Russland

Berichte, Analysen, Videos rund um Russland

Der Fokus der wissenschaftlichen Arbeit des Ostinstitutes liegt auf der Beobachtung und Analyse der Entwicklung von Recht, Wirtschaft und Politik der Russischen Föderation. Fakten und Informationen aus diesen Bereichen werden aufgegriffen, systematisch dargestellt und von deutschen, russischen oder aus dem sonstigen internationalen Bereich stammenden Experten der jeweiligen Fachgebiete, die nicht nur zum Ostinstitut gehören, untersucht und auch zur Verwendung in der Praxis wissenschaftlich aufbereitet. Die Aufsätze sind bei der deutschen Nationalbibliothek gelistet, zitierfähig und finden sich auch im Ost/Letter.

 

Rule of Law Index 2020 veröffentlicht

Recht Russland

Im März 2020 hat das World Justice Project, das überwiegend, aber nicht ausschließlich von U.S.-amerikanischen Geldgebern finanziert wird, den jährlich publizierten Rule of Law Index 2020 herausgegeben. Das Projekt untersucht die Umsetzung rechtsstaatlicher Prinzipien in allen Staaten der Welt und setzt sie in ein Ranking um. Grundlage des Berichts sind Fragebögen, die 340 Fragen enthalten und an eine repräsentative Zahl von Personen in den Ländern geschickt werden.

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Entwicklungen im GmbH-Recht

Recht Russland

Die GmbH ist auch in Russland die häufigste Gesellschaftsform. In dem Bericht wird auf einige neue Entwicklungen eingegangen.

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Yukos-Verfahren in der nächsten Runde

Recht Russland

Das Schiedsurteil im Yukos-Verfahren, das Russland zur Zahlung von 50 Mrd. USD verpflichtet hat, wurde vom Bezirksgericht in Den Haag für unwirksam erklärt. Nunmehr hat das Berufungsgericht dieses Urteil aufgehoben.

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Was wäre wenn Russlands Bürger frei in die EU einreisen könnten

Politik Russland

In Ausgabe Nr. 157 der Chaillot-Papers des European Union Institute for Security Studies gehen die Autoren in Form von Gedankenspielen unterschiedlichen Hypothesen für Entwicklungen in der nahen Zukunft durch. Sinikukka Saari geht dabei der Frage nach, was wäre wenn russische Bürger Visa-freie in die EU reisen könnten.

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Anders Aslund in der Zeitschrift ‚IP’ zur scheinbaren stärke Russlands

Politik Russland

Im jüngsten Heft der Zeitschrift ‚Internationale Politik’, das sich unter dem Titel ‚der kühle Krieger’ schwerpunktmäßig mit Russland befasst, äußert sich der am Atlantic Council in Washington tätige Anders Aslund zur vermeintlichen Stärke Russlands. Er konstatiert außenpolitische Erfolge im Jahr 2019, sieht darin aber in erster Linie Ausdruck des Bestrebens des Kremls, seinen Machtanspruch innenpolitisch zu untermauern. Seine zentrale These lautet jedoch, dass es sich bei Russland um eine Macht im Niedergang handele.

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Korruptionswahrnehmungsindex 2019 (CPI 2019)

Recht Russland

Anfang des Jahres 2020 hat Transparency Internatinal den Korroptionswahrnehmungsindex 2019 veröffentlicht. Errechnet wird dieser Index aufgrund der Daten aus bis zu 10 unabhängigen Quelle, darunter Bertelsmann, Economist , Feedom House, Weltbank, World Economic Forum und andere.

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Dimitri Trenin ‚The World through Moscows Eyes’

Politik Russland

In einem Beitrag für das Carnegie Center Moscow beschreibt dessen Leiter Dimitri Trenin die Moskauer Sicht der Dinge. Er betont die Konstanten der russischen Geschichte, die er in einer von natürlichen Hindernissen ungeschützten Landmasse, der Erfahrung ausländischer Invasionen und einer autoritären Herrschaft sieht, die wiederum allein im letzten Jahrhundert zwei Mal revolutionären Umwälzungen unterworfen war.

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Venedig Kommission zu Gerichtsreformen in Polen

Politik Russland

Im Januar 2020 hat die Venedig-Kommission ihre Stellungnahmen zur Gerichtsreform in Polen veröffentlicht.

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Östliche Partnerschaft über 2020 hinaus

Politik Russland

Im März 2020 hat die Europäische Kommission ihr Konzept zur Zukunft der Zusammenarbeit im Rahmen der östlichen Partnerschaft unter dem Titel "Eastern Partnership policy beyond 2020" vorgelegt, die auf der Grundlage einer öffentlichen Konsultation erarbeitet wurde. Partnerländer der östlichen Partnerschaft sind Armenien, Azerbaijan, Georgien, Moldau, die Ukraine und Weißrussland.

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Jahreskonferenz der AHK-Moskau und der DIHK 2020

Russland Wirtschaft

Es ist wahrscheinlich einer der größten Russland-Veranstaltungen des Jahres im Hinblick auf die Wirtschaft: die Jahreskonferenz der AHK-Moskau und der DIHK, welche in diesem Jahr am 18.2.2020 zum siebten Mal unter der Überschrift „Innovation als Wachstumsmotor“ stattfand.

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Veranstaltungen zur Zeit der Corona-Krise – benötigen wir wirklich alle Veranstaltungen?

Osteuropa Recht Russland

Wenn man schon längere Zeit im Bereich der Osteuropaforschung tätig ist, so kennt man den Reigen der alljährlichen Veranstaltungen von Ostausschuss (OA), AHK Moskau, Deutsch-Russischen Forum, DRWB, DRJV, DGO, ZOIS und nicht zuletzt unserem Institut auch. Bis Ende Februar haben die meisten Veranstaltungen auch noch stattgefunden, dann allerdings kam der Einbruch mit der Corona-Krise: viele Veranstaltungen wurden abgesagt.

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EAWU-Abkommen zum Markenschutz

Recht Russland

Die Mitgliedstaaten der Eurasischen Wirtschaftsunion (nachfolgend EAWU) haben ein Abkommen zur Regelung der Beziehungen hinsichtlich der Eintragung, des Schutzes und der Verwendung von Marken, Dienstleistungsmarken und Ursprungsbezeichnungen von EAWU-Waren geschlossen. Das Abkommen wurde am 03.02.2020 in Moskau unterzeichnet.

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Reformierung der Gesetzgebung über Ordnungswidrigkeiten

Recht Russland

Das russische Justizministerium hat die Entwürfe der föderalen Gesetze "Gesetzbuch der Russischen Föderation über Ordnungswidrigkeiten" (nachfolgend KoAP) und " Prozessgesetzbuch der Russischen Föderation über Ordnungswidrigkeiten" (nachfolgend PKoAP) erarbeitet und zur öffentlichen Diskussion veröffentlicht.

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Russland: bezahlter Urlaub bis zum 30. April 2020

Recht Russland

Mit Dekret vom 2.4.2020 Nr. 239 hat Präsident Putin zum Zwecke der Gewährleistung des sanitär-epidemiologischen Wohlergehens der Bevölkerung auf dem Territorium der Russischen Föderation im Zusammenhang mit der Ausbreitung einer neuen Coronavirus-Infektion (COVID-19) beschlossen, arbeitsfreie Tage vom 4. bis zum 30. April 2020 einschließlich festzulegen. Die Gehälter werden weitergezahlt.

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Maßnahmen der russischen Regierung zur Bewältigung der Wirtschaftskrise. Überblick

Recht Russland

Angesichts der ungünstigen Situation im Hinblick auf die neue Coronavirus-Infektion ergreift der russische Staat besondere Maßnahmen zur Unterstützung der Bevölkerung und Wirtschaftszweige, die gefährdet sind.

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Quo vadis Lex orientis

Kaukasus & Zentralasien Osteuropa Recht Russland

Bericht von einem Runden Tisch an der Hochschule Wismar zu den Perspektiven der Rechtsentwicklung der Nachfolgestaaten der Sowjetunion

 

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COVID-2019 und die Einhaltung von vertraglichen Verpflichtungen in Russland

Recht Russland Wirtschaft

Zu der Frage, wie mit Verträgen umzugehen ist, deren Einhaltung aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung des Virus unmöglich wird.

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Das Ende der Tradition des Deržavnoe-Rechts als ein Hindernis für die Eurasische Integration aufgrund der Rechtsprechung des Gerichts der Eurasischen Wirtschaftsunion

Politik Recht Russland Wirtschaft

Die Analyse der Entwicklung des Verständnisses des Rechts als Herrschaftsinstruments in Russland

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Deliktsrecht Russlands: moderne Herausforderungen und Perspektiven der Entwicklung

Recht Russland

Entwicklungsperspektiven des russischen Deliktsrechts im Zusammenhang mit der Harmonisierung des Deliktsrechts der europäischen kontinentalen Rechtsordnungen

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SPIK 2.0 (russische Sonderinvestitionsvereinbarungen reloaded)

Recht Russland Wirtschaft

Im Dezember 2019 traten Änderungen des Gesetzes „Über die Industriepolitik in der RF“ in Kraft, welche die Rahmenbedingungen für das Zustandekommen von Sonderinvestitionsvereinbarungen wesentlich ändern.

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