Wissenschaftliche Aufsätze, Artikel und Videos

Beiträge in chronologischer Reihenfolge

Seit dem Jahre 2014 gibt das Ostinstitut eine wissenschaftliche online Zeitschrift, den Ost/Letter heraus, in dem Aufsätze und Beiträge zur rechtlichen, wirtschaftlichen und politischen Entwicklung in Osteuropa veröffentlicht werden. Der Ost/Letter ist bei der deutschen Nationalbibliothek registriert, so dass die dort erscheinenden Aufsätze zitierfähig sind. Ost/Letter

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Kasachstan: Neuregelung des Beschaffungswesens

Kaukasus & Zentralasien Recht

Mit Gesetz Nr. 434-V vom 4.12.2015 ist in Kasachstan durch das Gesetz 'über die staatlichen Aufkäufe' das Beschaffungswesen neu geregelt worden. Mit Wirkung vom 1. Januar 2016 tritt es an die Stelle des alten Gesetzes aus dem Jahre 2007.

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Russland verbessert sich im Ease of Doing Business Ranking

Russland Wirtschaft

Im Doing Business Report 2016 der Weltbank hat sich Russland von Platz 54 auf Platz 51 verbessert.

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Auch der langjährige Geschäftsführer des Ostausschusses Dr. Rainer Lindner quittiert sein Amt und wechselt in die Privatwirtschaft

Wirtschaft

Der Präsident des Ostausschusses der Deutschen Wirtschaft Dr. Eckhard Cordes wird zum Jahreswechsel sein Amt an den Vorstandsvorsitzenden der Linde AG Herrn Dr. Wolfgang Büchele übergeben. Damit jedoch nicht genug an Wechseln auf der Führungsebene des Ostausschusses: der langjährige Geschäftsführer des Ostausschusses Dr. Rainer Lindner quittiert sein Amt und wechselt in die Privatwirtschaft, so dass der Ostausschuss vor einem Neuanfang steht.

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Reformen in der Ukraine: Fortschrittsbericht

Osteuropa Recht

Bericht über den aktuellen Stand der Reformen in der Ukraine.

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Neuregelung des Verwaltungsprozesses in Russland

Recht Russland

In  Russland wurde erstmalig ein eigenständiger Verwaltungsgerichtsverfahrenskodex verabschiedet.

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Steuerliche Aspekte bei grenzüberschreitenden Transaktionen zwischen verbundenen Unternehmen

Recht Russland

Eine grundlegende Analyse zu den Fragen, was bei Verträgen, Geschäften, Darlehen zwischen verbundenen Unternehmen insbesondere steuerrechtlich zu beachten ist, wie etwa eine Muttergesellschaft der Tochter Leistungen zur Verfügung stellen kann usw.

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Schuldrechtsreform - was in der Praxis wichtig ist

Recht Russland

Praxiskommentar zu wichtigen neuen Bestimmungen für Unternehmens- und Immobilienakquisitionen in Russland.

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Schuldrechtsreform in Russland 2015

Recht Russland

Ein Überblick über die aktuelle Reform des russischen Schuldrechts.

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Öffentlich-private Partnerschaft in Russland

Recht Russland

Eine Darstellung und Auswertung der Schlüsselbestimmungen des Föderalen Gesetzes über die öffentlich-private Partnerschaft

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Zu den Neuerungen im polnischen GmbH-Recht

Osteuropa Recht

Eine rechtsvergleichende Betrachtung mit dem deutschen Recht.

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Der vergessene Konflikt

Osteuropa Politik Russland

Kommentar zum Ukraine-Konflikt.

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Neue Mitglieder bei der deutschen Sektion des Petersburger Dialoges werden erst im Frühjahr 2016 gewählt

Russland

Nach der Satzungsumstellung des Petersburger Dialoges im September 2015, nach welcher nunmehr die Zahl der Mitglieder erweitert werden soll, wurde die ursprünglich für den 24. November 2015 vorgesehene Wahl der neuen Mitglieder auf das Frühjahr verschoben.

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Arbeitskreis diskutiert einen Traum in Zeiten der Krise – den gemeinsamen Wirtschaftsraum von Lissabon – Vladivostok

Russland Wirtschaft

Am 23. November 2015 fanden in Potsdam Gespräche unter der Überschrift „Gemeinsamer Wirtschaftsraum von Lissabon bis Vladivostok – Realität oder Illusion“ statt.

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Neues Zivilprozessgesetzbuch in Kasachstan

Kaukasus & Zentralasien Recht

Am 31.10.2015 hat der kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew das neue Zivilprozessgesetzbuch unterzeichnet, dass am 1.1.2016 in Kraft tritt.

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Arbeitsrecht in Kasachstan nach deutschem Vorbild: der Tarifvertrag entscheidet

Kaukasus & Zentralasien Recht

Am 23.11.2015 hat der Präsident Nasarbajew das neue Arbeitsgesetzbuch unterzeichnet, das am 1.1.2016 in Kraft tritt. Ziel des Gesetzes ist die Modernisierung der Arbeitsverhältnisse im Rahmen der Realisierung des Volksplanes „100 Schritte“.

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Konferenz des Gaidar-Naumann Forums 2015 in Berlin

Politik Russland Wirtschaft

Am 26.11.2015 in Berlin hat das zweite Gaidar-Naumann-Forum zum Thema „Deutsch-Russische Beziehungen unter geänderten Vorzeichen – Wirtschaftskooperation in Zeiten von Sanktionen und neuen Allianzen” mit hochkarätigen Gästen stattgefunden.

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Die türkischen "Verräter"

Politik Russland

Am 24.11.2015 hat die Türkei einen russischen Jet an der türkisch-syrischen Grenze abgeschlossen. Dies hat eine Verschlechterung der türkisch-russischen Beziehungen zur Folge. Bis zu diesem Vorfall haben sich Russland und die Türkei als Freunde bezeichnet.

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Oberstes Gericht stärkt Schutz des Markeninhabers bei Parallelimport

Recht Russland

In dem Fall ging es um die Klage von Nestlé Waters France als Inhaber der Marke 'Vittel' gegen die Fma. Aqualife. Nestle hat diese Marke sowohl im internationalen Markenregister als auch im russischen Zollregister der Objekte des intellektuellen Eigentums eintragen lassen. AquaLife hatte unter Missachtung des Exklusivrechts Wasser der Marke 'Vittel' nach Russland eingeführt.

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Unternehmensgesetzbuch in Kasachstan verabschiedet

Kaukasus & Zentralasien Recht

Am 29.10.2015 hat der kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew das Unternehmensgesetzbuch Kasachstans unterzeichnet, das zum 1.1.2016 in Kraft tritt.

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Einführung der LKW-Maut in Russland

Russland Wirtschaft

Zum 15.11.2015 hat Russland eine LKW-Maut für Fahrzeuge mit einem Gesamtgewicht von über 12 Tonnen eingeführt.

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