Wissenschaftliche Aufsätze, Artikel und Videos
Beiträge in chronologischer Reihenfolge
Seit dem Jahre 2014 gibt das Ostinstitut eine wissenschaftliche online Zeitschrift, den Ost/Letter heraus, in dem Aufsätze und Beiträge zur rechtlichen, wirtschaftlichen und politischen Entwicklung in Osteuropa veröffentlicht werden. Der Ost/Letter ist bei der deutschen Nationalbibliothek registriert, so dass die dort erscheinenden Aufsätze zitierfähig sind. Ost/Letter
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Überblick über die Rechtsprechung des Obersten Gerichts zu Fragen des intellektuellen Eigentums
Mit Datum vom 23.September hat das Präsidium des Obersten Gerichts einen umfangreichen Überblick über die gerichtliche Praxis bei Streitigkeiten über den Schutz intellektueller Rechte veröffentlicht
DUVR-Tagung "Aktuelle Fragen des ukrainischen Wirtschaftsrechts"
Die Deutsch-Ukrainische Vereinigung von Richtern, Rechtsanwälten und Rechtswissenschaftlern (DUVR) veranstaltet am 9.10.2015 in Frankfurt am Main eine Tagung zum Thema "Aktuelle Fragen des ukrainischen Wirtschaftsrechts".
Regionalwahlen in Russland ohne Überraschung
Am 13.9.2015 haben in Russland Regionalwahlen stattgefunden. Gewählt wurde in 84 der 85 Föderationssubjekte. Insgesamt wurden etwa 11.000 Wahlen auf allen Ebenen durchgeführt, darunter Wahlen von Gouverneuren in 23 Föderationssubjekten (21 direkt und 2 weiteren durch örtliche Parlamente gewählt), Wahlen in örtliche Parlamente bei 11 Föderationssubjekten.
Die westlichen Sanktionen als höhere Gewalt im Ordnungswidrigkeitsverfahren anerkannt
Das Finanzministerium Russlands hat mit Schreiben vom 12.8.2015 Nr. 07-05-08/46382 erörtert, dass ausländische Beschränkungen unternehmerischer Tätigkeit russischer Deviseninländer (insb. Beschränkungen von Devisengeschäften) zur Befreiung von der Haftung für Verstöße gegen das Gesetz „über die Devisenregulierung“ führen.
Prognose der russischen Zentralbank zu der Entwicklung der Wirtschaft bis 2018
Bei ihrer Sitzung am 11.9.2015 hat die russische Zentralbank den Leitzins i.H.v. 11 % aufrechterhalten (die Senkung des Leitzinses wird erst im Oktober 2015 erwartet) sowie einen Bericht über „Schwerpunkte der einheitlichen staatlichen Geld- und Kreditpolitik“ veröffentlicht.
Festlegung des für den Lebensunterhalt notwendigen Betrages
Mit Beschluss Nr. 902 vom 28.08.2015 hat die Regierung der Russischen Föderation den für den Lebensunterhalt notwendigen Betrag im zweiten Quartal 2015 auf RUB 10.017,- erhöht.
Novellierung des Schuldrechts im Rahmen der ZGB-Reform
Durch die Reform des allgemeinen Teil des Schuldrechts wird der Prozess der Beseitigung sowjetischer Hinterlassenschaften und die Anpassung an internationale Standards weiter vorangetrieben. Zu den bedeutsamsten Neuerungen gehören unter anderem:
Kasachstan hat den Tenge-Kurs freigegeben
Am 20.08.2015 hat die Nationalbank Kasachstans die Änderung der Währungspolitik angekündigt und die nationale Währung Tenge faktisch frei gegeben. Der Tenge-Kurs soll nun allein unter Einfluss der Marktfaktoren gebildet werden.
Rubel-Abwertung beschleunigt sich
Die Abwertung von Rubel setzt sich intensiv fort. Am 21.8.2015 stieg der Kurs für einen Euro zum ersten Mal seit Februar auf über 76 Rubel (um über 1,5 Rubel seit dem Vortag). Der Kurs für einen Dollar erreichte 68 Rubel.
Neuer Vorstand beim Ostinstitut
Nachdem das Ostinstitut Wismar nunmehr 5 Jahre erfolgreich besteht, wurde es Zeit sich zu vergrößern, um neue Tätigkeits- und Einsatzfelder zu erschließen. Mit Beschluss der Mitgliederversammlung vom 3. Juli 2015 wurde zunächst der Vorstand des Institutes von 5 auf 9 Mitglieder erweitert.
Neue Führung beim Ost-Ausschuss
Fünf Jahre lang war Dr. Eckhard Cordes Vorsitzender des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft. Voraussichtlich am 10. November 2015 wird er sein Amt an Herrn Dr. Wolfgang Büchele, den Vorstandsvorsitzenden der Linde AG, übertragen. Fraglich ist, ob Herr Dr. Büchele den sanktionskritischen Kurs seines Vorgängers weiter verfolgt.
Neue Struktur beim Petersburger Dialog
Nachdem der ehemalige Chef des Kanzleramtes Herr Pofalla als Vorsitzender des Vorstandes beim Petersburger Dialoges Herr de Maizière abgelöst hat, steht nun auch eine Erweiterung der Mitgliederversammlung von 25 auf 49 Mitglieder am 10. September 2015 an. Welchen Weg der Petersburger Dialog weiter geht, ob er vor allem wesentlich russland- bzw. Putin-kritischer auftreten wird als bisher, dürfte entscheidend davon abhängen, mit welchen neuen Mitgliedern die Mitgliederversammlung besetzt werden wird.
Kasachstan: Beitritt zu der WTO
Am 27.7.2015 haben der kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew und der General Direktor der WTO das Protokoll über den Beitritt Kasachstans zu der Welthandelsorganisation (WTO) unterzeichnet.
Buchbesprechung Christian Wipperfürth - Die Ukraine im westlich-russischen Spannungsfeld
Eine umfassende Analyse: Christian Wipperfürth Die Ukraine im westlich-russischen Spannungsfeld.
Gefährdung und Absicherung deutscher Investitionen in Russland
Beitrag zur Investitionssicherheit in Russland, in dem die Bedeutung der Investitionsgarantien des Bundes hervorgehoben wird.
Investitionen und Investitionsschutz in Russland und der Ukraine
Bericht von den 5. Wirtschaftspolitischen Gesprächen des Ostinstituts in Berlin.
Keine Kraft mehr - Stillstand für die Wirtschaft?
Überlegungen zur gegenwärtigen Situation vor dem Hintergrund des Versuches der Regionalisierung der Ukraine, der Griechenland-Krise und des Übereinkommens mit dem Iran.
Verfassungsreform in der Ukraine
Analyse des ersten Entwurfs zur Änderung der ukrainischen Verfassung.
Überblick über die formalen Erfordernisse beim Abschluss von Geschäften im Zivilrecht
Die Zusammenfassung und Bewertung der wichtigsten Formvorschriften des russischen Zivilrechts im Überblick.
Das neue russische Privatinsolvenzrecht
Vorstellung der Gesetzgebungsnovelle zur Privatinsolvenz vom Juni 2015.