Wissenschaftliche Aufsätze, Artikel und Videos

Zur neuen Struktur in den russischen Schlüsselpositionen.

Ein rechtvergleichender Überblick über die deutsche und russische Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

Zur Frage, wie eine verstärkte Handelskooperation genutzt werden könnte, um Russland zu einer weniger aggressiven Außenpolitik zu bewegen.

Nach dem Tod des usbekischen Präsidenten Islam Karimow, der in dem zentralasiatischen Land  seit 1991 ununterbrochen regierte und am 2.9.2016 verstarb, hat in Usbekistan am 4.12.2016 die Wahl des neuen Präsidenten stattgefunden.

Das russische Zentrum für Meinungsforschung „Levada“ hat zum 25. Jahrestag des Zerfalls der UdSSR die russischen Bürger befragt und die Ergebnisse der Befragung veröffentlicht.

Nachdem der ehemalige Minister für Wirtschaftsentwicklung Alexey Uljukajew wegen Korruptionsverdacht entlassen worden war, hat Präsident Putin den 34-jährigen Maxim Oreschkin zum Wirtschaftsminister ernannt.

Mit Erlass vom 30.11.2016 Nr. 640 hat der russische Präsident das neue Konzept der Außenpolitik Russlands bestätigt. Das alte aus dem Jahr 2013 ist damit außer Kraft getreten.

Am 1.12.2016 hat der russische Präsident Wladimir Putin seine alljährliche Ansprache vor der russischen Föderalen Versammlung gehalten, in der er die Leitlinien seiner Politik für das kommende Jahr bekanntgibt.

Das russische Meinungsforschungszentrum WZIOM hat am 19.-20. November 2016 eine Umfrage zur Festnahme von Russlands Wirtschaftsminister Uljukajew wegen Korruptionsverdacht durchgeführt. Nach deren Ergebnisse sind 54 % der Russen der Meinung, dass die Festnahme keine Folge des echten Kampfs gegen die Korruption, sondern lediglich eine Schauaktion bzw. ein Racheakt gewesen sei. Einen realen Kampf sehen darin nur 30 % der Befragten.

Die Erläuterungen betreffen die Art. 307 bis Art. 319, Art. 323 bis Art. 325 und Art. 327, 328 Russ ZGB, das heißt die allgemeinen Bestimmungen des Schuldrechts im ZGB zum Begriff des Schuldverhältnisses und zum Erlöschen. Da diese Vorschriften erst unlängst reformiert wurden, stellen die Erläuterungen erste Auslegungsrichtlinien dar von Normen, die in der Praxis noch keine Anwendung gefunden haben. Interesse verdient dabei zunächst der neue Art. 310 Rus ZGB, der die Frage der Zulässigkeit einseitiger Vertragsänderungen regelt.

Ein Bericht von den 6. Wirtschaftspolitischen Gesprächen des Ostinstituts Wismar.

Am 22.11.2016 hat der russische Präsident Wladimir Putin das Föderale Gesetz Nr. 392-FZ über die Eintragung von Änderungen in das Strafgesetzbuch und Strafprozessordnung der RF hinsichtlich der Stärkung  der Haftung für die Verletzung von Antidopingregeln unterschrieben. Das Gesetz trifft am 3.12.2016 in Kraft.

Am 13.11.2016 hat der Sozialist Igor Dodon (prorussisch) die Stichwahl um das Präsidentenamt in der Ex-sowjetischen Republik Moldawien gewonnen. Für Dodon haben 52,18 %, für die zweite Kandidatin Maia Sandu (prowestlich) 47,82 % der Wähler abgestimmt. Dodon bleibt im Amt 4 Jahre lang.

Bericht von der Tagung der Fachgruppe Recht in der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde vom 22. bis zum 24. September 2016 in Regensburg.

Ein rechtsvergleichender Überblick.

Die Weltbank hat im Oktober 2016 den Doing Business Report 2017 veröffentlicht. Von den Nachfolgestaaten der Sowjetunion schneidet Kasachstan (Rang 35) im ease of doing business report, mit Ausnahmen von Georgien (16) und der Baltischen Staaten (12, 14, 21),  (mit Abstand) am Besten ab.

Die Weltbank hat im Oktober 2016 den Doing Business Report 2017 veröffentlicht. Die Ukraine hat sich im vergangen Jahr nur leicht vom 81en auf den 80en Rang verbessert und liegt damit weiterhin weit hinter Polen (24), Kasachstan (35)  und Russland (40).

Die Weltbank hat im Oktober 2016 den Doing Business Report 2017 veröffentlicht. Russland  hat sich in diesem Jahr leicht von dem 36 auf den 40 en Platz verschlechtert, liegt damit aber immer noch weit vor China (78) und Brasilien (123).

Am 8.11.2016 hat Donald Trump die Präsidentenwahl in den USA gewonnen. In Russland wie in der ganzen Welt war dies das Thema Nr. 1.

Russische Presse zum Wahlsieg von Donald Trump.