Politik

Berichte und Analysen zur politischen Entwicklung in Osteuropa und insbesondere in Russland

Zu den Kernbereichen des Instituts gehört die wissenschaftliche Befassung mit Osteuropa und vor allem Russland ist ohne Beobachtung der politischen Entwicklung nicht möglich; in dieser Rubrik finden sich daher sämtliche Beiträge zu Politik Osteuropas und insbesondere Russlands.

 

Kann Freihandel Russland zähmen?

Politik Russland Wirtschaft

Zur Frage, wie eine verstärkte Handelskooperation genutzt werden könnte, um Russland zu einer weniger aggressiven Außenpolitik zu bewegen.

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Usbekistan: Neuer Präsident

Kaukasus & Zentralasien Politik

Nach dem Tod des usbekischen Präsidenten Islam Karimow, der in dem zentralasiatischen Land  seit 1991 ununterbrochen regierte und am 2.9.2016 verstarb, hat in Usbekistan am 4.12.2016 die Wahl des neuen Präsidenten stattgefunden.

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Umfrage zum Zerfall der UdSSR

Politik Russland

Das russische Zentrum für Meinungsforschung „Levada“ hat zum 25. Jahrestag des Zerfalls der UdSSR die russischen Bürger befragt und die Ergebnisse der Befragung veröffentlicht.

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Russland: neuer Wirtschaftsminister

Politik Russland Wirtschaft

Nachdem der ehemalige Minister für Wirtschaftsentwicklung Alexey Uljukajew wegen Korruptionsverdacht entlassen worden war, hat Präsident Putin den 34-jährigen Maxim Oreschkin zum Wirtschaftsminister ernannt.

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Russland : Konzept der Außenpolitik

Politik Russland

Mit Erlass vom 30.11.2016 Nr. 640 hat der russische Präsident das neue Konzept der Außenpolitik Russlands bestätigt. Das alte aus dem Jahr 2013 ist damit außer Kraft getreten.

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Russland: Ansprache des Präsidenten

Politik Russland

Am 1.12.2016 hat der russische Präsident Wladimir Putin seine alljährliche Ansprache vor der russischen Föderalen Versammlung gehalten, in der er die Leitlinien seiner Politik für das kommende Jahr bekanntgibt.

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Umfrage zur Festnahme von Wirtschaftsminister Uljukajew

Politik Russland

Das russische Meinungsforschungszentrum WZIOM hat am 19.-20. November 2016 eine Umfrage zur Festnahme von Russlands Wirtschaftsminister Uljukajew wegen Korruptionsverdacht durchgeführt. Nach deren Ergebnisse sind 54 % der Russen der Meinung, dass die Festnahme keine Folge des echten Kampfs gegen die Korruption, sondern lediglich eine Schauaktion bzw. ein Racheakt gewesen sei. Einen realen Kampf sehen darin nur 30 % der Befragten.

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"Was wollt Ihr eigentlich“

Politik Russland Wirtschaft

Ein Bericht von den 6. Wirtschaftspolitischen Gesprächen des Ostinstituts Wismar.

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Präsidentenwahl in Moldawien

Kaukasus & Zentralasien Politik

Am 13.11.2016 hat der Sozialist Igor Dodon (prorussisch) die Stichwahl um das Präsidentenamt in der Ex-sowjetischen Republik Moldawien gewonnen. Für Dodon haben 52,18 %, für die zweite Kandidatin Maia Sandu (prowestlich) 47,82 % der Wähler abgestimmt. Dodon bleibt im Amt 4 Jahre lang.

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Russische Presse zum Wahlsieg von Donald Trump

Politik Russland

Am 8.11.2016 hat Donald Trump die Präsidentenwahl in den USA gewonnen. In Russland wie in der ganzen Welt war dies das Thema Nr. 1.

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Reaktion auf den Wahlsieg von Donald Trump

Politik Russland

Russische Presse zum Wahlsieg von Donald Trump.

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Die russisch-deutschen Beziehungen unter den aktuellen Herausforderungen

Politik Russland

Eine Bilanz zur aktuellen Lage der bilateralen Beziehungen.

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Das Investitionsschutzrecht: Rechtssicherheit für deutsche Investoren auf der Krim?

Osteuropa Politik Recht Russland

Zur Frage, inwieweit ausländische Unternehmen auf der Krim durch das Investitionsrecht geschützt sind.

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Wozu Russland die Nationalgarde braucht: Meinungen einiger russischen Analytiker

Politik Russland

In Russland werden die inneren Sicherheitsorgane gründlich reformiert. Auf der Basis der Truppen des Innenministeriums wurde eine grundsätzlich neue, starke Sicherheitsstruktur – Föderaler Dienst der Truppen der Nationalgarde Russlands (Rosgvardia) – geschaffen, die direkt dem Präsidenten unterstellt wird.

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Wozu Russland die Nationalgarde braucht?

Politik Russland

In Russland werden die inneren Sicherheitsorgane gründlich reformiert. Meinungen einiger russischen Analytiker über die Gründe.

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Russland im Herbst 2016. Dumawahlen und Regimumbau

Politik Russland Wirtschaft

Die Analyse der politischen und wirtschaftlichen Lage in Russland nach der Duma-Wahl 2016

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6. Wirtschaftspolitische Gespräche 2016

Osteuropa Politik Russland Video Wirtschaft

In Berlin fanden in den Räumen der Vertretung des Landes Mecklenburg-Vorpommern beim Bund die 6. „Wirtschaftspolitischen Gespräche“ des Ostinstituts/Wismar unter der Überschrift Was wollt Ihr eigentlich? statt.

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Armenien: neuer Premierminister

Kaukasus & Zentralasien Politik

Mit Erlass vom 13.9.2016 hat der armenische Präsident Sersch Sargsjan den neuen Regierungschef, Herrn Karen Karapetjan, ernannt.

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Kasachstan: Neuer Premierminister

Kaukasus & Zentralasien Politik

Am 9.9.2016 hat der kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew per  Erlass den neuen Regierungschef Bahytschan Sagintajew ernannt. Am selben Tag wurde Sagintajew vom Parlament im Amt bestätigt.

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Bücher. Neuerscheinungen

Politik Recht Russland

Neue Bücher aus Recht und Politik.

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