Wirtschaft
Informationen zur Wirtschaft in Osteuropa und insbesondere Russland
Unter dieser Rubrik sind Beiträge und wissenschaftliche Aufsätze hinterlegt, welche die wirtschaftliche Situation in den Staaten Osteuropas und vor allem in Russland beschreiben und insbesondere für dort tätige deutsche Unternehmen von Relevanz sind.

Das aktuelle Interview mit Robert Kirchner , Wirtschaftsexperte bei der Deutschen Beratergruppe Ukraine
Was zu tun ist: ein Schlaglicht von Robert Kirchner zur wirtschaftlichen Situation in der Ukrainer.

Klage der PrivatBank gegen ihren ehemaligen Eigentümer Kolomoijskij
Die ukrainische staatliche „Privatbank“ hat vor einem US-Gericht Schadensersatzklage gegen die ehemaligen Aktionäre Igor Kolomojskij, Gennadij Bogoljubov sowie deren Investitionsfirmen erhoben. Es geht um den Ersatz von Schäden i.H.v. mehreren Hundert Millionen USD, die der Bank durch betrügerische Aktivitäten der ehemaligen Eigentümer zugefügt worden sein sollen.

Ukraine-Update
Im März 2019 hat der Osteuropaverein e.V. den Bericht „Ukraine-Update“ veröffentlicht, der die aktuelle Lage der Ukraine thematisiert und einen Überblick über Zahlen, Daten und Fakten zur ukrainischen Wirtschaft und den deutsch-ukrainischen Wirtschaftsbeziehungen gibt.

IWF: Länderreport zur Entwicklung der ukrainischen Wirtschaft
Am 8.1.2019 hat der Internationale Währungsfonds den Länderreport zur Ukraine veröffentlicht. Der Bericht stellt die Entwicklung der ukrainischen Wirtschaft in den vergangenen Jahren dar, um die Abwägung eines Bereitschaftskreditabkommens (Stand-by arrangement) in Betracht zu ziehen.Das politische Programm wird auf fünf Säulen basieren.

Ukraine: Umfrage zu Geschäftsaussichten
Die Nationalbank der Ukraine hat im 1. Vierteljahr 2019 eine Umfrage zwischen Unternehmern zu Geschäftsaussichten durchgeführt. Die Unternehmen verbesserten ihre Erwartungen sowohl an das Wirtschaftswachstum in der Ukraine als auch an ihre eigenen Entwicklungsperspektiven.

Privatisierung in Usbekistan
Zum Zwecke der Effizienzerhöhung der Tätigkeit zur Hinzuziehung ausländischer Investitionen in die usbekische Wirtschaft, der Informierung ausländischer Investoren über die Möglichkeiten und Potenzial Usbekistans hat der usbekische Präsident mit Beschluss vom 29.4.2019 Nr. PP-4300 Maßnahmen zur weiteren Verbesserung der Mechanismen der Hinzuziehung direkter ausländischer Investitionen festgelegt.

Neue Vorschriften zur Markierung von Erzeugnissen
Besonderheiten der Markierung von medizinischen Waren in Russland.

Die Reform der Abfallentsorgung und -verarbeitung in der Russischen Föderation
Die Abfallbeseitigung und -verarbeitung in Russland durchläuft viele Hindernisse. Die mangelnde Ausstattung im Bereich der Müllverarbeitung lässt darauf schließen, dass die russische Regierung den Industriezweig Abfallwirtschaft buchstäblich von der Wiege bis zur Bahre aufbauen muss.

Ostausschuss: Geschäftsklimaindex Russland 2019 veröffentlicht
Der Ostausschuss-Osteuropaverein der deutschen Wirtschaft hat den Geschäftsklimaindex für Russland im Jahr 2019 veröffentlicht.

Literaturumschau – Ost/Letter-3-2018
Aktuelle Literaturhinweise auf interessante Aufsätze aus den wichtigsten Zeitschriften in den Bereichen Recht, Wirtschaft und Politik.
Kasachstan: Studie der OECD zur Reform des Staatsdienstes
This report uses the OECD's Survey on Strategic Human Resource Management (HRM) in central governments to examine how Kazakhstan’s practices compare against OECD countries in several strategic areas.
Kasachstan: Studie der OECD zu KMU
In einer umfangreichen Studie hat die OECD das Geschäftsumfeld für kleinere und mittlere Unternehmen in Kasachstan untersucht.

Weltbank Bericht: Russia Economic Report
Am 4.12.2018 ist der neue Report der Weltbank über die Wirtschaft Russlands mit der Überschrift "Russische Wirtschaft: Wie kann man die Stabilität aufrechterhalten, die Wachstumsrate verdoppeln und die Armut um die Hälfte reduzieren?" veröffentlicht worden.

Staatliche Klauselkontrolle in Lieferverträgen über Lebensmittel
Mit föderalem Gesetz vom 28.11.2018 Nr. 446-FZ sind Art. 5 föderalen Gesetzes über die Entwicklung der Landwirtschaft und das föderale Gesetz über die Grundlagen der staatlichen Regulierung des Handels in der Russischen Föderation geändert worden.

Perspektiven deutscher Osteuropapolitik
Kommentierung der deutschen Politik im Hinblick auf Russland.

Ukraine: Bestätigung des Haushalts 2019
Am 23.11.2018 hat Präsident Poroshenko das Haushaltsgesetz unterzeichnet und damit den Staatshaushalt für das Jahr 2019 bestätigt.

Ukraine: Verfassungsgericht zur Einführung der Verpflichtung, einen NATO und EU-Beitritt anzustreben
Das ukrainische Verfassungsgericht hat mit Beschluss vom 22.11.2018 Nr. 3-w 2018 die geplante Festlegung des Kurses der Ukraine auf die Mitgliedschaft in der Europäischen Union und der NATO in der Verfassung mit einer Mehrheit der Stimmen der Richter als verfassungskonform anerkannt.

Vereinbarung zur Stabilisierung der Preise für Erdölprodukte
Mit Beschluss vom 7.11.2018 Nr. 1329 hat die Regierung der Russischen Föderation festgelegt, dass die Kraftstoffpreise durch Vereinbarungen mit Ölkonzernen zurückgehalten werden sollen.

Wissenswertes über die Telearbeit – Ein Rechtsvergleich
Eine Zusammenfassung einiger Fragen und Probleme, die sich im Zusammenhang mit Telearbeit für den russischen, deutschen, österreichischen und schweizerischen Rechtskreis ergeben.

Reform des GmbH-Rechts der Ukraine
Änderung des ukrainischen GmbH-Rechts zur Einstimmigkeit von Entscheidungen der Gesellschafterversammlung – eine Gefahr für Investoren.