Im jüngsten Heft der Zeitschrift ‚Internationale Politik’, das sich unter dem Titel ‚der kühle Krieger’ schwerpunktmäßig mit Russland befasst, äußert sich der am Atlantic Council in Washington tätige Anders Aslund zur vermeintlichen Stärke Russlands. Er konstatiert außenpolitische Erfolge im Jahr 2019, sieht darin aber in erster Linie Ausdruck des Bestrebens des Kremls, seinen Machtanspruch innenpolitisch zu untermauern. Seine zentrale These lautet jedoch, dass es sich bei Russland um eine Macht im Niedergang handele.

In einem Beitrag für das Carnegie Center Moscow beschreibt dessen Leiter Dimitri Trenin die Moskauer Sicht der Dinge. Er betont die Konstanten der russischen Geschichte, die er in einer von natürlichen Hindernissen ungeschützten Landmasse, der Erfahrung ausländischer Invasionen und einer autoritären Herrschaft sieht, die wiederum allein im letzten Jahrhundert zwei Mal revolutionären Umwälzungen unterworfen war.

Im Januar 2020 hat die Venedig-Kommission ihre Stellungnahmen zur Gerichtsreform in Polen veröffentlicht.

Im März 2020 hat die Europäische Kommission ihr Konzept zur Zukunft der Zusammenarbeit im Rahmen der östlichen Partnerschaft unter dem Titel "Eastern Partnership policy beyond 2020" vorgelegt, die auf der Grundlage einer öffentlichen Konsultation erarbeitet wurde. Partnerländer der östlichen Partnerschaft sind Armenien, Azerbaijan, Georgien, Moldau, die Ukraine und Weißrussland.

In den Weißrussland-Analysen findet sich eine Bilanz der Partnerschaft mit der EU.

Die Analyse der Entwicklung des Verständnisses des Rechts als Herrschaftsinstruments in Russland

Die Beschreibung und Analyse der Diskussion über die Verfassungsreform 2020 in der Duma, des Auftritts der Kosmonautin Tereškova und ihrer Plädoyer für den Verbleib Putins im Amt, der Bestätigung durch das Verfassungsgericht sowie zusammenfassende Schlussfolgerungen.

Die Beschreibung des Verfahrens zur Verfassungsreform beginnend mit der traditionellen Botschaft des russischen Präsidenten am 15. Januar 2020 und endend mit der Verabschiedung der Verfassungsreform am 10. März 2020 sowie die Analyse der Hintergründe, juristischer Rahmenbedingungen und Rechtsfolgen.  

Teil 2 der Video-Serie: US-Sanktionen gegen Russland - der "Countering America's Adversaries through Sanctions Act of 2017"

Der Umfrage des russischen Zentrums für Meinungsforschung „Levada“ zufolge hat in den letzten fünf Jahren die Auswanderungsstimmung in Russland zugenommen.

Kommentar zu dem für den 9. Dezember 2019 geplanten Treffen der Regierungschefs Frankreichs, Deutschlands,
Russlands und der Ukraine.

Den Umfragen des russischen Zentrums für Meinungsforschung „Levada“ zufolge hat in Russland die Bedeutung eines fairen Gerichtsverfahrens, der Meinungs- und Versammlungsfreiheit gewachsen.

Die wichtigsten Fragestellungen und Antworten zur wirtschaftlichen und politischen Lage in Russland.

Dmitri Trenin, Leiter des Carnegie Moscow Center hat in einem Artikel bei IPG Stellung zu der Frage genommen, wie sich die Beziehungen zwischen der EU und Russland in den nächsten Jahren entwickeln könnten.

Ein Bericht von den 9. wirtschaftspolitischen Gesprächen des Ostinstituts/Wismar

Wie sieht die Russische Föderation den Brexit? Wird der Brexit tatsächlich zu einer weiteren Desintegration der Europäischen Union führen?

Die sogenannte „Steinmeier-Formel“ zur Lösung der Ukraine-Krise sieht unter anderem Wahlen in den ostukrainischen Gebieten und einen Autonomiestatus vor. Dies ist insbesondere in der Ukraine nicht unumstritten. Was aber denkt man in Russland über diese Formel?

Zu Kompetenzen des neu gewählten ukrainischen Präsidenten aus dem Blickwinkel der ukrainischen Verfassung.

Der Botschafter der Ukraine bei den Wirtschaftspolitischen Gesprächen des Ostinstituts