Politik

Berichte und Analysen zur politischen Entwicklung in Osteuropa und insbesondere in Russland

Zu den Kernbereichen des Instituts gehört die wissenschaftliche Befassung mit Osteuropa und vor allem Russland ist ohne Beobachtung der politischen Entwicklung nicht möglich; in dieser Rubrik finden sich daher sämtliche Beiträge zu Politik Osteuropas und insbesondere Russlands.

 

Ivan Timofeev und Fjodor Lukjanov blicken in die Zukunft der U.S.-Sanktionen unter Biden

Politik Russland

Ivan Timofeev, Mitarbeiter der Carnegie Foundation in Moskau, rechnet mit der Fortdauer einer harschen Rivalität zwischen den U.S.A. und Russland, was eine Fortführung der Sanktionen beinhaltet.

Weiterlesen
 

Armeniens Niederlage im 3. Karabach-Krieg. Ursachen und Folgen

Kaukasus & Zentralasien Politik Russland

Im Schatten der Coronakrise sowie der Wahlen in den USA hat sich seit dem 27. September 2020 im Kaukasus eine Tragödie abgespielt, deren Wurzeln schon lange zurückreichen: der neue Ausbruch des Konfliktes um Bergkarabach zwischen Aserbaidschan und Armenien, ein Krieg, der auch das Potenzial hatte seinen Stellvertreterkonflikt zwischen Russland und der Türkei zu werden.

Weiterlesen
 

Belarussische Wirtschaftslage und die Präsidentschaftswahlen 2020, der Sieg der Stagnation?

Osteuropa Politik Wirtschaft

Ökonomische Rahmenbedingungen, der Umgang mit der Pandemie sowie der Wunsch nach Veränderung in der belarussischen Gesellschaft nach den Präsidentenwahlen in Belarus im August 2020.

Weiterlesen

Ein Jahr und das Selenskj

Osteuropa Politik

Wohin steuert die Ukraine?

Weiterlesen
 

Europäische Union – Opfer von Sanktionen

Politik Recht Russland Wirtschaft

Die amerikanische Sanktionspolitik gegenüber Russland.

Weiterlesen
 

Ukrainische und russische Verfassungsgerichtsbarkeit – Skizze eines Vergleichs

Osteuropa Politik Recht Russland

Vergleichender Überblick über das russische und ukrainische Verfassungsgericht im Hintergrund der jüngeren Verfassungsnovellen in den beiden Ländern.  

Weiterlesen
 

Bericht über Abchasien - Unbekanntes Europa zwischen Russland und Georgien

Kaukasus & Zentralasien Politik Russland Wirtschaft

Der Bericht wirft ein Schlaglicht auf eine Region mit dem umstrittenen Status.

Weiterlesen
 

Kommentar von A. Rahr zur Verfassungsreform in Russland

Politik Russland

Die Art und Weise, wie die Verfassung in Russland - praktisch über Nacht - verändert worden ist, hat Kritiker der russischen Politik weiter bestärkt.

Weiterlesen
 

Munich Security Report 2020

Politik Russland

Alljährlich wird im Vorfeld der Münchener Sicherheitskonferenz ein Bericht zu den sicherheitsrelevanten Themen veröffentlicht. Der diesjährige Bericht ist mit dem Begriff "Westlessness" überschrieben.

Weiterlesen
 

Musste das wirklich sein?

Politik Recht Russland Wirtschaft

Ein Kommentar zur Verfassungsreform in Russland und die möglichen Folgen.

Weiterlesen
 

Analysen zur Regierungsumbildung

Osteuropa Politik

In den Ukraine–Analysen haben verschiedene Autoren Stellung zur Regierungsumbildung bezogen. Sie fürchten eine weitere Verlangsamung des Reformprozesses.

Weiterlesen
 

Veröffentlichungen zu den Chancen einer Lösung des Donbass-Konfliktes

Osteuropa Politik

Auf der Grundlage der Bemühungen des neu gewählten ukrainischen Präsidenten äußern sich verschiedene Autoren zu den Perspektiven einer Lösung des Konflikts im Donbas.

Weiterlesen
 

Was wäre wenn Russlands Bürger frei in die EU einreisen könnten

Politik Russland

In Ausgabe Nr. 157 der Chaillot-Papers des European Union Institute for Security Studies gehen die Autoren in Form von Gedankenspielen unterschiedlichen Hypothesen für Entwicklungen in der nahen Zukunft durch. Sinikukka Saari geht dabei der Frage nach, was wäre wenn russische Bürger Visa-freie in die EU reisen könnten.

Weiterlesen
 

Anders Aslund in der Zeitschrift ‚IP’ zur scheinbaren stärke Russlands

Politik Russland

Im jüngsten Heft der Zeitschrift ‚Internationale Politik’, das sich unter dem Titel ‚der kühle Krieger’ schwerpunktmäßig mit Russland befasst, äußert sich der am Atlantic Council in Washington tätige Anders Aslund zur vermeintlichen Stärke Russlands. Er konstatiert außenpolitische Erfolge im Jahr 2019, sieht darin aber in erster Linie Ausdruck des Bestrebens des Kremls, seinen Machtanspruch innenpolitisch zu untermauern. Seine zentrale These lautet jedoch, dass es sich bei Russland um eine Macht im Niedergang handele.

Weiterlesen
 

Dimitri Trenin ‚The World through Moscows Eyes’

Politik Russland

In einem Beitrag für das Carnegie Center Moscow beschreibt dessen Leiter Dimitri Trenin die Moskauer Sicht der Dinge. Er betont die Konstanten der russischen Geschichte, die er in einer von natürlichen Hindernissen ungeschützten Landmasse, der Erfahrung ausländischer Invasionen und einer autoritären Herrschaft sieht, die wiederum allein im letzten Jahrhundert zwei Mal revolutionären Umwälzungen unterworfen war.

Weiterlesen
 

Venedig Kommission zu Gerichtsreformen in Polen

Politik Russland

Im Januar 2020 hat die Venedig-Kommission ihre Stellungnahmen zur Gerichtsreform in Polen veröffentlicht.

Weiterlesen
 

Östliche Partnerschaft über 2020 hinaus

Politik Russland

Im März 2020 hat die Europäische Kommission ihr Konzept zur Zukunft der Zusammenarbeit im Rahmen der östlichen Partnerschaft unter dem Titel "Eastern Partnership policy beyond 2020" vorgelegt, die auf der Grundlage einer öffentlichen Konsultation erarbeitet wurde. Partnerländer der östlichen Partnerschaft sind Armenien, Azerbaijan, Georgien, Moldau, die Ukraine und Weißrussland.

Weiterlesen
 

Weißrussland: Bilanz der Partnerschaft mit der EU

Osteuropa Politik Wirtschaft

In den Weißrussland-Analysen findet sich eine Bilanz der Partnerschaft mit der EU.

Weiterlesen
 

Das Ende der Tradition des Deržavnoe-Rechts als ein Hindernis für die Eurasische Integration aufgrund der Rechtsprechung des Gerichts der Eurasischen Wirtschaftsunion

Politik Recht Russland Wirtschaft

Die Analyse der Entwicklung des Verständnisses des Rechts als Herrschaftsinstruments in Russland

Weiterlesen
 

Vladimir Putin schafft Klarheit: Präsident Russlands de facto auf Lebenszeit - Teil 2

Politik Recht Russland

Die Beschreibung und Analyse der Diskussion über die Verfassungsreform 2020 in der Duma, des Auftritts der Kosmonautin Tereškova und ihrer Plädoyer für den Verbleib Putins im Amt, der Bestätigung durch das Verfassungsgericht sowie zusammenfassende Schlussfolgerungen.

Weiterlesen