Kaukasus & Zentralasien
Berichte, Analysen, Videos rund um die Länder des Kaukasus und Zentralasiens
Wie auch die Ukraine gehören die Staaten Zentralasiens (insbesondere Kasachstan und Usbekistan) nicht zu den Ostseeanrainern. Vor dem Hintergrund des wachsenden Engagements Chinas (Stichwort „Neue Seidenstraße“) und dem verstärkten Blick Russlands nach Osten scheint es jedoch unerlässlich, auch diese Region genau zu beobachten.
In den vergangenen Jahren wurde im Ostinstitut/Wismar eine Abteilung aufgebaut, welche vor allem Fortbildungsprogramme für Postgraduierte aus den Ländern Zentralasiens, so insbesondere für angehende Wissenschaftler, Richter an Obergerichten sowie Staatsanwälte durchführte.
Verwaltungsrechts- reformen in Zentralasien und Osteuropa
Am 27. und 28. April 2022 hat das Ostinstitut Wismar zusammen mit der Deutschen Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) in den Räumlichkeiten der Hochschule Wismar eine Konferenz zu dem Thema „Verwaltungsreformen in Zentralasien und Osteuropa“ durchgeführt
Demokratiebewegung oder der banale Kampf der Cliquen um die Macht
Eine erste Einschätzung der Lage in Kasachstan nach Unruhen Anfang Januar 2022
Präsidentenwahl in Usbekistan: Rechtliche Grundlagen und die Praxis ihrer Umsetzung
Der Autor berichtet in seinem Aufsatz über die Präsidentschaftswahl in Usbekistan vom Oktober 2021, ihre rechtlichen Grundlagen und einige Ergebnisse, darunter auch die Entwicklungen im Parteiensystem. Der bisherige Amtsinhaber Mirziyoyev wurde in einer Wahl, zu der Beobachter der OSZE zuglassen waren, mit 80 % in seinem Amt bestätigt.
Kasachstan: Neuer Verwaltungsverfahrens-Verwaltungsprozesskodex seit dem 1.7.2021 in Kraft
Am 1. Juli 2021 trat der Verwaltungsverfahrens-Verwaltungsprozesskodex der Republik Kasachstan in Kraft, der die Durchführung der internen Verwaltungsverfahren staatlicher und kommunaler Organe, der auf den Erlass eines Verwaltungsaktes gerichteten Verwaltungsverfahren sowie das Verwaltungsgerichtsverfahren regelt.
Reform des staatlichen Sektors in Usbekistan
In Usbekistan wurde Ende März ein umfangreiches Programm zur Reform des staatlichen Sektors verbschiedet. Es umfasst sowohl die Bestrebungen zur Verbesserung der Corporate Governance der staatlichen Unternehmen, als auch ein umfangreiches Privatisierungsprogramm.
Digitale Gerichtsverhandlungen in Kasachstan, Deutschland und Russland
In dem Beitrag wird dargestellt, was sich in Bezug auf Gerichtsverhandlungen in Deutschland, Russland und Kasachstan nach dem Ausbruch der Corona-Pandemie Anfang 2020 geändert hat.
Der Karabach-Konflikt und seine Auswirkungen auf die Rahmenbedingungen für ausländische Investitionen in Aserbaidschan
Die Sicht auf den Karabach-Konflikt aus aserbaidschanischer Perspektive.
Freihandelszone zwischen Serbien und der Eurasischen Union
Ratifizierung des Abkommens über die Freihandelszone der Eurasischen Wirtschaftsunion und Serbien
Armeniens Niederlage im 3. Karabach-Krieg. Ursachen und Folgen
Im Schatten der Coronakrise sowie der Wahlen in den USA hat sich seit dem 27. September 2020 im Kaukasus eine Tragödie abgespielt, deren Wurzeln schon lange zurückreichen: der neue Ausbruch des Konfliktes um Bergkarabach zwischen Aserbaidschan und Armenien, ein Krieg, der auch das Potenzial hatte seinen Stellvertreterkonflikt zwischen Russland und der Türkei zu werden.
Verwaltungsreform in Usbekistan: Zusammenwirken zwischen Staat und Bürger, Verfahren und ihre Umsetzung
Der Artikel zeigt einige Aspekte der laufenden Veränderungen im Bereich der Verwaltungsreformen in Usbekistan auf.
Bericht über Abchasien - Unbekanntes Europa zwischen Russland und Georgien
Der Bericht wirft ein Schlaglicht auf eine Region mit dem umstrittenen Status.
Kasachstan: Entwicklungen im Gesellschaftsrecht
Zur Modernisierung der gesetzlichen Bestimmungen über die Unternehmensstruktur und die Bildung von Aufsichtsräten von Gesellschaften im Rahmen der Reform der kasachischen Unternehmensgesetzgebung
Muminov zum Investitionsschutz in den Ländern Zentralasien
In seinem Beitrag zur Russian Law Review stellt der Autor die wesentlichen Inhalte des Investitionsschutzes in den Ländern Zentralasiens vor.
Quo vadis Lex orientis
Bericht von einem Runden Tisch an der Hochschule Wismar zu den Perspektiven der Rechtsentwicklung der Nachfolgestaaten der Sowjetunion
Zur Frage der Klassifizierung des Rechts in öffentliches und privates in Usbekistan
Gegenwärtiger Stand und Perspektiven der Entwicklung.
Update der Reformen in Usbekistan
Beschreibung des Fortgangs der Reformen in Usbekistan seit Dezember 2018.
Prozess der Machtübergabe in Kasachstan
Prozess der Machtübergabe sowie die möglichen wirtschaftlichen und politischen Konsequenzen.
Privatisierung in Usbekistan
Zum Zwecke der Effizienzerhöhung der Tätigkeit zur Hinzuziehung ausländischer Investitionen in die usbekische Wirtschaft, der Informierung ausländischer Investoren über die Möglichkeiten und Potenzial Usbekistans hat der usbekische Präsident mit Beschluss vom 29.4.2019 Nr. PP-4300 Maßnahmen zur weiteren Verbesserung der Mechanismen der Hinzuziehung direkter ausländischer Investitionen festgelegt.
Ukraine: Beitritt zur EU und zur NATO in der Verfassung verankert
Mit der Änderung der Verfassung vom 7.2.2019 hat die Ukraine die Mitgliedschaft in der Europäischen Union und in der NATO zum Staatsziel mit Verfassungsrang erhoben.
Bericht über den Fortgang der Reformen in Usbekistan 2/2018
Ein Überblick über die derzeit in Usbekistan durchgeführten Reformern.