Wirtschaftspolitische Gespräche

Jährliche Expertenkonferenz zu aktuellen Themen betreffend Osteuropa und Russlandand

Im Rahmen der "Wirtschaftspolitischen Gespräche", die einmal im Jahr entweder in der Bundespressekonferenz oder aber in der Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern in Berlin stattfinden, werden vor einem Expertenpublikum aktuelle rechtliche, wirtschaftliche und politische Fragestellungen im Zusammenhang mit Russland diskutiert. Anbei sind die Programme der vergangenen Jahre sowie die Ankündigungen für zukünftige Veranstaltungen hinterlegt.

 

10. Wirtschaftspolitische Gespräche

Nachdem im vergangenen Jahr unsere eigentlich jährlich stattfindenden „Wirtschaftspolitischen Gespräche“ aufgrund der Corona-Krise ausgefallen sind, hatten wir ursprünglich eine Hybrid-Veranstaltung am 21. Mai 2021 in Berlin geplant. Auch diese konnte aufgrund neuerlicher Corona-Maßnahmen nicht durchgeführt werden.

Nichtsdestotrotz wollten wir nicht ganz auf unsere „Wirtschaftspolitischen Gespräche“ verzichten und haben die „10. Wirtschaftspolitischen Gesprächen“ am Mai 2021 in Form einer Online-Veranstaltung durchgeführt.

Mit Herrn Manuel Sarrazin (MdB Grüne, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses), Herrn Dr. Niels Schmid (MdB, Obmann der SPD im Auswärtigen Ausschuss des deutschen Bundestages) und Herrn Dr. Thomas Falk (Falk Beratung, CDU) haben wir einen Blick auf die Perspektiven der Russland-Politik Deutschlands aus der Sicht der die Kanzlerkandidaten stellenden Parteien geworfen und diese Positionen mit Herrn Metz als Vertreter des Ostausschusses diskutiert.

Im zweiten Abschnitt der Veranstaltung versuchten wir, ein Bild der inneren Verfasstheit Russlands zu zeichnen. Zu rechtlichen und innenpolitischen Fragestellungen sprachen Professor Dr. Otto Luchterhandt, Professor Dr. Hans Henning Schröder (beide Vorstand Ostinstitut Wismar), zu den wirtschaftlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen in der Praxis Falk Tischendorf (Vorstand Ostinstitut und Beiten Burkhardt Moskau). Dr. Vladislav Belov analysierte die deutsch-russischen Beziehungen und Christoph Neuberg (stellvertretender Geschäftsführer IHK Chemnitz) ging auf die wirtschaftlichen Folgen der Sanktionen ein.

Programm der Konferenz

Videomitschnitt zum 1. Teil

Videomitschnitt zum 2. Teil

 

9. Wirtschaftspolitische Gespräche

Am 25. September 2019 fanden in Berlin in den Räumen des Tagungszentrums im Haus der Bundespressekonferenz unter dem Titel "Neuer Präsident, neues Parlament, neue Ukraine?" die 9. "Wirtschaftspolitischen Gespräche" des Ostinstituts/Wismar statt.

Bei den 9. „Wirtschaftspolitischen Gesprächen“ wurden die politische, wirtschaftliche und rechtliche Lage der Ukraine ein wenig näher beleuchtet. Neben dem Botschafter Andrij Melnyk waren auch zwei Abgeordnete der Verchovna Rada sowie der Koordinator der Bundesregierung für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft anwesend.
Die Konferenz zeichnete ein durchweg positives Bild der Ukraine und ihres wirtschaftlichen Potenzials. Besonders hervorzuheben waren auch die versöhnlichen Töne gegenüber Russland, wenngleich die Ukraine in die EU und in die NATO strebt.

Programm der Veranstaltung.

Eine Zusammenfassung der Tagung finden Sie hier.

Die Videomitschnitte finden Sie hier.

 

8. Wirtschaftspolitische Gespräche

Am 11. Juni 2018 fanden in Berlin in den Räumen des Tagungszentrums im Haus der Bundespressekonferenz unter dem Titel "Nord Stream 2: Ein besonderer Draht zu Russland oder eine Gefahr für den Zusammenhalt in Europa?" die 8. "Wirtschaftspolitischen Gespräche" des Ostinstituts/Wismar statt.

Die Veranstaltung wurde eröffnet vom neuen Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft Herrn Dirk Wiese, der sich für eine unaufgeregte bzw. realistische Russlandpolitik aussprach, die zwar die Probleme beim Namen nennt, gleichzeitig aber den Dialog mit Russland fördere.

Im weiteren Verlauf der Konferenz beleuchteten der Kommunikationsdirektor Head of Communications and Governmental Relations Nord-Stream 2 Herr Ulrich Lissek, die Vertreterin der Stiftung Wissenschaft und Politik von Dr. Kirsten Westphal und Herr Manuel Sarrazin (Bündnis 90 die Grünen) das Projekt aus verschiedenen Blickwinkeln.

Das Programm der Veranstaltung finden Sie hier.

Die Video-Aufzeichnungen können Sie hier sehen.

 

7. Wirtschaftspolitische Gespräche

Am 3. November 2017 fanden in Berlin in den Räumen der Vertretung des Landes Mecklenburg-Vorpommern beim Bund unter dem Titel "Auf der Suche - nach einer neuen Regierung in Deutschland, - nach einer neuen Beziehung zu Russland, - nach neuen Möglichkeiten der Energieversorgung in Europa" die 7. "Wirtschaftspolitischen Gespräche" des Ostinstituts/Wismar statt.

Die Veranstaltung war in drei Blöcke gegliedert:

  • am ersten Panel „Perspektiven der Politik“ stellten Horst Teltschik, Staatssekretär a.D, Vladislav Belov, Stellvertretender Direktor des Europainstituts in Moskau und Hans-Henning Schröder, Ostinstitut Wismar ihre Positionen in Bezug auf die Ostpolitik dar. Die anschließende Diskussion moderierte Wolfgang Clement, Bundesminister a.D.;
  • im zweiten Panel diskutierten Jörg Kirsch, Bundesministerium für Wirtschaft, Reinhard Ontyd, Chief Commercial Officer der Nord Stream 2 AG, Otto Luchterhandt, ehemals Universität Hamburg und Franz Jürgen Säcker, Freie Universität Berlin zum Thema „Russland und die Energieversorgung: Nord-Stream 2 – und die US-Sanktionen“ und
  • im dritten Panel skizzierten Sebastian Kiefer, AHK Moskau, Andreas Metz, Ostausschuss der Deutschen Wirtschaft, Frank Schauff, AEB Moskau und Andreas Steininger, Ostinstitut Wismar ihre Positionen zur Frage „Erwartungen der Wirtschaft“.

Das Programm der Veranstaltung finden Sie hier.

Die Aufzeichnungen der Veranstaltung finden Sie hier.

 

6. Wirtschaftspolitische Gespräche

Am 22. September 2016 fanden in Berlin in den Räumen der Vertretung des Landes Mecklenburg-Vorpommern beim Bund die 6. „Wirtschaftspolitischen Gespräche“ des Ostinstituts/Wismar unter der Überschrift Was wollt Ihr eigentlich? statt.

Das Programm der Veranstaltung finden Sie hier.

Zum Hintergrund der Veranstaltung finden Sie folgende Einführung.

Die Audio-Mitschnitte der Veranstaltung können Sie hier anhören.

 

 

5. Wirtschaftspolitische Gespräche

Am 3.7.2015 fanden in Berlin in den Räumen der DGAP in der Rauchstraße die 5. Wirtschaftspolitischen Gespräche des Ostinstituts Wismar unter der Überschrift Investitionen und Investitionsschutz in Russland und der Ukraine

  • Wie werden sich die politischen Beziehungen zwischen Deutschland und Russland entwickeln?
  • Wie sicher sind Investitionen und Eigentum in Russland noch?
  • Wie ist die rechtliche und wirtschaftliche Situation in der Ukraine einzuschätzen?“

statt.

Die Themen der Veranstaltung gliederten sich in drei Bereiche:

  • die innen- wie außenpolitische Lage Russlands und das Verhältnis zur EU,
  • die wirtschaftliche und rechtliche Situation Russlands,
  • gegenwärtige rechtliche und wirtschaftliche Fragestellungen der Ukraine.

Vortragende waren:

  • Herr Gernot Erler (Russlandkoordinator der Bundesregierung, MdB, SPD)
  • Herr Prof. Dr. Hans-Henning Schröder
  • Herr Martin Hoffmann (geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Deutsch-Russischen Forums)
  • Herr Dr. Frank Schauff (Association of European Businesses Moscow)
  • Herr Dr. Hans Janus (ehem. Vorstand Euler Hermes Kreditversicherung)
  • Frau Dr. Christiane Schuchart (Regionaldirektorin Ostausschuss der deutschen Wirtschaft)
  • Herr Falk Tischendorf (Leiter des Moskauer Büros Beiten Burkhardt, Vorsitzender der AG Compliance der Deutsch-Russischen Auslandshandelskammer)
  • Herr Dr. Ricardo Giucci (Leiter der Deutschen Beratergruppe Ukraine, BE Berlin Economics)
  • Herr Prof. Dr. Luchterhandt (em. Professor Universität Hamburg).

Das Programm der Gespräche finden Sie hier.

Die Vorträge lesen Sie bitte hier:

  1. Überblick zur wirtschaftlichen Lage in der Ukraine,
  2. Russland: Die innenpolitische Entwicklung,
  3. Investitionsschutz in der Ukraine,
  4. Die Politik des Westens macht Putin stark.

 

 

4. Wirtschaftspolitische Gespräche

Am 20.06.2014 fanden in Berlin in den Räumen der DGAP in der Rauchstraße die 4. Wirtschaftspolitische Gespräche des Ostinstituts zum Thema

"Von rauchenden Trümmern und Reformen - neue Rahmenbedingungen für die Wirtschaft? Russland und Europäische Union nach der Europawahl und der Wahl in der Ukraine; die Reformen des russischen Wirtschaftsrechts"

statt. An der Podiumsdiskussion nahmen teil: Niels Annen, Elmar Brok, Alexander Rahr, Dr. Anna Rose, Ulrich Weins, Benjamin Bidder. Die Leitung der Diskussion übernahm Wolfgang Clement.

Das Programm der Gespräche finden Sie hier.

Das Protokoll der Gespräche finden Sie hier zum Download.

Der 2. Teil der Veranstaltung behandelte die jüngsten Reformen des russischen Wirtschaftsrechts, wobei durch wissenschaftlich fundierte Kurzreferate die wichtigsten Reformen vorgestellt und in einer einschließenden Podiumsdiskussion bewertet wurden.

Die Kurzreferate lesen Sie bitte hier:

  1. Reform des russischen gewerblichen Rechtsschutzes
  2. Vertagsfreiheit und ihre Grenze
  3. Abschaffung des Obersten Arbitragegerichts und ihre Folgen
  4. Neueste Entwicklung der Schiedsgerichtsbarkeit in der Russischen Föderation
  5. Zur Reform des russischen Gesellschaftsrechts.

 

 

3. Wirtschaftspolitische Gespräche

Am 14. Juni 2013 diskutierten im Rahmen der 3. wirtschaftspolitischen Gespräche des Ostinstitutes Alexander Rahr, Philipp Mißfelder, Dr. Manfred Sapper, Prof. Dr. Hans-Henning Schröder, Frau Marina Schuster. Leitung der Diskussion: Wolfgang Clement zu dem Thema "Wege aus der Krise - das deutsch-russische Verhältnis zwischen Wirtschaft und Werten".

 

2. Wirtschaftspolitische Gespräche

Am 29. Juni 2012 fanden in der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik die 2. wirtschaftspolitischen Gespräche zu dem Thema Zwischen allen Stühlen: "Russland – zwischen „Weiter so“ und Aufbruchsstimmung, Deutschland – zwischen Führungsrolle und Partnersuchem, Europa – zwischen Partikularegoismus und Gemeinschaft" statt.

Während Europa mit sich und der Euro-Rettung beschäftigt ist, fällt nur beiläufig der Blick auf Russland. Dabei stellen einige Ereignisse der Gegenwart vielleicht sogar historische Wendepunkte in den Beziehungen zwischen Russland, Deutschland und Europa dar, wie etwa die Russlandwahlen oder Energiewende.

Fraglich ist allerdings, ob die politischen und wirtschaftlichen Interessen übereinstimmen. In welche Richtung wird Russland nach der Wahl Putins tendieren?. Deutschland verfügt über eine zurzeit erhebliche Wirtschaftskraft, benötigt aber starke Partner zur Durchsetzung seiner Politik, etwa bei der Eurokrise oder in Energiefragen. Europa selbst ist mit der Rettung des Euro und den Egoismen der Nationalstaaten beschäftigt. Sitzen wir also zwischen allen Stühlen der Interessenlagen? Anhand des beiliegenden Fragenkataloges soll eine Standortbestimmung im Hinblick auf Politik, Wirtschaft, Recht und Beratung vorgenommen werden. Hierzu lädt das Ostinstitut/Wismar Experten aus den Bereichen Wirtschaft, Recht, Politik und Medien zu einer Diskussionsveranstaltung.

Das Programm der Konferenz finden Sie im Download.

 

 

1. Wirtschaftspolitische Gespräche

Am 17. Mai 2011 fanden in der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik in Berlin die ersten wirtschaftspolitischen Gespräche des Ostinstitutes/Wismar statt.

Thema der Veranstaltung war die Divergenzen zwischen Wirtschaft, Politik und öffentlicher Wahrnehmung. Auf der einen Seite die deutsche Wirtschaft: Sie erkennt Russland als Markt und Investitionsstandort an; Investitionskonferenzen werden durchgeführt und hohe Wirtschaftsvertreter begrüßen den Vorschlag Russlands, eine Freihandelszone von Vladivostok bis Lissabon anzustreben. Auf der anderen Seite Politik und Medien: Sie zeigen sich gegenüber solchen Vorstößen distanziert mit dem Argument, Rechtssicherheit, Investitionssicherheit und gemeinsames Wertefundament seien.

Das vollständige Programm der Veranstaltung finden Sie hier zum Download.