Wirtschaftspolitische Gespräche
Jährliche Expertenkonferenz zu aktuellen Themen betreffend Osteuropa und Russland
Im Rahmen der "Wirtschaftspolitischen Gespräche", die einmal im Jahr entweder in der Bundespressekonferenz oder aber in der Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern in Berlin stattfinden, werden vor einem Expertenpublikum aktuelle rechtliche, wirtschaftliche und politische Fragestellungen im Zusammenhang mit Russland diskutiert. Anbei sind die Programme der vergangenen Jahre sowie die Ankündigungen für zukünftige Veranstaltungen hinterlegt.
13. Wirtschaftspolitische Gespräche
Am 11. April 2024 von 9:30 bis 16.30 Uhr im Tagungszentrum im Haus der Bundespressekonferenz zu Berlin fanden unsere „13. Wirtschaftspolitischen Gespräche“ statt. Die Veranstaltung wurde im Hybridmodus (Präsenzveranstaltungen und Übertragung im Livestream) durchgeführt.
Die Veranstaltung stand in diesem Jahr unter der folgenden Überschrift:
Die Herausforderungen der EU und Deutschlands in Bezug auf die Ukraine, Zentralasien – und auch auf Russland:
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- Die EU, Deutschland und die Ukraine: Wie schreiten die Prozesse der Annäherung voran?
- Die EU und Zentralasien: Wie entwickeln sich Rechtsstaat und wirtschaftsrechtliche Rahmenbedingungen?
- Die EU und Russland: Wie funktionieren die Sanktionen gegenüber Russland und funktionieren sie überhaupt?
Programm der 13. Wirtschaftspolitischen Gespräche
Am folgenden Tag, dem 12. April 2024 von 10:00 Uhr bis 13.00 Uhr fand zudem eine Tagung der im letzten Jahr gegründeten Assoziation der Juristen Zentralasiens, des Kaukasus, der Ukraine, Moldawiens und der baltischen Staaten ebenfalls in Berlin, in der Repräsentanz der GIZ am Reichpietschufer 20 statt.
12. Wirtschaftspolitische Gespräche
Am 4. Mai 2023 von 10:00 bis 16:00 Uhr in der Bundespressekonferenz zu Berlin fanden unsere „12. Wirtschaftspolitischen Gesprächen“ statt. Die Veranstaltung wurde nach der Coronakrise wieder im Präsenzmodus durchgeführt.
Vor dem Hintergrund des Überfalls Russlands auf die Ukraine, der unser Institut in seinem Selbstverständnis erschüttert hat, lag der Fokus der diesjährigen Konferenz zunächst auf der Betrachtung politischer und rechtlicher Meilensteine auf dem Weg der Ukraine in die Europäische Union. Ferner skizzierten die sieben Professorinnen und Professoren, die zurzeit bei uns in Wismar Gesetzgebungsprojekte zur Angleichung ukrainischer Regelungen an europäische Normen verfassen, die rechtlichen Rahmenbedingungen in der Ukraine sowie etwaigen Reformbedarf. In einem dritten Panel besprachen wir die Rolle Zentralasiens – hierbei insbesondere Kasachstans und Usbekistans – im Zusammenhang mit den neuen politischen Konstellationen in Osteuropa.
Programm der 12. Wirtschaftspolitischen Gespräche
Im Anschluss an die „12. Wirtschaftspolitischen Gespräche“, am 4. Mai 2023 von 16:30 bis 18:30 Uhr in der Bundespressekonferenz zu Berlin, fand die Gründung der Assoziation der Juristen Zentralasiens, des Kaukasus, der Ukraine Moldawiens und der baltischen Staaten statt.
Wir beabsichtigen hiermit, eine Plattform zu schaffen, auf Grundlage derer Juristen aus den genannten Ländern wie aber auch aus Deutschland oder anderen westlichen Staaten sich im Hinblick auf Gesetzgebungsprojekte oder auch Rechtsanwendungspraxis austauschen können. Nähere Informationen entnehmen Sie dem Ablaufplan zur Gründung unter dem folgenden Link:
11. Wirtschaftspolitische Gespräche
Am 14. Februar 2022 haben wir bei unseren „11. Wirtschaftspolitischen Gesprächen“ mit Vertretern führender Think-Tanks in Deutschland beraten, wie man eine Russlandpolitik in Zukunft gestalten könnte.
Die Realität hat uns nunmehr überholt oder vielmehr sogar überrollt. Russland ist in die Ukraine eingefallen und zwar so, wie es wahrscheinlich keiner von uns erwartet hätte.
Unser Institut hat immer versucht, politisch unabhängig die wirtschaftliche, rechtliche und politische Entwicklung des gesamten postsowjetischen Raumes zu beobachten und wissenschaftlich zu analysieren. Dabei sind wir auch immer für eine Verständigung mit Russland eingetreten. Allerdings gebührt in den heutigen Tagen unsere volle Solidarität und Unterstützung der Ukraine. Man kann über vieles diskutieren, über politische und wirtschaftliche Opportunitäten, über Kalkül der Macht und Einfluss in der Welt, und über verletzte Befindlichkeiten und Nationalstolz, über Fehler und Versäumnisse des Westens und Probleme Russlands in der Vergangenheit, über eingebildete oder tatsächliche Gefahren.
Nichts von alledem jedoch, wirklich gar nichts, rechtfertigt einen Krieg, die Annexion und Zerstörung eines gesamten Landes, und am schlimmsten noch den Tod von Menschen. Hier endet jede Diskussion. Hier ist keine Beschönigung oder Rechtfertigung mehr möglich!
Ungeachtet der Ereignisse möchten wir Ihnen hiermit die schriftliche Zusammenfassung unserer Konferenz am 14. Februar 2022 zukommen lassen sowie die Links auf die Videomitschnitte, selbst wenn diese vielleicht nur noch historische Bedeutung haben. Nun ja, vor elf Tagen haben wir so gedacht – auch wenn wir nun umdenken müssen!
Link zu der Zusammenfassung der Veranstaltung
Wir werden versuchen, unsere Arbeit des Beobachtens und Analysierens, auch Russlands, fortzusetzen, soweit dies im Rahmen der Entwicklung möglich ist.
Ferner werden wir das unsrige tun, um die Ukraine zu unterstützen und einige Wissenschaftler aus Kiew und Charkow, mit denen wir seit Jahren nicht nur Doppelstudiengänge aufgebaut haben, sondern auch wissenschaftlich zusammenarbeiten, zu uns nach Deutschland holen.
Präsentation von Prof. Steininger und Prof. Schramm, Ostinstitut Wismar
10. Wirtschaftspolitische Gespräche
Nachdem im vergangenen Jahr unsere eigentlich jährlich stattfindenden „Wirtschaftspolitischen Gespräche“ aufgrund der Corona-Krise ausgefallen sind, hatten wir ursprünglich eine Hybrid-Veranstaltung am 21. Mai 2021 in Berlin geplant. Auch diese konnte aufgrund neuerlicher Corona-Maßnahmen nicht durchgeführt werden.
Nichtsdestotrotz wollten wir nicht ganz auf unsere „Wirtschaftspolitischen Gespräche“ verzichten und haben die „10. Wirtschaftspolitischen Gesprächen“ am Mai 2021 in Form einer Online-Veranstaltung durchgeführt.
Mit Herrn Manuel Sarrazin (MdB Grüne, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses), Herrn Dr. Niels Schmid (MdB, Obmann der SPD im Auswärtigen Ausschuss des deutschen Bundestages) und Herrn Dr. Thomas Falk (Falk Beratung, CDU) haben wir einen Blick auf die Perspektiven der Russland-Politik Deutschlands aus der Sicht der die Kanzlerkandidaten stellenden Parteien geworfen und diese Positionen mit Herrn Metz als Vertreter des Ostausschusses diskutiert.
Im zweiten Abschnitt der Veranstaltung versuchten wir, ein Bild der inneren Verfasstheit Russlands zu zeichnen. Zu rechtlichen und innenpolitischen Fragestellungen sprachen Professor Dr. Otto Luchterhandt, Professor Dr. Hans Henning Schröder (beide Vorstand Ostinstitut Wismar), zu den wirtschaftlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen in der Praxis Falk Tischendorf (Vorstand Ostinstitut und Beiten Burkhardt Moskau). Dr. Vladislav Belov analysierte die deutsch-russischen Beziehungen und Christoph Neuberg (stellvertretender Geschäftsführer IHK Chemnitz) ging auf die wirtschaftlichen Folgen der Sanktionen ein.
9. Wirtschaftspolitische Gespräche
Am 25. September 2019 fanden in Berlin in den Räumen des Tagungszentrums im Haus der Bundespressekonferenz unter dem Titel "Neuer Präsident, neues Parlament, neue Ukraine?" die 9. "Wirtschaftspolitischen Gespräche" des Ostinstituts/Wismar statt.
Bei den 9. „Wirtschaftspolitischen Gesprächen“ wurden die politische, wirtschaftliche und rechtliche Lage der Ukraine ein wenig näher beleuchtet. Neben dem Botschafter Andrij Melnyk waren auch zwei Abgeordnete der Verchovna Rada sowie der Koordinator der Bundesregierung für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft anwesend.
Die Konferenz zeichnete ein durchweg positives Bild der Ukraine und ihres wirtschaftlichen Potenzials. Besonders hervorzuheben waren auch die versöhnlichen Töne gegenüber Russland, wenngleich die Ukraine in die EU und in die NATO strebt.
8. Wirtschaftspolitische Gespräche
Am 11. Juni 2018 fanden in Berlin in den Räumen des Tagungszentrums im Haus der Bundespressekonferenz unter dem Titel "Nord Stream 2: Ein besonderer Draht zu Russland oder eine Gefahr für den Zusammenhalt in Europa?" die 8. "Wirtschaftspolitischen Gespräche" des Ostinstituts/Wismar statt.
Die Veranstaltung wurde eröffnet vom neuen Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft Herrn Dirk Wiese, der sich für eine unaufgeregte bzw. realistische Russlandpolitik aussprach, die zwar die Probleme beim Namen nennt, gleichzeitig aber den Dialog mit Russland fördere.
Im weiteren Verlauf der Konferenz beleuchteten der Kommunikationsdirektor Head of Communications and Governmental Relations Nord-Stream 2 Herr Ulrich Lissek, die Vertreterin der Stiftung Wissenschaft und Politik von Dr. Kirsten Westphal und Herr Manuel Sarrazin (Bündnis 90 die Grünen) das Projekt aus verschiedenen Blickwinkeln.
Das Programm der Veranstaltung finden Sie hier.
7. Wirtschaftspolitische Gespräche
Am 3. November 2017 fanden in Berlin in den Räumen der Vertretung des Landes Mecklenburg-Vorpommern beim Bund unter dem Titel "Auf der Suche - nach einer neuen Regierung in Deutschland, - nach einer neuen Beziehung zu Russland, - nach neuen Möglichkeiten der Energieversorgung in Europa" die 7. "Wirtschaftspolitischen Gespräche" des Ostinstituts/Wismar statt.
Die Veranstaltung war in drei Blöcke gegliedert:
- am ersten Panel „Perspektiven der Politik“ stellten Horst Teltschik, Staatssekretär a.D, Vladislav Belov, Stellvertretender Direktor des Europainstituts in Moskau und Hans-Henning Schröder, Ostinstitut Wismar ihre Positionen in Bezug auf die Ostpolitik dar. Die anschließende Diskussion moderierte Wolfgang Clement, Bundesminister a.D.;
- im zweiten Panel diskutierten Jörg Kirsch, Bundesministerium für Wirtschaft, Reinhard Ontyd, Chief Commercial Officer der Nord Stream 2 AG, Otto Luchterhandt, ehemals Universität Hamburg und Franz Jürgen Säcker, Freie Universität Berlin zum Thema „Russland und die Energieversorgung: Nord-Stream 2 – und die US-Sanktionen“ und
- im dritten Panel skizzierten Sebastian Kiefer, AHK Moskau, Andreas Metz, Ostausschuss der Deutschen Wirtschaft, Frank Schauff, AEB Moskau und Andreas Steininger, Ostinstitut Wismar ihre Positionen zur Frage „Erwartungen der Wirtschaft“.
Das Programm der Veranstaltung finden Sie hier.
6. Wirtschaftspolitische Gespräche
Am 22. September 2016 fanden in Berlin in den Räumen der Vertretung des Landes Mecklenburg-Vorpommern beim Bund die 6. „Wirtschaftspolitischen Gespräche“ des Ostinstituts/Wismar unter der Überschrift Was wollt Ihr eigentlich? statt.
Das Programm der Veranstaltung finden Sie hier.
Zum Hintergrund der Veranstaltung finden Sie folgende Einführung.
Die Audio-Mitschnitte der Veranstaltung können Sie hier anhören.
5. Wirtschaftspolitische Gespräche
Am 3.7.2015 fanden in Berlin in den Räumen der DGAP in der Rauchstraße die 5. Wirtschaftspolitischen Gespräche des Ostinstituts Wismar unter der Überschrift Investitionen und Investitionsschutz in Russland und der Ukraine
- Wie werden sich die politischen Beziehungen zwischen Deutschland und Russland entwickeln?
- Wie sicher sind Investitionen und Eigentum in Russland noch?
- Wie ist die rechtliche und wirtschaftliche Situation in der Ukraine einzuschätzen?“
statt.
Die Themen der Veranstaltung gliederten sich in drei Bereiche:
- die innen- wie außenpolitische Lage Russlands und das Verhältnis zur EU,
- die wirtschaftliche und rechtliche Situation Russlands,
- gegenwärtige rechtliche und wirtschaftliche Fragestellungen der Ukraine.
Vortragende waren:
- Herr Gernot Erler (Russlandkoordinator der Bundesregierung, MdB, SPD)
- Herr Prof. Dr. Hans-Henning Schröder
- Herr Martin Hoffmann (geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Deutsch-Russischen Forums)
- Herr Dr. Frank Schauff (Association of European Businesses Moscow)
- Herr Dr. Hans Janus (ehem. Vorstand Euler Hermes Kreditversicherung)
- Frau Dr. Christiane Schuchart (Regionaldirektorin Ostausschuss der deutschen Wirtschaft)
- Herr Falk Tischendorf (Leiter des Moskauer Büros Beiten Burkhardt, Vorsitzender der AG Compliance der Deutsch-Russischen Auslandshandelskammer)
- Herr Dr. Ricardo Giucci (Leiter der Deutschen Beratergruppe Ukraine, BE Berlin Economics)
- Herr Prof. Dr. Luchterhandt (em. Professor Universität Hamburg).
Das Programm der Gespräche finden Sie hier.
Die Vorträge lesen Sie bitte hier:
- Überblick zur wirtschaftlichen Lage in der Ukraine,
- Russland: Die innenpolitische Entwicklung,
- Investitionsschutz in der Ukraine,
- Die Politik des Westens macht Putin stark.
4. Wirtschaftspolitische Gespräche
Am 20.06.2014 fanden in Berlin in den Räumen der DGAP in der Rauchstraße die 4. Wirtschaftspolitische Gespräche des Ostinstituts zum Thema
"Von rauchenden Trümmern und Reformen - neue Rahmenbedingungen für die Wirtschaft? Russland und Europäische Union nach der Europawahl und der Wahl in der Ukraine; die Reformen des russischen Wirtschaftsrechts"
statt. An der Podiumsdiskussion nahmen teil: Niels Annen, Elmar Brok, Alexander Rahr, Dr. Anna Rose, Ulrich Weins, Benjamin Bidder. Die Leitung der Diskussion übernahm Wolfgang Clement.
Das Programm der Gespräche finden Sie hier.
Das Protokoll der Gespräche finden Sie hier zum Download.
Der 2. Teil der Veranstaltung behandelte die jüngsten Reformen des russischen Wirtschaftsrechts, wobei durch wissenschaftlich fundierte Kurzreferate die wichtigsten Reformen vorgestellt und in einer einschließenden Podiumsdiskussion bewertet wurden.
Die Kurzreferate lesen Sie bitte hier:
- Reform des russischen gewerblichen Rechtsschutzes
- Vertagsfreiheit und ihre Grenze
- Abschaffung des Obersten Arbitragegerichts und ihre Folgen
- Neueste Entwicklung der Schiedsgerichtsbarkeit in der Russischen Föderation
- Zur Reform des russischen Gesellschaftsrechts.
3. Wirtschaftspolitische Gespräche
Am 14. Juni 2013 diskutierten im Rahmen der 3. wirtschaftspolitischen Gespräche des Ostinstitutes Alexander Rahr, Philipp Mißfelder, Dr. Manfred Sapper, Prof. Dr. Hans-Henning Schröder, Frau Marina Schuster. Leitung der Diskussion: Wolfgang Clement zu dem Thema "Wege aus der Krise - das deutsch-russische Verhältnis zwischen Wirtschaft und Werten".
2. Wirtschaftspolitische Gespräche
Am 29. Juni 2012 fanden in der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik die 2. wirtschaftspolitischen Gespräche zu dem Thema Zwischen allen Stühlen: "Russland – zwischen „Weiter so“ und Aufbruchsstimmung, Deutschland – zwischen Führungsrolle und Partnersuchem, Europa – zwischen Partikularegoismus und Gemeinschaft" statt.
Während Europa mit sich und der Euro-Rettung beschäftigt ist, fällt nur beiläufig der Blick auf Russland. Dabei stellen einige Ereignisse der Gegenwart vielleicht sogar historische Wendepunkte in den Beziehungen zwischen Russland, Deutschland und Europa dar, wie etwa die Russlandwahlen oder Energiewende.
Fraglich ist allerdings, ob die politischen und wirtschaftlichen Interessen übereinstimmen. In welche Richtung wird Russland nach der Wahl Putins tendieren?. Deutschland verfügt über eine zurzeit erhebliche Wirtschaftskraft, benötigt aber starke Partner zur Durchsetzung seiner Politik, etwa bei der Eurokrise oder in Energiefragen. Europa selbst ist mit der Rettung des Euro und den Egoismen der Nationalstaaten beschäftigt. Sitzen wir also zwischen allen Stühlen der Interessenlagen? Anhand des beiliegenden Fragenkataloges soll eine Standortbestimmung im Hinblick auf Politik, Wirtschaft, Recht und Beratung vorgenommen werden. Hierzu lädt das Ostinstitut/Wismar Experten aus den Bereichen Wirtschaft, Recht, Politik und Medien zu einer Diskussionsveranstaltung.
Das Programm der Konferenz finden Sie im Download.
1. Wirtschaftspolitische Gespräche
Am 17. Mai 2011 fanden in der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik in Berlin die ersten wirtschaftspolitischen Gespräche des Ostinstitutes/Wismar statt.
Thema der Veranstaltung war die Divergenzen zwischen Wirtschaft, Politik und öffentlicher Wahrnehmung. Auf der einen Seite die deutsche Wirtschaft: Sie erkennt Russland als Markt und Investitionsstandort an; Investitionskonferenzen werden durchgeführt und hohe Wirtschaftsvertreter begrüßen den Vorschlag Russlands, eine Freihandelszone von Vladivostok bis Lissabon anzustreben. Auf der anderen Seite Politik und Medien: Sie zeigen sich gegenüber solchen Vorstößen distanziert mit dem Argument, Rechtssicherheit, Investitionssicherheit und gemeinsames Wertefundament seien.
Das vollständige Programm der Veranstaltung finden Sie hier zum Download.