Wissenschaftliche Aufsätze, Artikel und Videos
Beiträge in chronologischer Reihenfolge
Seit dem Jahre 2014 gibt das Ostinstitut eine wissenschaftliche online Zeitschrift, den Ost/Letter heraus, in dem Aufsätze und Beiträge zur rechtlichen, wirtschaftlichen und politischen Entwicklung in Osteuropa veröffentlicht werden. Der Ost/Letter ist bei der deutschen Nationalbibliothek registriert, so dass die dort erscheinenden Aufsätze zitierfähig sind. Ost/Letter
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Russland: Verstöße gegen Wettbewerbsgesetzgebung
Föderaler Antimonopoldienst Russlands befindet ausländische Unternehmen und ihre Tochtergesellschaften immer öfter Gesetzverstößen schuldig.
Risiko des Marktaustritts wegen drohender Zahlungsunfähigkeit als Bedingung der Zulässigkeit von Zusammenschlüssen (Konzentration) in Russland
Eine der Folgen der Coronavirus-Pandemie im Bereich Wettbewerb ist der Marktaustritt von Teilnehmern, die vor unüberwindlichen finanziellen Schwierigkeiten stehen.
Chronik einer angekündigten Katastrophe
Zusammenfassung der „Causa Nawalny“ und ihre Bedeutung für das deutsch-russische Wirtschaftsverhältnis, insbesondere Nordstream 2
Die USA zwischen Wirtschaftsimperialismus und Völkerrechtsverstoß
Die neuen Auslegungsvorschriften des CAATSA und ihre Bedeutung
Anforderungen des Antimonopoldienstes Russlands an Angaben über von ausländischen Produzenten hergestellte Waren
Im Dezember 2019 wurden Vorwürfe des Föderalen Antimonopoldienstes Russlands (FAS Russlands) gegenüber einigen ausländischen Produzenten wegen „Doppelstandards“ für die Qualität ihrer Waren öffentlich.
Ergebnisse des „Steuermanövers“ im IT-Bereich: Anpassungsbedarf bei konzerninternen IT-Dienstleistungen
Kommentierung zum neuen Gesetz vom Juli 2020 über Besteuerungsverfahren für russische IT-Unternehmen
Arbitragegerichtspraxis in Verfahren zur Anfechtung von Schiedssprüchen
Überblick über die rechtliche Regulierung und Praxis russischer staatlicher Arbitragegerichte in Verfahren zur Anfechtung von Schiedssprüchen.
Russische Juristen über die Verfassungsreform in Russland
Stimmen russischer Juristen, die sich zum Inhalt und zum Verfahren der Änderung der russischen Verfassung 2020 geäußert haben.
Russland: Rückkehr ins Büro - Übersicht der aktuellen Gesetzgebung
Seit dem 13. Juli 2020 wurden mit der Verordnung Nr. 77-UM des Moskauer Bürgermeisters vom 7. Juli 2020 die wesentlichen durch die Verordnung Nr. 12-UM vom 5. März 2020 vorgesehenen Einschränkungen aufgehoben.
Russland: Pflicht zur Rückkehr ins Büro
Die stufenweise Aufhebung der Einschränkungen, die in Bezug auf Personen und Unternehmen im Zusammenhang mit den Risiken der Verbreitung der Coronavirus-Infektion galten, führt zur Aufhebung der Telearbeit und zur Rückkehr der Arbeitnehmer an ihre Arbeitsplätze.
Kontrolle der Einhaltung der Sanitäranforderungen in Geschäftsräumen
Die Normen des russischen Arbeitsrechts erlegen dem Arbeitgeber die Verpflichtung zur Gewährleistung einer sicheren Arbeit auf.
Wie die Büroarbeit der Mitarbeiter organisiert werden muss
Nach mehreren Monaten der Telearbeit haben viele Arbeitgeber in Russland eine Entscheidung über die Rückkehr ihrer Arbeitnehmer in Präsenzarbeit getroffen. In dem Artikel wird analysiert, welche Maßnahmen durch den Arbeitgeber zu treffen sind.
Neue Regelungen zum Austritt aus der Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Die Analyse der am 11. August 2020 in Kraft getretenen Änderungen im OOO-Gesetz und im ZGB RF, die den Austritt eines Gesellschafters aus einer Gesellschaft regeln.
Europäische Union – Opfer von Sanktionen
Die amerikanische Sanktionspolitik gegenüber Russland.
Repatriierung von Erlös aus dem Ausland und Haftung für Unterlassung
Vermutlich mit Blick auf die Begrenzung der Kapitalflucht hat man in Russland ein Unterlassen der Repatriierung von Geldern im Ausland in die RF trotz eines Anspruchs auf eine Rückführung zu einer Ordnungswidrigkeit erklärt.
Steuerfandung in der Ukraine
Ein Überblick über die Struktur der praktischen Steuerfahndung.
Milderung der Haftung für Verstöße gegen devisenrechtliche Vorschriften
Am 7. Juli 2020 hat die Staatsduma der Russischen Föderation die Änderungen zum Artikel 15.25 des russischen Ordnungswidrigkeitengesetzbuches, der die Haftung für Verstöße gegen devisenrechtliche Vorschriften festlegt, in der letzten Lesung verabschiedet (Gesetzentwurf Nr. 518084-7).
Was aus dem Gesetzentwurf über die Telearbeit ausgeklammert wurde
Am 16. Juni 2020 wurde in die Staatsduma der Entwurf des Föderalen Gesetzes „Über die Einbringung von Änderungen in das Arbeitsgesetzbuch der Russischen Föderation in Bezug auf die Regulierung der Telearbeit“ (Nr. 973264-7) eingebracht, der die Änderung des Kapitels 49.1 des russischen Arbeitsgesetzbuchs (nachfolgend ArbGB RF) vorsieht.
Ukrainische und russische Verfassungsgerichtsbarkeit – Skizze eines Vergleichs
Vergleichender Überblick über das russische und ukrainische Verfassungsgericht im Hintergrund der jüngeren Verfassungsnovellen in den beiden Ländern.