Wissenschaftliche Aufsätze, Artikel und Videos
Beiträge in chronologischer Reihenfolge
Seit dem Jahre 2014 gibt das Ostinstitut eine wissenschaftliche online Zeitschrift, den Ost/Letter heraus, in dem Aufsätze und Beiträge zur rechtlichen, wirtschaftlichen und politischen Entwicklung in Osteuropa veröffentlicht werden. Der Ost/Letter ist bei der deutschen Nationalbibliothek registriert, so dass die dort erscheinenden Aufsätze zitierfähig sind. Ost/Letter
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Zu den Russlandverbindungen des US-amerikanischen Präsidenten
Im Dezember 2016 erschien in ‚The American Interest‘ ein Artikel, in dem der Autor den Verbindungen des US-amerikanischen Präsidenten nach Rußland und in andere GUS-Länder nachgeht. Ausgangspunkt seiner Untersuchung ist der Umstand, dass die finanziellen Schwierigkeiten, in denen sich die Trump-Gruppe Ende der 90er Jahre des letzten Jahrhunderts befand und die eine Reihe von Unternehmensinsolvenzen mit einschloss, zeitlich zusammenfällt mit einer massiven Kapitalflucht und Rußland und anderen Länder der GUS.
Was will Macron? - zur zukünftigen französischen Außenpolitik
In der Wahlkampagne von Macron hatte das Thema Russland nur eine untergeordnete Rolle gespielt. Abgesehen von möglichen Cyberattacken hatte er sich in seinem Wahlprogramm nur vergleichsweise kurz auf Russland eingelassen.
Justiz in Russland
Anfang des Jahres hat die European Commmission for the Efficiency of Justice die Studie ‘European Judicial Systems – Efficiency and Quality of Justice’ herausgebracht. Sie hat einige nachdenkenswerte Punkte zu Tage gefördert, die zu einem differenzierteren Urteil über die russische Justiz anregen.
EuGH bestätigt Sanktionen
Mit seiner Entscheidung vom 28.März 2017 (Rs. C72/15) hat der Europäische Gerichtshof im Rahmen einer Klage von Rosneft gegen Behörden des Vereinigten Königreichs wegen der Verhängung restriktiver Maßnahmen im Wege einer Vorabentscheidung die Befugnis der EU zur Verhängung restriktiver Maßnahmen und die Gültigkeit der VO 833/2014 bestätigt.
5 Faktoren, die Investition behindern
Im Mai 2017 erschien in der russischen Zeitschrift "Ekonomika i Zhizn" ein kurzer Artikel der Chef-Ökonomin der Alfa-Bank, N. Orlova, in dem diese die größten Investitionshindernisse in Rußland zusammenfasst.
Wichtige Gerichtsentscheidungen
Ein Überblick über die wichtigsten wirtschaftsrechtlichen Entscheidungen der russischen Gerichte in der letzten Zeit.
1. Beschlüsse des Obersten Gerichts der Russischen Föderation vom 31.3.2016 Nr. 305 ÈS15-14197 und vom 27.5.2016 Nr. 305 ÈS15 16796 in der Sache Moskalev/Aspekt-Finanz.
Nach einer Umfrage unter russischen Juristen war dies die wichtigste Entscheidung des Jahres 2016.
Russland wächst: Prognose des IWF für 2017
Mit seiner Erklärung vom 19. Mai 2017 hat der IWF seine frühere Prognose bzgl. des Wachstums der russischen Wirtschaft im Jahr 2017 um 1,4 % nicht geändert (Das russische Ministerium wirtschaftlicher Entwicklung erwartet allerdings 2,0 %).
Strukturen im Nebel – die Eurasische Wirtschaftsunion im Vergleich zur Europäischen Union
Ein systematischer Vergleich der Eurasischen und Europäischen Union.
Stellt Euch darauf ein: es bleibt wohl, wie es ist
Kommentar zum Verhältnis zu Russland.
Literaturumschau – Ostletter-1-2017
Hinweise auf Aufsätze in Zeitschriften.
Anforderungen an die Begründung richterlicher Entscheidungen
Am Beispiel einer Entscheidung des Wirtschaftsappellationsgerichts der Stadt Kiew.
Zur Rolle der Billigkeit im neueren russischen Zivilrecht
Billigkeit ist für russisches Recht erheblich, weil der Formalismus der Anwendung von Recht und die übertriebene Bedeutung des Buchstabes des Gesetzes beklagt werden.
Der neue Zollkodex der Eurasischen Wirtschaftsunion
Mit Vertrag vom 11.4.2017 haben die Mitgliedsstaaten der EAWU den Zollkodex der EAWU beschlossen. Damit wird auf dem Territorium der Union (Armenien, Kasachstan, Kirgisien, Russland und Weißrussland) die einheitliche Zollregulierung eingeführt.
Russische Zentralbank: Senkung des Leitzinses auf 9,25 %
Nach der Sitzung ihres Direktorenrats am 28.4.2017 hat die Zentralbank Russlands die Senkung des Leitzinses von 9,75 % auf 9,25 % erklärt. Der neue Leitzins gilt ab dem 2.5.2017.
Einstweiliges Urteil des High Courts of Justice in Russia vs. Ukraine
Der Englische Hight Court of Justice gab dieser Klage am 29.3.2017 im Wege eines einstweiligen Rechstsschutzverfahrens (summary judgement) statt. Das Gericht anerkannte weder das Argument der ukrainischen Seite, dass außenpolitischer Druck zur Ausgabe der Bonds geführt habe noch, dass erst die Besetzung der Krim die Rückzahlung unmöglich gemacht habe.
Weißrussland: „Gaskonflikt“ mit Russland gelöst
Seit mehreren Monaten haben Minks und Moskau bezüglich der Öl- und Gas-Lieferungen gestritten. Erst nach dem letzten persönlichen Treffen der beiden Staatsoberhäupter Alexander Lukaschenko und Wladimir Putin im April 2017 wurde der Konflikt gelöst.
Für Nüchternheit insbesondere im Verhältnis zu Russland
Die Voraussetzungen für die deutsche und europäische Russlandpolitik haben sich 2017 gegenüber den Vorjahren wesentlich verändert. Auch ist deutlicher geworden, inwieweit die bisherige Russlandpolitik auf falschen Annahmen beruht.
Steuerbefreiung für sanktionierte Personen
Mit Gesetz Nr. 58-FZ vom 3.4.2017 sind in den Steuerkodex der RF Änderungen eingetragen worden, wonach Personen die Steuerbefreiung in Russland beantragen können, falls sie sowohl in Russland als auch im Ausland unbeschränkt steuerpflichtig sind und sich unter ausländischen Sanktionen befinden.
Reformprogramm der Ukraine
Zu den zentralen Gebieten der Reform gehören danach - Rentenversicherung - Gesundheitswesen - Bildung - Dezentralisierung - Entwicklung der Landwirtschaft - Reform der staatlichen Verwaltung - Reform der Staatsunternehmen.