Osteuropa & Ukraine

Berichte, Analysen, Videos rund um Polen, die baltischen Staaten, Belarus, Moldawien und die Ukraine

Wir lassen neben Russland auch andere osteuropäische Staaten wie Polen, Belarus, Moldau, das Baltikum und vor allem die Ukraine nicht aus dem Blick. Gerade die rechtliche, wirtschaftliche und politische Entwicklung der Ukraine ist Gegenstand zahlreicher Veröffentlichungen und Veranstaltungen insbesondere seit Beginn der Ukraine-Krise im Jahre 2014, wobei wir mit Experten in Kiew, Poltawa/Charkow sowie Odessa zusammenarbeiten.

Die veröffentlichten wissenschaftlichen Aufsätze finden sich auch in unserem Ost/Letter.

 

Zu den Neuerungen im polnischen GmbH-Recht

Osteuropa Recht

Eine rechtsvergleichende Betrachtung mit dem deutschen Recht.

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Der vergessene Konflikt

Osteuropa Politik Russland

Kommentar zum Ukraine-Konflikt.

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Reaktion auf das Freihandelsabkommen Ukraine - EU: Russland erhebt Sanktionen gegen die Ukraine

Osteuropa Politik Recht Russland Wirtschaft

Die russische Regierung führt zum 1.1.2016 das Lebensmittelembargo gegen die Ukraine ein, weil sich die Ukraine im September 2015 an die westlichen Sanktionen gegen Russland angeschlossen hat.

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Ukraine: weitere Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung

Osteuropa Recht

Mit Gesetz vom 10.11.2015 hat das Parlament eine gesetzliche Grundlage für eine Behörde geschaffen, der Aufgabe die Ermittlung und Rückführung von Werten ist, die durch Korruptions- oder sonstige Straftaten erlangt wurden.

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Widersprüchliche Ergebnisse bei den Regionalwahlen in der Ukraine

Osteuropa Politik

Am 25.10.2015 haben in der Ukraine die Kommunalwahlen stattgefunden. Gewählt wurden 358 Bürgermeister sowie Regionalparlamente und Stadträte (insgesamt ca. 20.000).

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DUVR-Tagung "Aktuelle Fragen des ukrainischen Wirtschaftsrechts"

Osteuropa Recht

Die Deutsch-Ukrainische Vereinigung von Richtern, Rechtsanwälten und Rechtswissenschaftlern (DUVR) veranstaltet am 9.10.2015 in Frankfurt am Main eine Tagung zum Thema "Aktuelle Fragen des ukrainischen Wirtschaftsrechts".

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Neue Führung beim Ost-Ausschuss

Osteuropa Wirtschaft

Fünf Jahre lang war Dr. Eckhard Cordes Vorsitzender des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft. Voraussichtlich am 10. November 2015 wird er sein Amt an Herrn Dr. Wolfgang Büchele, den Vorstandsvorsitzenden der Linde AG, übertragen. Fraglich ist, ob Herr Dr. Büchele den sanktionskritischen Kurs seines Vorgängers weiter verfolgt.

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Buchbesprechung Christian Wipperfürth - Die Ukraine im westlich-russischen Spannungsfeld

Osteuropa Politik Russland

Eine umfassende Analyse: Christian Wipperfürth Die Ukraine im westlich-russischen Spannungsfeld.

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Investitionen und Investitionsschutz in Russland und der Ukraine

Osteuropa Recht Russland Wirtschaft

Bericht von den 5. Wirtschaftspolitischen Gesprächen des Ostinstituts in Berlin.

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Keine Kraft mehr - Stillstand für die Wirtschaft?

Osteuropa Politik Russland Wirtschaft

Überlegungen zur gegenwärtigen Situation vor dem Hintergrund des Versuches der Regionalisierung der Ukraine, der Griechenland-Krise und des Übereinkommens mit dem Iran.

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Verfassungsreform in der Ukraine

Osteuropa Recht

Analyse des ersten Entwurfs zur Änderung der ukrainischen Verfassung.

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Ukraine: Gasmarkt neu geregelt und Investitionsmöglichkeiten eröffnet

Osteuropa Politik Recht Wirtschaft

Am 9. April hat die Verchovna Rad das Gesetz 'über den Markt für Erdgas' verabschiedet und damit die Versorgung mit diesem Energieträger auf eine neue Grundlage gestellt. Das Gesetz nimmt ausdrücklich Bezug auf die einschlägigen Richtlinien der Europäischen Union und hat das Ziel, die Ukraine in den europäischen Gasmarkt zu integrieren.

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Die ersten 100 Tage der Regierung Jazenjuk – Der Reformprozess nimmt Fahrt auf

Osteuropa Wirtschaft

Eine erste Zwischenbilanz der Regierung Janzenjuk.

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Gründung eines Ostinstituts

Osteuropa Russland

Um wissenschaftliche fundierte und unabhängige Kenntnisse über die politischen, wirtschaftlichen und juristischen Strukturen Osteuropas und vor allem Russlands zu generieren, soll in Deutschland ein neues Ostinstitut errichtet werden.

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Ukraine: Umsetzung von Minsk II

Osteuropa Politik Recht

Im März 2014 hat das Ukrainische Parlament, die Verchowna Rada, mit dem Gesetz über die Besonderheit der örtlichen Selbstverwaltung der Gebiete von Donetzk und Lugansk dies Gebieten sein autonome Status im Rahmen der Verfassung der Ukraine zugestanden.

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Minsker Vereinbarung – II vom 12.2.2015

Osteuropa Politik Recht

Beim Ukraine-Krisengipfel in Minsk vom 11./12.2.2015 ist eine Einigung über eine Waffenruhe für das Kriegsgebiet Donbass erzielt worden.

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Ukraine: Annäherung an EU und NATO

Osteuropa Politik Recht

Am 23.12.2014 hat die Verchovna Rada Änderungen der Gesetze 'über die nationale Sicherheit' und 'über die Innen- und Außenpolitik' beschlossen.

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Ukraine: Wirtschaftsprognose

Osteuropa Wirtschaft

Am 23.12.2014 hat das Ministerkabinett der Ukraine die Wirtschafts- und Sozialprognose für den Zeitraum 2015 bis 2017 veröffentlicht.

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Ukraine: Wirtschaftsprogramm der Regierung bestätigt

Osteuropa Politik Recht Wirtschaft

Das Programm sieht unter anderem die folgenden Maßnahmen vor: Sicherheit, Staatsverwaltung, Kampf gegen die Korruption, Reform des Rechtsschutzsystems, Justizreform, Wirtschaftspolitik, Verwaltung des Staatsvermögens, Förderung des primären Sektors, Energie- und Sozialpolitik.

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