Usbekistan: Neuer Präsident

Nach dem Tod des usbekischen Präsidenten Islam Karimow, der in dem zentralasiatischen Land  seit 1991 ununterbrochen regierte und am 2.9.2016 verstarb, hat in Usbekistan am 4.12.2016 die Wahl des neuen Präsidenten stattgefunden. Die Wahl hat Übergangspräsident Schawkat Mersieev gewonnen. Nach vorläufigen Hochrechnungen haben für ihn 88,61 % bzw. 15,9 Millionen Wähler gestimmt. Die Wahlbeteiligung betrug 87,83 %.

Mersieev (58 J.)  gehörte zum engsten Kreis von Karimow. Er leitete die Regierung seit 13 Jahren.

Im September 2016 wurde Mersieev von den beiden Kammern des Parlament zum Übergangspräsidenten bestimmt. Gemäß der Verfassung hätte allerdings der Parlamentspräsident Nigmatulla Juldaschew die Präsidentenaufgaben bis zur Wahl übernehmen sollen. Er ist aber zurückgetreten. In der Verfassung ist der Rücktritt nicht vorgesehen, was nach Einschätzung von Experten ein Zeichen dafür war, dass die usbekischen Eliten einen Kompromiss in der Frage, wer der neue Präsident werden sollte, bereits im September erreicht haben. Mersieev galt daher bereits vor der Wahl als wahrscheinlichster Nachfolgekandidat für das Präsidentenamt.

Einige Experten schildern Mersieev als russlandfreundlich und Vertrauten von Alischer Usmanow, einem einflussreichen russischen Oligarchen usbekischer Herkunft.  Andere schließen aber nicht aus, dass Mersieev zwischen den verschiedenen Zentren balancieren werde. Die USA haben allerdings zur Beerdigung von Islam Karimow keine bedeutende Person geschickt. Russland war dagegen bei der Beerdigung durch den Regierungschef Dmitry Medwedew vertreten. Auch Putin hat persönlich Usbekistan zum Andenken von Karimow besucht.

Bei dem Treffen mit Putin im September 2016  hatte Mersieev betont,  Karimows Kurs fortsetzen zu wollen. Die Beziehungen mit Russland seien immer eine strategische Partnerschaft gewesen und sollen weiter so bleiben.  

Fotoquelle: www.gov.uz