Ist das Ende nah? – Wie geht die russische Führung mit dem Problem 2024 um

Am 17.11.2020 verabschiedete die Staatsduma in Moskau in erster Lesung ein Gesetz, das dem russischen Präsidenten nach Ablauf seiner Amtszeit Immunität und Schutz vor Strafverfolgung gewährte. Damit setzte das russische Parlament die Bestimmungen des Artikels 92 der neuen Redaktion der Verfassung um, die am 1.7.2020 in einer Volksabstimmung beschlossen worden war.
Die Debatte in der Duma – Abgeordnete der KPRF und der Liberaldemokraten äußerten sich kritisch – rührte an eine Frage, die die politischen Beobachter seit einiger Zeit beschäftigt: die nach dem Fortbestand der Machtordnung nach 2024, dem Jahr, in dem die vierte Amtszeit Präsident Putins ausläuft.

Lesen Sie hier den Kommentar von Prof. Hans-Henning Schröder.