Wissenschaftliche Aufsätze, Artikel und Videos

Beiträge in chronologischer Reihenfolge

Seit dem Jahre 2014 gibt das Ostinstitut eine wissenschaftliche online Zeitschrift, den Ost/Letter heraus, in dem Aufsätze und Beiträge zur rechtlichen, wirtschaftlichen und politischen Entwicklung in Osteuropa veröffentlicht werden. Der Ost/Letter ist bei der deutschen Nationalbibliothek registriert, so dass die dort erscheinenden Aufsätze zitierfähig sind. Ost/Letter

Bitte wählen Sie Ihr Themengebiet

 

Ukraine: Umsetzung von Minsk II

Osteuropa Politik Recht

Im März 2014 hat das Ukrainische Parlament, die Verchowna Rada, mit dem Gesetz über die Besonderheit der örtlichen Selbstverwaltung der Gebiete von Donetzk und Lugansk dies Gebieten sein autonome Status im Rahmen der Verfassung der Ukraine zugestanden.

Weiterlesen
 

Umfrage zur Beliebtheit von Politikern

Politik Russland

Das russische Zentrum für Meinungsforschung "Levada" hat Ergebnisse seiner Befragungen veröffentlicht.

Weiterlesen
 

Umsetzung des Antikrisenplans der Regierung

Russland Wirtschaft

Am 19.03.2015 hat die russische Regierung ein Paket von Gesetzentwürfen zur Umsetzung des Antikrisenplans gebilligt.

Weiterlesen
 

General Motors zieht sich vom russischen Markt zurück

Russland Wirtschaft

Am 18.32015 hat der amerikanische Konzern General Motors unerwartet erklärt, sich bis Mitte 2015 vom russischen Markt zurückzuziehen.

Weiterlesen
 

Turkmenistan: Überblick über die Entwicklung in Turkmenistan

Kaukasus & Zentralasien Politik Recht

Überblick über: Haushalt 2015, Gaslieferungen nach Europa und neue Gesetze.

Weiterlesen
 

Anti-Korruptions-Compliance: wie Vorwürfe der Bestechlichkeit und Bestechung zu vermeiden sind

Russland Wirtschaft

Nach Angaben des Ermittlungskomites der Russischen Föderation belief sich der Schaden wegen Korruption im Jahr 2014 auf 14,7 Milliarden Rubel (umgerechnet ca. 200 Millionen Euro). Wegen Bestechlichkeit wurden 1732 Menschen sowie wegen Bestechung 3456 Menschen verurteilt.

Weiterlesen
 

Russische Presse zum Mord an Nemzov

Politik Russland

In der Nacht auf den 28.02.2015 ist in Moskau russischer Oppositionspolitiker Boris Nemzov erschossen worden. Regierungstreue Politiker sowie Vertreter der parlamentarischen Opposition sind der Überzeugung, dass der Mord als eine feindliche Aktion die Situation im Land destabilisiert sowie nachteilig für die offizielle Macht ist. Alle Höchstbeamte des Landes haben das Verbrechen scharf verurteilt und fordern zur zügigen Erfassung der Mörder auf.

Weiterlesen
 

Staatsanwaltschaft untersucht Tochter einer US-Gesellschaft wegen des Vorwurfs, Mitarbeiter zur Beachtung der Sanktionsvorschriften im privaten Rechtsverkehr angehalten zu haben

Recht Russland

Die Generalstaatsanwalt der Russischen Föderation hat auf Anträge der Staatsduma-Abgeordneten sowie aufgrund von Informationen in der Presse wegen der angeblichen Nötigung von Mitarbeitern durch die Geschäftsführung zur Einhaltung der antirussischen Sanktionen eine Prüfung der offenen Aktiengesellschaft "Veropharm" angeordnet.

Weiterlesen
 

VISA und MasterCard Prozessing nach Russland verlegt

Russland Wirtschaft

Das Internationale Zahlungssystem VISA hat sich dem russischen nationalen Zahlungssystem angeschlossen. Am 18.2.2015 hat VISA einen Vertrag mit der russischen Zentralbank über die Umstellung der VISA-Transaktionen in Russland auf die Verarbeitung durch das nationale Zahlungssystem geschlossen.

Weiterlesen
 

Gründung des Deutsch-Usbekischen Wirtschaftsrates

Kaukasus & Zentralasien Wirtschaft

Am 25.Februar 2015 wird aus Anlass des Besuches des stellvertretenden Ministerpräsidenten Azimov in Deutschland in der Botschaft der Republik Usbekistan der Deutsch-Usbekische Wirtschaftsrat gegründet.

Weiterlesen
 

Streit um die Nawalnyj Petition zur Korruptionsbekämpfung

Recht Russland

Das von der „Stiftung zur Bekämpifung der Korruption“ von Alexej Navalnyj eingeleitete Verfahren mit dem Ziel, einen Gesetzentwurf „über die Strafbarkeit wegen gesetzwidriger Bereicherung von Amtspersonen und anderen Personen, die Erklärung zu ihren Einkommen und Ausgaben vorzulegen haben“ im Wege der Petition in die Duma einzubringen, hat ein nicht unbeträchtliches Echo erfahren

Weiterlesen
 

Verwaltungsgerichtsverfahrenkodex der Russischen Föderation

Recht Russland

Am 8.3.2015 hat Präsident Putin das Föderale Gesetz „Verwaltungsgerichtsverfahrenkodex der Russischen Föderation“ unterzeichnet. Der neue Kodex trift zum 15.09.2015 in Kraft. Mit diesem Kodex wird in Russland zum ersten Mal das Verwaltungsgerichtsverfahren geregelt. Jetzt entscheiden die Gerichte über verwaltungsrechtliche Angelegenheiten nach dem Zivilprozessgesetzbuch.

Weiterlesen
 

Minsker Vereinbarung – II vom 12.2.2015

Osteuropa Politik Recht

Beim Ukraine-Krisengipfel in Minsk vom 11./12.2.2015 ist eine Einigung über eine Waffenruhe für das Kriegsgebiet Donbass erzielt worden.

Weiterlesen
 

Neue Strategie nachhaltiger Entwicklung des ländlichen Raums in Russland

Russland Wirtschaft

Mit Verfügung vom 2.2.2015 Nr. 151-r hat die russische Regierung die Strategie nachhaltiger Entwicklung des ländlichen Raums der Russischen Föderation gebilligt.

Weiterlesen
 

Zulassungsverbot von ausländischen Maschinenbauerzeugnissen in Russland

Politik Recht Russland Wirtschaft

Mit Beschluss vom 31.1.2015 Nr. 84 hat die russische Regierung ihren Beschluss Nr. 656 vom 14.7.2014 geändert und die Liste von Maschinenbauerzeugnissen ausländischen Ursprungs, deren Beschaffung durch staatliche und kommunale Auftraggeber für staatliche und kommunale Zwecke verboten ist, erweitert.

Weiterlesen
 

Russische Zentralbank senkt Leitzins

Russland Wirtschaft

Die Zentralbank Russlands hat am 30.01.2015 den Leitzins um zwei Punkte auf 15 Prozent gesenkt. In der Entscheidung hat die Zentralbank angegeben, dass sie dabei die Veränderung der Risikobilanz, die Beschleunigung des Wachstums der Verbraucherpreise und die Abkühlung der Konjunktur berücksichtigt habe.

Weiterlesen
 

Russland beantragt die Aufhebung der Schiedsurteile im Yukos-Verfahren

Recht Russland

Durch drei Schiedsurteile des Ständigen Arbitragegerichts Den Haag war die Russische Föderation im Juli zur Zahlung von über 50 Mrd US-Dollar Schadensersatz wegen der Enteignung von Yukos auf der Grundlage des Energy-Charter Treaty verurteilt worden. Russland hat die Aufhebung dieser Entscheidungen am 28.1.2015 Einspruch vor einem staatlichen niederländischen Gericht beantragt. Zur Begründung macht die Russische Föderation in erster Linie geltend, dem Schiedsgericht würde die Jurisdiktion fehlen.

Weiterlesen
 

Situation am russischen Arbeitsmarkt

Russland Wirtschaft

Nach Einschätzungen des Ministeriums für Arbeit sowie der Vertreter von Gewerkschaften und Arbeitsgeber bleibt die Situation am russischen Arbeitsmarkt vorläufig stabil. Änderungen werden allerdings im zweiten Vierteljahr 2015 erwartet.

Weiterlesen
 

Suspendierung des Stimmrechts der russischen Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) verlängert

Politik Russland

Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) hat am 28.1.2015 mit Mehrheit eine Resolution beschlossen, wonach der russischen Delegation das Stimmrecht weiterhin entzogen wird. Das Stimmrecht war der russischen Delegation wegen der Ukraine-Krise bereits bis Jahresende 2014 entzogen werden. Die Maßnahme soll im April 2015 neu diskutiert werden.

Weiterlesen
 

Kasachstan: Entwicklung Januar-März 2015

Kaukasus & Zentralasien Recht Wirtschaft

Überblick über: Präsidentenwahl, Maßnahmen zur Dedollarisierung der kasachischen Wirtschaft, Beförderung von Investitionen in ländliche Gebiete und Neue Gesetze und Gesetzesentwürfe.

Weiterlesen