Russland
Berichte, Analysen, Videos rund um Russland
Trotz des Überfalls Russlands auf die Ukraine am 24. Februar 2022 wollen wir die rechtliche, wirtschaftliche und politische Entwicklung Russlands weiterverfolgen, soweit dies überhaupt möglich ist. Hierbei geht es um das Aufgreifen von Fakten und die systematische Analyse neuer russischer Regelungen und Vorschriften, wobei wir auch die westlichen Sanktionen im Blick haben.
Die Aufsätze sind bei der deutschen Nationalbibliothek gelistet und zitierfähig und finden sich auch im Ost/Letter.
6. Wirtschaftspolitische Gespräche 2016
In Berlin fanden in den Räumen der Vertretung des Landes Mecklenburg-Vorpommern beim Bund die 6. „Wirtschaftspolitischen Gespräche“ des Ostinstituts/Wismar unter der Überschrift Was wollt Ihr eigentlich? statt.
Russische Zentralbank senkt Leitzins auf 10,0 %
Nach der Sitzung ihres Direktorenrats am 16.9.2016 hat die Zentralbank Russlands die Senkung des Leitzinses von 10,5 auf 10,0 % erklärt. Der neue Leitzins gilt ab dem 19.9.2016.
Begrenzung von Schadensersatzansprüchen in Russland
Handels ohne zu haften - Haftungsbeschränkungen in Russland.
Aus der Rechtsprechung der Gerichte der Russischen Föderation
Die wichtigsten und interessantesten Urteile aus den Bereichen des Eigentumsrechts und Gesellschaftsrechts.
Petersburger Dialog trotz schwieriger politischer Lage
Vom 14.- 16. Juli 2016 fand in St. Petersburg die 15. Tagung des „Dialoges“ mit insgesamt über 300 Teilnehmern statt.
Verstoßen die Sanktionen gegen das Recht der WTO?
Zur der Frage, ob die in der Ukraine-Krise wechselseitig erhobenen Sanktionen mit dem Recht der WTO vereinbar sind.
Literaturumschau – Ostletter-2/2016
Hinweise auf wichtige Veröffentlichungen in Zeitschriften.
Wenn Politik durch Diskurse ersetzt wird
Zum Öffentlichkeitsbild der deutschen Russlandpolitik.
Staatliches Gericht hebt Schiedsspruch im JUKOS-Verfahren auf
Eine Analyse der Entscheidung des Gerichts.
Dialogue of Civilizations – eine neue russische NGO in Deutschland
Der ehemalige Vorstandsvorsitzende der russischen Eisenbahnen Wladimir Yakunin hat am 1. Juli 2016 in Berlin eine NGO unter der Bezeichnung „Dialogue of Civilizations“ gegründet.
US-Experten empfehlen Aufhebung der Sanktionen als Gegenleistung für erfolgreiche diplomatische Bemühungen
Die Autoren untersuchen die Auswirkungen der Sanktionen im Hinblick auf das erstrebte Ziel. Sie bestätigen, dass der Schwerpunkt der Sanktionen einer Beeinflussung der russischen Haltung des Konfliktes in der Ostukraine dient. In dieser Hinsicht konzedieren sie, dass die russische Entscheidung, den Konflikt an diesem Schauplatz nicht weiter zu eskalieren, auch von der gemeinsamen Reaktion der Vereinigten Staaten und Europas beinflusst gewesen sein könnte.
3. Jahrestagung der Deutsch-Russischen Juristenvereinigung
Am 24.4.2016 traf in IHK zu Düsseldorf die Mitgliederversammlung der DRJV zusammen. Anschließend fand die 3. Jahrestagung der DRJV zum Thema „Aktuelle Fragen des deutsch-russischen Rechts- und Wirtschaftsverkehrs“ statt.
Reflexion über die 18. Potsdamer Begegnungen am 30./31. Mai 2016 in Berlin
Zum Verlauf der Potsdamer Begegnungen.
Aktuelle Entwicklungen zur Bindung an die Entscheidungen des EGMR in Russland
Was zählen europäische Werte in Russland noch? - Russland und die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.
Rechtsform der juristischen Person des öffentlichen Rechts eingeführt
Am 3.Juli 2016 wurde das Gesetz 'über öffentlich-rechtliche Gesellschaften in der RF' verabschiedet. Damit wird eine Rechtsform geschaffen, mit der der Gesetzgeber von dem überkommen Konzept der speziellen Nutzungsrechte an Objekten im staatlichen Eigentum abrückt. Sie kann mit den juristischen Personen des öffentlichen Rechts im deutschen Recht verglichen werden. Einige gewichtige Unterschiede bleiben jedoch.
Gesellschaftsrecht: Neufassung der Bestimmungen zu den Großverträgen und den Verträgen mit Interessiertheit
Mit Gesetz Nr. 343-FZ vom 3.07.2016 wurden im Gesetz über die Aktiengesellschaften und im Gesetz über die Gesellschaften mit beschränkter Haftung die Vorschriften 'über die Großverträge' und die 'Verträge mit Interessiertheit' neu gefasst. Die Vorschriften zu den Großverträgen betreffen die Kompetenzabgrenzung zwischen Direktor und Aufsichtsrat bzw. Gesellschafterversammlung und die Frage, wie sich eine Verletzung interner Verfahrensvorschriften auf Verträge der Gesellschaften mit Dritten auswirkt.
Führung der Gesellschafterliste einer GmbH durch den Notar
Mit Gesetz Nr. 360-FZ vom 3.7.2016 wurden der Art.103.11 in die Grundlagen der Gesetzgebung der RF über das Notariat eingeführt. Damit ist es nunmehr möglich, einen Notar zu beauftragen, die Gesellschafterliste betreffende Eintragungen im einheitlichen Informationssystem der Notariate vornehmen zu lassen.
Kein Halt nirgends? - Gewährung von Sicherheiten in Russland
Neuere Entwicklungen in Literatur und Rechtsprechung