Kaukasus & Zentralasien
Berichte, Analysen, Videos rund um die Länder des Kaukasus und Zentralasiens
Wie auch die Ukraine gehören die Staaten Zentralasiens (insbesondere Kasachstan und Usbekistan) nicht zu den Ostseeanrainern. Vor dem Hintergrund des wachsenden Engagements Chinas (Stichwort „Neue Seidenstraße“) und dem verstärkten Blick Russlands nach Osten scheint es jedoch unerlässlich, auch diese Region genau zu beobachten.
In den vergangenen Jahren wurde im Ostinstitut/Wismar eine Abteilung aufgebaut, welche vor allem Fortbildungsprogramme für Postgraduierte aus den Ländern Zentralasiens, so insbesondere für angehende Wissenschaftler, Richter an Obergerichten sowie Staatsanwälte durchführte.
EU-Gipfel mit den Ländern der östlichen Partnerschaft
Am 24.11.2017 fand ein Gipfeltreffen von Vertretern der EU und der Länder der östlichen Partnerschaft statt. Auf dem Gipfel wurde ein Dokument verabschiedet, in dem die bis 2020 zu erreichenden Ziel beschrieben werden.
Erste Bilanz der Präsidentschaft Mirziyoyev
Vom Westen weitgehend unbemerkt ist als Nachfolger von Karimov vor etwas über einem Jahr Shavkat Mirziyoyev an die Macht gekommen. Zeit für eine erste Bilanz.
Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU) – Eine neue Realität
Einzelheiten der Funktionsweise und der praktischen Bedeutung der Eurasischen Wirtschaftsunion.
Bücher - Neuerscheinungen
Neue Bücher aus Recht und Politik
Kasachstan: Gericht des internationalen Finanzzentrums nimmt die Arbeit auf
Als neun Richter dies Gerichtshofes wurden allesamt herausragende Richterpersönlichkeiten aus England berufen, an vorderster Stelle Lord Harry Kenneth Woolf, der von 2000 bis 2005 Lord Chief Justice von England und Wales war und maßgeblich verantwortlich für die Reform des Zivilprozessrechts in England im Jahr 1998.
Kazakhstan - World Bank Studie zum Energiesektor
In Zusammenarbeit mit dem kasachischen Energieministerium brachte das Team der World Bank eine Studie zum Thema Energiesektor raus. Mit diversen Beratern und Energieexperten wurde der Wandel genauestens analysiert. Hintergrund ist hier die massive Änderung des Energiesektors nach Kasachstans Unabhängigkeit im Jahr 1991.
Allgemeines Verwaltungsrecht in Zentralasien in der Entwicklung
Beitrag über die Entwicklung der Reformen des Verwaltungsrechts in Zentralasien sowie zur aktuellen Situation in den zentralasiatischen Staaten im Hinblick auf Entwicklung, Rechtsstaat und Verwaltung.
Positive Entwicklung des kasachischen Außenhandels 2017
Nach einem dreijährigen Rückgang sind die Einfuhren in Kasachstan um 17% sowie die Ausfuhren aus Kasachstan um 38 % gestiegen.
Partnerhochschule Al-Farabi / Almaty
Zu den zahlreichen Hochschulen, mit denen das Ostinstitut und die Hochschule Wismar zusammenarbeiten, gehört die Nationale Universität Al-Farabi in Almaty.
Usbekistan: Entwicklungen unter dem neuen Präsidenten
Usbekistan ist ein Land mit knapp 30 Millionen Einwohnern, das sich weitgehend unterhalb des Radars westlicher Politiker und Investoren bewegt. Dabei lassen sich mit dem Amtsantritt des neuen Präsidenten Hoffnungen verbinden, die einen Blick auf die letzten Ereignisse rechtfertigen.
Kasachstan: Entwürfe eines Verwaltungsprozesskodex und Verwaltungsverfahrensgesetzes
In Kasachstan wurde der Entwurf des Verwaltungsprozesskodex der Öffentlichkeit zur Diskussion gestellt. Der Entwurf wurde im Rahmen der Konzeption einer neuen Rechtspolitik Kasachstans 2010 bis 2020 ausgearbeitet, welche die Bildung der eigenständigen Verwaltungsjustiz vorsieht.
Annäherung zwischen Moldawien und der Eurasischen Wirtschaftsunion
Am 3.4.2017 haben der moldawische Präsident Igor Dodon und der Vorsitzende der Eurasischen Wirtschaftskommission Tigran Sarkisjan das Memorandum über die Zusammenarbeit zwischen Moldawien und der Eurasischen Wirtschaftsunion (nachfolgend EAWU) unterzeichnet. Das nicht verpflichtende Dokument führte allerdings in Moldawien bereits zu einem innenpolitischen Konflikt zwischen dem prorussischen Präsidenten und der Regierung.
Kasachstan: Verfassungsreform
Am 10.3.2017 hat der kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew das Gesetz „über die Eintragung der Änderungen und Ergänzungen in die Verfassung der Republik Kasachstan“ unterzeichnet, das eine Umverteilung der Befugnisse zwischen den Gewalten vorsieht.
Armenien: Neuwahl des Parlaments
Am 2.4.2017 haben in Armenien Parlamentswahlen stattgefunden. Nach Hochrechnungen der zentralen Wahlkommission (nach Auszählung aller Stimmzettel) hat die rechtskonservative Republikanische Partei des Präsidenten Sersch Sargsjan mit 49,17 % der Stimmen die Wahl gewonnen.
Usbekistan: Neuer Präsident
Nach dem Tod des usbekischen Präsidenten Islam Karimow, der in dem zentralasiatischen Land seit 1991 ununterbrochen regierte und am 2.9.2016 verstarb, hat in Usbekistan am 4.12.2016 die Wahl des neuen Präsidenten stattgefunden.
Präsidentenwahl in Moldawien
Am 13.11.2016 hat der Sozialist Igor Dodon (prorussisch) die Stichwahl um das Präsidentenamt in der Ex-sowjetischen Republik Moldawien gewonnen. Für Dodon haben 52,18 %, für die zweite Kandidatin Maia Sandu (prowestlich) 47,82 % der Wähler abgestimmt. Dodon bleibt im Amt 4 Jahre lang.
Kasachstan: Doing Business Report 2017
Die Weltbank hat im Oktober 2016 den Doing Business Report 2017 veröffentlicht. Von den Nachfolgestaaten der Sowjetunion schneidet Kasachstan (Rang 35) im ease of doing business report, mit Ausnahmen von Georgien (16) und der Baltischen Staaten (12, 14, 21), (mit Abstand) am Besten ab.
Armenien: neuer Premierminister
Mit Erlass vom 13.9.2016 hat der armenische Präsident Sersch Sargsjan den neuen Regierungschef, Herrn Karen Karapetjan, ernannt.
Turkmenistan: neue Verfassung
Am 14.9.2016 hat das turkmenische Parlament einstimmig eine neue Verfassung verabschiedet. Die neue Verfassung enthält 143 Artikel, 35 Artikel davon blieben unverändert, 28 sind ganz neu, die anderen Vorschriften wurden überarbeitet.
Kasachstan: Neuer Premierminister
Am 9.9.2016 hat der kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew per Erlass den neuen Regierungschef Bahytschan Sagintajew ernannt. Am selben Tag wurde Sagintajew vom Parlament im Amt bestätigt.