Kaukasus & Zentralasien
Berichte, Analysen, Videos rund um die Länder des Kaukasus und Zentralasiens
Wie auch die Ukraine gehören die Staaten Zentralasiens (insbesondere Kasachstan und Usbekistan) nicht zu den Ostseeanrainern. Vor dem Hintergrund des wachsenden Engagements Chinas (Stichwort „Neue Seidenstraße“) und dem verstärkten Blick Russlands nach Osten scheint es jedoch unerlässlich, auch diese Region genau zu beobachten.
In den vergangenen Jahren wurde im Ostinstitut/Wismar eine Abteilung aufgebaut, welche vor allem Fortbildungsprogramme für Postgraduierte aus den Ländern Zentralasiens, so insbesondere für angehende Wissenschaftler, Richter an Obergerichten sowie Staatsanwälte durchführte.
Fortbildungsveranstaltung für Verwaltungsrichter aus Zentralasien
Vom 24. April bis zum 5. Mai 2023 führt das Ostinstitut/Wismar gemeinsam mit der Deutschen Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) eine Fortbildung im Verwaltungsrecht und Verwaltungsprozessrecht für Richterinnen und Richter aus Kasachstan, Kirgisistan, Turkmenistan und Usbekistan durch.
Specific features of legal regulation of the lease contract of non-residential premises in Kazakhstan and foreign legislation
Überblick über die Besonderheiten der rechtlichen Regelung des Mietvertrags über Nichtwohnräume in Kasachstan im Vergleich zur Regulierung in Deutschland
Der neue Ost/Letter-1-2022 ist erschienen
Nach einer Neuausrichtung des Ostinstitutes auf Zentralasien und die Ukraine sowie einigen Umstrukturierungen, freuen wir uns, die Tradition des Ost/Letters wieder aufzunehmen und Beobachtungen und Analysen zu aktuellen Themen aus Wirtschaft, Recht und Politik zu publizieren.
Der Grenzkonflikt zwischen den Republiken Kyrgyzstan und Tadschikistan
Zwischen dem 14. und dem 17. September 2022 griffen die tadschikischen Streitkräfte ein Dutzend weit auseinander liegender grenznaher Ortschaften des Gebiets Batken im Südwesten Kyrgyzstans fast auf der gesamten Länge der Grenze des Gebiets mit Tadschikistan an. Wie sind die aktuellen Gründe und geschichtlichen Ursachen?
Kasachstan: Aktuelle Situation
Beitrag zur aktuellen Situation in Kasachstan nach den Unruhen im Januar 2022 sowie zu den Folgen des Konflikts in der Ukraine für Kasachstan und einer neuen wirtschaftlichen Realität
Modernisierung des Gesellschaftsrechts der Republik Kasachstan
In dem Beitrag wird über die gesetzlichen Grundlagen für die gesellschaftsrechtliche Struktur von Gesellschaften mit beschränkter Haftung und Gesellschaftervereinbarungen (Bedeutung der Rechtssicherheit) in Kasachstan diskutiert.
Das Problem des rechtlichen Status des internationalen Finanzzentrums Astana und seine Lösung
Im Beitrag wird die Auflösung des Internationalen Finanzzentrums Astana (AIFC) zur Diskussion gestellt.
Modernisierung der Verfassung Usbekistans: Gründe, Ziele und Wesentliches
Die in den letzten fünf Jahren durchgeführten Reformen haben der Weiterentwicklung des usbekischen Staats- und Rechtssystems einen starken Impuls verliehen. Diese Änderungen sollen nun in der Verfassung rechtlich verankert werden, wobei diese nicht nur die eingetretenen Veränderungen widerspiegeln, sondern auch die neuen Maßstäbe und Ziele für die Gesellschaft festschreiben würden.
Verwaltungsrechts- reformen in Zentralasien und Osteuropa
Am 27. und 28. April 2022 hat das Ostinstitut Wismar zusammen mit der Deutschen Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) in den Räumlichkeiten der Hochschule Wismar eine Konferenz zu dem Thema „Verwaltungsreformen in Zentralasien und Osteuropa“ durchgeführt
Demokratiebewegung oder der banale Kampf der Cliquen um die Macht
Eine erste Einschätzung der Lage in Kasachstan nach Unruhen Anfang Januar 2022
Präsidentenwahl in Usbekistan: Rechtliche Grundlagen und die Praxis ihrer Umsetzung
Der Autor berichtet in seinem Aufsatz über die Präsidentschaftswahl in Usbekistan vom Oktober 2021, ihre rechtlichen Grundlagen und einige Ergebnisse, darunter auch die Entwicklungen im Parteiensystem. Der bisherige Amtsinhaber Mirziyoyev wurde in einer Wahl, zu der Beobachter der OSZE zuglassen waren, mit 80 % in seinem Amt bestätigt.
Kasachstan: Neuer Verwaltungsverfahrens-Verwaltungsprozesskodex seit dem 1.7.2021 in Kraft
Am 1. Juli 2021 trat der Verwaltungsverfahrens-Verwaltungsprozesskodex der Republik Kasachstan in Kraft, der die Durchführung der internen Verwaltungsverfahren staatlicher und kommunaler Organe, der auf den Erlass eines Verwaltungsaktes gerichteten Verwaltungsverfahren sowie das Verwaltungsgerichtsverfahren regelt.
Reform des staatlichen Sektors in Usbekistan
In Usbekistan wurde Ende März ein umfangreiches Programm zur Reform des staatlichen Sektors verbschiedet. Es umfasst sowohl die Bestrebungen zur Verbesserung der Corporate Governance der staatlichen Unternehmen, als auch ein umfangreiches Privatisierungsprogramm.
Digitale Gerichtsverhandlungen in Kasachstan, Deutschland und Russland
In dem Beitrag wird dargestellt, was sich in Bezug auf Gerichtsverhandlungen in Deutschland, Russland und Kasachstan nach dem Ausbruch der Corona-Pandemie Anfang 2020 geändert hat.
Der Karabach-Konflikt und seine Auswirkungen auf die Rahmenbedingungen für ausländische Investitionen in Aserbaidschan
Die Sicht auf den Karabach-Konflikt aus aserbaidschanischer Perspektive.
Freihandelszone zwischen Serbien und der Eurasischen Union
Ratifizierung des Abkommens über die Freihandelszone der Eurasischen Wirtschaftsunion und Serbien
Armeniens Niederlage im 3. Karabach-Krieg. Ursachen und Folgen
Im Schatten der Coronakrise sowie der Wahlen in den USA hat sich seit dem 27. September 2020 im Kaukasus eine Tragödie abgespielt, deren Wurzeln schon lange zurückreichen: der neue Ausbruch des Konfliktes um Bergkarabach zwischen Aserbaidschan und Armenien, ein Krieg, der auch das Potenzial hatte seinen Stellvertreterkonflikt zwischen Russland und der Türkei zu werden.
Verwaltungsreform in Usbekistan: Zusammenwirken zwischen Staat und Bürger, Verfahren und ihre Umsetzung
Der Artikel zeigt einige Aspekte der laufenden Veränderungen im Bereich der Verwaltungsreformen in Usbekistan auf.
Bericht über Abchasien - Unbekanntes Europa zwischen Russland und Georgien
Der Bericht wirft ein Schlaglicht auf eine Region mit dem umstrittenen Status.
Kasachstan: Entwicklungen im Gesellschaftsrecht
Zur Modernisierung der gesetzlichen Bestimmungen über die Unternehmensstruktur und die Bildung von Aufsichtsräten von Gesellschaften im Rahmen der Reform der kasachischen Unternehmensgesetzgebung