Kaukasus & Zentralasien
Berichte, Analysen, Videos rund um die Länder des Kaukasus und Zentralasiens
Wie auch die Ukraine gehören die Staaten Zentralasiens (insbesondere Kasachstan und Usbekistan) nicht zu den Ostseeanrainern. Vor dem Hintergrund des wachsenden Engagements Chinas (Stichwort „Neue Seidenstraße“) und dem verstärkten Blick Russlands nach Osten scheint es jedoch unerlässlich, auch diese Region genau zu beobachten.
In den vergangenen Jahren wurde im Ostinstitut/Wismar eine Abteilung aufgebaut, welche vor allem Fortbildungsprogramme für Postgraduierte aus den Ländern Zentralasiens, so insbesondere für angehende Wissenschaftler, Richter an Obergerichten sowie Staatsanwälte durchführte.
Kasachstan: Beitritt zu der WTO
Am 27.7.2015 haben der kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew und der General Direktor der WTO das Protokoll über den Beitritt Kasachstans zu der Welthandelsorganisation (WTO) unterzeichnet.
Kasachstan: 100-Schritte-Programm
Kasachstans Präsident Nursultan Nasarbajew hat einen nationalen Plan von 100 Schritten verkündet, mit dessen Hilfe fünf institutionelle Reformen umgesetzt werden sollen.
Kasachischer Präsident Nasarbajew wiedergewählt
Am 26.4.2015 fand in Kasachstan die vorgezogene Präsidentenwahl statt. Der amtierende Präsident Nursultan Nasarbajew, der seit 25 Jahren das Land regiert, hat die Wahl mit 97,7 % Stimmen gewonnen.
Uzbekistan: neues Privatisierungsprogramm
Durch Ukas Nr. 4720 vom 24.April 2015 wird das Ziel ausgegeben, zur Erhöhung der Effektivität der Wirtschaftsgesellschaften sich verstärkt um ausländische Direktinvestitionen zu bemühen.
Islam Karimow als Präsident Usbekistans bestätigt
Bei der Präsidentenwahl in Usbekistan, die am 29.3.2015 stattgefunden hat, wurde der amtierende Präsident Islam Karimow (77 Jahre alt) für die nächsten 5 Jahre wiedergewählt.
Turkmenistan: Überblick über die Entwicklung in Turkmenistan
Überblick über: Haushalt 2015, Gaslieferungen nach Europa und neue Gesetze.
Gründung des Deutsch-Usbekischen Wirtschaftsrates
Am 25.Februar 2015 wird aus Anlass des Besuches des stellvertretenden Ministerpräsidenten Azimov in Deutschland in der Botschaft der Republik Usbekistan der Deutsch-Usbekische Wirtschaftsrat gegründet.
Kasachstan: Entwicklung Januar-März 2015
Überblick über: Präsidentenwahl, Maßnahmen zur Dedollarisierung der kasachischen Wirtschaft, Beförderung von Investitionen in ländliche Gebiete und Neue Gesetze und Gesetzesentwürfe.
Kasachstan: Straf-und Strafprozessrecht novelliert
Am 1.1.2015 sind in Kasachstan das neue Straf- sowie Strafprozessgesetzbuch in Kraft getreten.
Kasachstan: Insolvenzrecht novelliert
Im Jahr 2014 wurde das kasachische Insolvenzrecht maßgeblich geändert. Es ist ein neues Gesetz „Über die Sanierung und Insolvenz“ in Kraft getreten. Das Gesetz findet Anwendung auf juristische Personen und Unternehmen.
Kasachstan: internationale Zustellung von Dokumenten und Beweisaufnahme in Zivilverfahren erleichtert
Präsident Nasarbajew hat das Gesetz „über den Beitritt Kasachstans zu dem Übereinkommen über den Zivilprozess“ unterzeichnet. Damit tritt Kasachstan dem Haager Abkommen vom 1.3.1954 bei, das für rund 50 Staaten, darunter Deutschland, Fragen des internationalen Rechtsverkehrs im Zilprozess regelt.
Botschaft des Präsidenten Nasarbajew an das Volk Kasachstans
Am 11.11.2014 hat der kasachische Präsident in seiner Botschaft an das Volk der Republik Kasachstan die Neue Wirtschaftspolitik ("der Weg in die Zukunft") verkündet.
Bilateraler Handel zwischen Kasachstan und China auf ihre Landeswährungen umgestellt
Kasachstan und China haben die Umstellung des bilateralen Handels auf ihre Landeswährungen (Yuan und Tenge) vereinbart. Die Vereinbarung haben am 14.12.2014 der Vorsitzende der kasachischen und der chinesischen Zentralbank in Anwesenheit der Premierminister beider Länder unterzeichnet.
Turkmenistan - Gesetz über internationale Schiedsgerichtsbarkeit und weitere Reformgesetze
Im Sommer 2014 hat der turkmenische Präsident Gurbanguly Berdymuchamedov 3 wichtige Wirtschaftsgesetze unterzeichnet, darunter das Gesetz über die internationale Schiedsgerichtsbarkeit, das Gesetz über die außenwirtschaftliche Tätigkeit sowie das Gesetzt über die staatliche Registrierung von Immobilienrechte.
Nasarbajews Nachfolge
Seit 1989 regiert in Kasachstan Nursultan Nasarbajew. Ein Ende seiner Regierungszeit ist absehbar. Bisher ist jedoch völlig unklar, wer die Nachfolge des 74-Jährigen antreten soll oder wie dieser überhaupt zu bestimmen ist.
Kasachstan: zweite Privatisierungswelle läuft an
Gemäß dem von der Regierung gebilligten Privatisierungsplan 2014 bis 2016 sollen Objekte im staatlichen Eigentum und Aktiva, die staatlichen Holdinggesellschaften und Korporationen gehören, zum Kauf angeboten werden.