Aufforderung zur Überprüfung des Status Quo: Rede Putins vor dem Valdai-Club

Am 24.10.2014 ist Präsident Putin im Diskussionsclub Valdai mit einer Aufsehen erregenden Rede aufgetreten. Kern seiner Rede war die Aufforderung, ein neues System des Gleichgewichts der Mächte und der Sicherheit auszuarbeiten.

Putin sagte, dass der Kalte Krieg zwar beendet worden sei, jedoch nicht mit einem Friedensschluss. Die Weltordnung bedürfe nunmehr der Rekonstruktion. Allerdings sähen die USA, die sich zu den Siegern des Kalten Krieges erklärt hätten, dafür keinen Bedarf. Sie scheinen nach Putins Ansicht die ganze Welt im eigenen Interesse umgestalten zu wollen. Dies sei jedoch nicht gelungen. Eine neue unipolare Weltordnung, wie die USA sie sehen, habe sich nicht verwirklicht.

Deswegen hält Putin es für erforderlich, einseitigen Handlungen Grenzen zu setzen und das Dilemma zwischen den Interessen der Sicherheit und Menschenrechten sowie dem Souveränitätsprinzip zu lösen.

Russische Politologen sehen in den Worten Putins die Fortsetzung seiner Münchener Rede aus dem Jahr 2007. Die Idee sei es: wir akzeptieren nicht die US-amerikanische Bestrebungen, die Weltordnung nach ihren Vorstellungen umzubauen. Der Unterschied bestehe allerdings im Folgenden: Während man sich 2007 nur bereit erklärt habe, der Erweiterung der NATO zu widerstehen, gibt es heute bereits Beispiele für die Entschlossenheit, dies in der Praxis zu realisieren.

Lässt man die antiamerikanische Rhetorik aus der Putins Rede beiseite, so bleibt die Botschaft: Es werde bald soweit sein, die Änderungen der Spielregeln zu diskutieren. Jetzt gelten die Regeln, die durch die Siegermächte 1943-1945 festgesetzt und danach nur modernisiert wurden. Die Basis der internationalen Beziehungen sei bislang die US-Atomparität und der Vorsprung ihres Militärpotenzials. Putin fordert nun die Amerikaner zur Änderung auf.

Fotoquelle: www.kremlin.ru