Wissenschaftliche Aufsätze, Artikel und Videos
Beiträge in chronologischer Reihenfolge
Seit dem Jahre 2014 gibt das Ostinstitut eine wissenschaftliche online Zeitschrift, den Ost/Letter heraus, in dem Aufsätze und Beiträge zur rechtlichen, wirtschaftlichen und politischen Entwicklung in Osteuropa veröffentlicht werden. Der Ost/Letter ist bei der deutschen Nationalbibliothek registriert, so dass die dort erscheinenden Aufsätze zitierfähig sind. Ost/Letter
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Aus Deutschland stammten 2015 die meisten Direktinvestitionen in Russland
Nach Angaben der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young stand Deutschland 2015 an der Spitze der Länder, aus denen Direktinvestitionen in die russische Wirtschaft erfolgten. Ihm folgten die USA, Frankreich, Italien und China.
Russische Kommentare zur Äußerung von Außenminister Steinmeier über die NATO-Manöver in Osteuropa
Die Äußerung von Frank-Walter Steinmeier vom 18.6.2016, mit der der deutsche Außenminister die einseitige Konzentration auf die Demonstration militärischer Stärke der NATO in Osteuropa kritisiert hat, kommentieren auch einige russische Politiker.
EU: Verlängerung der Krim-Sanktionen um ein Jahr
Die Sanktionen betreffen den Import von Produkten von der Krim, Exporte dort hin, Investitionen und Tourismus auf der Krim.
Ranking russischer Universitäten
Kurz vor dem neuen Studienjahr wurde in Russland das jährliche Ranking der 100 besten russischen Universitäten veröffentlicht.
Ukraine: Änderung der Verfassungsvorschriften zur Justiz
Durch das Gesetz Nr. 1401-VIII vom 2.2.2016, verkündet am 2.6.2016, werden der Abschnitt VIII der Verfassung über die Rechtsprechung, und der Abschnitt XII über das Verfassungsgericht einer umfassenden Revision unterzogen.
Ukraine: Annahme des Gesetzes zur Gerichtsreform zweifelhaft
Am 2. Juni hatte die Verchovna Rada über den Entwurf des Gesetzes 'über den Gerichtsaufbau und den Status der Richter' (Nr. 4734) abgestimmt. Dieses Gesetz dient dem Zweck, eine weitreichende Justizreform umzusetzen.
Internationales Wirtschaftsforum in St. Petersburg am 16.-18. Juni 2016
Am 16.-18. Juni 2016 findet das 20. Petersburger Internationale Wirtschaftsforum in St. Petersburg statt. In diesem Jahr ist das offizielle Motto des Forums „An der Schwelle der neuen Wirtschaftsrealität“.
Ukraine: Milderung der Devisenbeschränkungen
Weitere Änderungen betreffen die Heraufsetzung des maximal zulässigen Betrag zum Erwerb von Devisen auf 12.000,- UAH und des Betrages, der maximal von einem Konto abgehoben werden darf von 50.000,- UAH auf 100.000,- UAH.
Russische Zentralbank senkt Leitzins auf 10,5 %
Nach der Sitzung ihres Direktorenrats am 10.6.2016 hat die Zentralbank Russlands die Senkung des Leitzinses von 11,0 auf 10,5 % erklärt. Der neue Leitzins gilt ab dem 14.6.2016.
Führungswechsel beim OEV
Herr Dr. Marcus Felsner am 12. Mai 2016 hat sein Amt als Vorsitzender des „Osteuropavereins der deutschen Wirtschaft“ nach einer Amtsperiode an den Vorstandssprecher der Wuppermann AG, Herrn Dr. C.L. Theodor Wuppermann abgegeben.
Ostausschuss für schrittweise Rücknahme der Sanktionen
Auf seiner Jahrespressekonferenz hat sich der Ostausschuss für eine schrittweise Rücknahme der Sanktionen ausgesprochen.
Konkretisierung des Begriffs „politische Tätigkeit“ von NGO
Mit Änderungsgesetz Nr. 179-FZ vom 2.6.2016 wurde in Russland der Begriff der 'politischen Tätigkeit' konkretisiert, der für die Einstufung von Nichtregierungsorganisationen als ausländische Agenten relevant ist.
Botschafter von Fritsch zu den Bemühungen, den Konflikt im Donbass zu regeln
In der Internetversion der Novaya Gazeta wurde am 8.6.2016 ein Interview mit dem deutschen Botschafter in Moskau, Rüdiger von Fritsch, veröffentlicht, das am 30.Mai 2016 stattgefunden hatte. Darin äußerte er sich zu der Problematik, dass man Russland mangelnde Fortschritte bei der Umsetzung des Minsker Abkommens vorwirft, Russland aber dagegen vorbringt, dass auch die Ukraine ihre Verpflichtungen nicht erfülle. So habe die Verchovna Rada bislang weder das Gesetz über die Wahlen in den Gebieten Luganzk und Donezk verabschiedet noch das Gesetz über deren besonderen Status.
Neue Strategie der Entwicklung von KMU in Russland bis 2030
Der russische Regierungschef Dmitry Medwedew hat mit Anordnung Nr. 1083-r vom 2.6.2016 die neue Strategie der Entwicklung von KMU bis 2030 bestätigt.
Neues Gesetz über den Fonds für Direktinvestitionen
Am 2.6.2016 hat der russische Präsident Wladimir Putin das Gesetz „über den russischen Fonds für Direktinvestitionen“ unterzeichnet.
Kasachstan: unerwartete Probleme mit dem Bodengesetzbuch
Am 6.5.2016 hat der kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew einen Erlass unterzeichnet, mit dem das Inkrafttreten von Änderungen der Bodengesetzgebung sowie die Anwendung der Vorschriften des Bodengesetzbuches bzgl. der Verpachtung von Grundstücken an Ausländer aufgeschoben wurde.
Gesetzentwurf zum Ausschluss des Erwerbs landwirtschaftlich nutzbarer Böden durch Ausländer in der Ukraine
Gemäß den Bestimmungen des vorliegenden Entwurfes (Nr. 4455) ist der Erwerb landwirtschaftlich nutzbarer Böden durch ausländische natürliche und juristische Personen ausgeschlossen.
Umfrage zu 'Freunden und Feinden Russlands'
Das russische Zentrum für Meinungsforschung "Levada" hat die Ergebnisse seiner Befragungen zu „Freunden und Feinden“ Russlands veröffentlicht. Die „Hauptfeinde“ seien die USA, die Ukraine und die Türkei. Die „Hauptfreunde“ sind Weißrussland, Kasachstan und China.
'Schwarze Kassen am Schwarzen Meer' Hinweis auf Beitrag in WDR-weltweit zur Ukraine am 1. Juni
Aus der Programmvorschau des WDR: Im Hafen von Odessa werden Lastzüge umgeleitet, die Fahrer abgezockt. Täglich fließenmehr als 150.000 Euro auf diese Weise nicht in die Stadtkasse, sondern in die Taschen eines gut vernetzten Kartells.
Mehrheit der Deutschen für eine vollständige oder zumindest teilweise Aufhebung der Sanktionen
Gemäß einer Umfrage unter 1001 Befragten des Meinungsforschungsinstituts Forsa waren 35 % für eine vollständige Aufhebung der Sanktionen gegen Russland, 36 % für eine teilweise Aufhebung und 18 % für eine unveränderte Beibehaltung. Dabei zeichneten sich unterschiedliche parteipolitische Präferenzen ab.