Osteuropa & Ukraine

Berichte, Analysen, Videos rund um Polen, die baltischen Staaten, Belarus, Moldawien und die Ukraine

Wir lassen neben Russland auch andere osteuropäische Staaten wie Polen, Belarus, Moldau, das Baltikum und vor allem die Ukraine nicht aus dem Blick. Gerade die rechtliche, wirtschaftliche und politische Entwicklung der Ukraine ist Gegenstand zahlreicher Veröffentlichungen und Veranstaltungen insbesondere seit Beginn der Ukraine-Krise im Jahre 2014, wobei wir mit Experten in Kiew, Poltawa/Charkow sowie Odessa zusammenarbeiten.

Die veröffentlichten wissenschaftlichen Aufsätze finden sich auch in unserem Ost/Letter.

 

Von der Krise zum Krieg. Die Ukraine von Ende Mai bis Anfang Juli 2014.

Osteuropa Politik

Ein Beitrag zur Entwicklung der Situation in der Ukraine.

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DGO - Tagung 'Justiz in Osteuropa'

Osteuropa

Die Fachgruppe Recht der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde veranstaltet vom 20. bis zum 22.November in Berlin eine Tagung zu dem Thema 'Justiz in Osteuropa'.

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Protokoll und Vereinbarungen zum Plan für die Gaslieferungen in die Ukraine

Osteuropa Recht Russland Wirtschaft

Russland, die Ukraine und die EU haben am 30.10.2014 ein Protokoll unterzeichnet und Vereinbarungen zum Plan für die Gaslieferungen in die Ukraine im Winter 2014/2015 fixiert.

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Parlamentswahl in der Ukraine

Osteuropa Politik

Am 26.10.2014 haben in der Ukraine die vorgezogenen Wahlen für die Oberste Rada stattgefunden. Nach Auszählung von rund 99 % der Stimmen liegt die Volksfront vom Regierungschef  Arseni Jazenjuk mit 22,17 % der Stimmen in Führung.

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Veranstaltung zu aktuellen Fragen des Ukrainischen Rechts am 8.10. in Berlin

Osteuropa Recht

Die Deutsch-ukrainische Vereinigung von Richtern, Rechtsanwälten und Rechtswissenschaftlern e.V. veranstaltet am 8.Oktober in Berlin eine Diskussion Veranstaltung zu aktuellen fragen des ukrainischen Rechts .

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Keine Lehren aus der Geschichte? - die russische Presse zur aktuellen Lage in der Ukraine

Osteuropa Politik

Die russische Presse zur aktuellen Lage in der Ukraine: "Nesavisimaja Gazeta", "Rossijskaja Gazeta" und "Moskovskij Komsomolez".

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Ukrainekrise: Poroshenko fordert die Einberufung des UN-Sicherheitsrates

Osteuropa Politik Wirtschaft

Mit der gleichen Forderung war der amtierende ukrainische Ministerpräsident kurz zuvor an die Öffentlichkeit getreten. Er forderte die USA und die EU auf, russisches Auslandsvermögen einzufrieren, solange sich russische Truppen in der Ukraine befinden.

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Ukraine: Neuwahlen des Parlaments am 26. Oktober

Osteuropa Politik

Der ukrainische Präsident hat am 25.August 2014 das Parlament, die Verchowna Rada, aufgelöst.

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Zu den Sanktionsbeschlüssen der EU in der Ukrainekrise

Osteuropa Politik Russland

Am 25.Juli 2014 hat der Rat der Europäischen Union eine Erstreckung der Sanktionen auf weitere Personen ‚und die mit Ihnen in Verbindung stehenden Personen‘ beschlossen.

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Bruch der Regierungskoalition in der Ukraine

Osteuropa Politik

Am Donnerstag, den 24.07.2014 haben die Parteien des ukrainischen Parlaments (Verhowna Rada) Udar von Vitali Klitschko sowie die rechtspopulistische und nationalistische Partei Swoboda den Austritt aus der seit Ende Februar bestehenden Mehrheitskoalition erklärt. Sie wollen damit erreichen, dass Präsident Peter Poroschenko das Parlament auflöst und die vorgezogene Neuwahlen ordnet.

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Zum Gasvertrag zwischen Russland und der Ukraine

Osteuropa Russland Wirtschaft

Am 16.06.2014 hat Russland die Gaslieferungen in die Ukraine gestoppt. Nach Ablauf der Frist für die Begleichung von Schulden in Milliardenhöhe will der russische Energiekonzern nun noch gegen Vorkasse Gas in die Ukraine liefern. Die beiden Seiten streiten um den Gaspreis.

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Gastransit in die EU gefährdet?

Osteuropa Russland Wirtschaft

Für Gaslieferungen im Juni hat der russische Energiekonzern Gazprom der Ukraine vorab 1,66 Milliarden US-Dollars in Rechnung gestellt. Der ukrainische Versorger Naftogaz ist aufgefordert worden, den Betrag bis zum 2.06.2014 zu überweisen. Anderenfalls würde Gazprom der Ukraine den Gashahn zudrehen.

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OBI schließt in der Ukraine

Osteuropa Wirtschaft

Die Baumarktkette OBI hat den ukrainischen Markt verlassen. Alle drei Baumärkte in Charkow, Odessa und Mariupol wurden im Februar 2014 geschlossen.

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Nation Building in der Ukraine: was jetzt zu tun ist

Osteuropa Recht Wirtschaft

Als eine der Folgen der Krim-Krise zeichnet sich eine Annäherung der Ukraine an den Westen ab. Gleichzeitig ist offenkundig, dass die Ukraine nicht nur weitreichende wirtschaftliche, sondern auch rechtliche Reformen vor sich hat, soll der Aufbau eines funktionierenden Staatswesens gelingen.

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Krim-Krise: Russlands Rechtfertigung als "Humanitäre Intervention"? Präzedenzfall Kosovo

Osteuropa Politik Russland

In der russischen Politik ist immer wieder das Argument zu hören, dass auch der Westen das Völkerrecht gebrochen habe, als er in der Kosovo-Krise 1999 militärisch gegen Serbien vorging. Kann Russland seine Intervention auf der Krim mit diesem Argument rechtfertigen?

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Zur Verfassung der Ukraine

Osteuropa Politik Recht

Gemäß der  Vereinbarung der Opposition und dem Präsidenten vom 21.02.2014 in Verbindung mit einem Gesetz über 'die Wiederherstellung der Geltung einzelner Bestimmungen der Verfassung' soll seit diesem Tag die Verfassung in ihrer Fassung vom 8.1.2.2004 wieder in Kraft sein.

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Deutsche Firmen in der Ukraine

Osteuropa Wirtschaft

Deutschland gehört für die Ukraine zu den wichtigsten wirtschaftlichen Handels- und Investitionspartnern. Die wichtigsten deutschen Exportgüter sind Maschinen, Fahrzeuge, Chemieprodukte. Die wichtigsten ukrainischen Exportgüter sind Textilien, Metalle, Eisenwaren.

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Ukrainische Übergangsregierung

Osteuropa Politik

Am 27.02.2014 hat das ukrainische Parlament (Verhowna Rada) den 39 Jahre alten Arsenij Jazenjuk zum neuen Regierungschef gewählt. Jazenjuk ist der Vorsitzende der Vaterlandspartei von Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko.

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Wirtschaftliche Verflechtungen zwischen Russland und der Ukraine

Osteuropa Russland Wirtschaft

Der Waren- und Dienstleistungsverkehr zwischen Russland und der Ukraine erreichte im ersten Halbjahr 2013 - 20 Milliarden $. Sowohl der Export aus der Ukraine als auch der Import aus Russland betragen je ca. 10 Milliarden $.

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Ukraine: Leitlinien der neuen Regierung in der Wirtschaftspolitik

Osteuropa Politik Wirtschaft

In einem Gespräch mit Vertretern der Association of European Business hat der neue Regierungschef Leitlinien seiner Wirtschaftspolitik festgelegt.

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