Osteuropa & Ukraine
Berichte, Analysen, Videos rund um Polen, die baltischen Staaten, Belarus, Moldawien und die Ukraine
Wir lassen neben Russland auch andere osteuropäische Staaten wie Polen, Belarus, Moldau, das Baltikum und vor allem die Ukraine nicht aus dem Blick. Gerade die rechtliche, wirtschaftliche und politische Entwicklung der Ukraine ist Gegenstand zahlreicher Veröffentlichungen und Veranstaltungen insbesondere seit Beginn der Ukraine-Krise im Jahre 2014, wobei wir mit Experten in Kiew, Poltawa/Charkow sowie Odessa zusammenarbeiten.
Die veröffentlichten wissenschaftlichen Aufsätze finden sich auch in unserem Ost/Letter.
Polen: Gutachten der Venedig-Kommission zum Entwurf der Änderung der Justizgesetze
An 11.Dezember 2017 hat die Venedig-Kommission ihr Gutachten zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über den Obersten Gerichtshof vorgestellt.
Venedigkommission: Stellungnahme zum Entwurf des Gesetzes über einen spezialisierten Korruptionsgerichtshof
Im Oktober 2017 hat sich die Venedig-Kommission des Europarates mit dem Entwurf des Gesetzes über spezialisierte Anti-Korruptionsgerichte beschäftigt.
Ukraine: Liste der Investitionshindernisse
Investitionen in der Ukraine haben im Jahr 2016 nur unwesentlich zugenommen. Gemäß einer Umfrage unter ausländischen Investoren gehören die verbreitete Korruption und mangelndes Vertrauen in die Justiz zu den an vorderster Stelle genannten Gründen.
Bücher - Neuerscheinungen
Neue Bücher aus Recht und Politik
Literaturumschau – Ostletter-3-2017
Hinweise auf Aufsätze in Zeitschriften
EU: Fortschrittsbericht über die Umsetzung des Assoziationsabkommens mit der Ukraine
Am 15.November 2017 hat die Europäische Kommission den Fortschrittsbericht über die Umsetzung des Assoziationsabkommens mit der Ukraine (Association Implementation Report) veröffentlicht.
EU stellt weiterhin unsichere Sicherheitslage in der Ostukraine fest
Die EU stellt auf dem OSCE Forum für Zusammenarbeit in der Sicherheitspolitik in Wien am 13.12.2017 eine weiterhin unsichere Sicherheitslage in der Ostukraine fest.
Ukraine: Gesetz über das Verfassungsgericht verabschiedet
Am 13.Juli 2017 hat das ukrainische Parlament das Gesetz über das Verfassungsgericht in einer neuen Fassung verabschiedet.
Änderung des Gesetzes über die Selbstverwaltung im Donbass
Mit Gesetz vom 6.Oktober 2017 'über die Schaffung der notwendigen Bedingungen für eine friedliche Regulierung der Situation in den besonderen Regionen der Gebiete Donezk und Lugansk' hat die Verchovna Rada Art. 1 des Gesetzes 'über das besondere Verfahren der örtlichen Selbstverwaltung in einzelnen Regionen der Gebiete Donezk und Lugansk geändert'.
OECD: Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung in der Ukraine
Der OECD Bericht aus dem Jahr 2017 analysiert die Fortschritte bei der Umsetzung der Anti-Korruptionsreformen, sowie der Einführung von Empfehlungen aus dem IAP seit dem 3. Kontrollbericht aus dem Jahr 2015.
Kazakhstan - World Bank Studie zum Energiesektor
In Zusammenarbeit mit dem kasachischen Energieministerium brachte das Team der World Bank eine Studie zum Thema Energiesektor raus. Mit diversen Beratern und Energieexperten wurde der Wandel genauestens analysiert. Hintergrund ist hier die massive Änderung des Energiesektors nach Kasachstans Unabhängigkeit im Jahr 1991.
Features of appealing the acts of the President of Ukraine
Wie andere Rechtsakte auch können Akte des Präsidenten der Ukraine vor den zuständigen Gerichten angefochten werden. Allerdings hat sich das Instrument in der Praxis als ein stumpfes Schwert erweisen. In ihrem in englischer Sprache abgehaltenen Beitrag untersuchen die Autoren die Gründe dafür.
Tagung der Deutsch-Ukrainischen Juristenvereinigung
Die Deutsch-Ukrainische Juristenvereinigung veranstaltete am 10.10.2017 im Plenarsaal des Hanseatischen Oberlandesgerichts die Tagung zum Thema „Einfluss des EU-Rechts auf das ukrainische und das deutsche Recht“.
Literaturumschau – Ostletter-2-2017
Hinweise auf interessante Aufsätze der letzten Zeit aus den wichtigsten Zeitschriften in den Bereichen Recht, Wirtschaft und Politik.
Klage von Naftogaz Ukraine vor dem Stockholmer Schiedsgericht vorläufig erfolgreich
Seit dem Jahr 2008 war es bei der Belieferung der Ukraine mit russischem Gas zu erheblichen Störungen kommen, die auf ukrainischer Seite in der Nichtbegleichung offener Rechnungen bestanden, auf russischer Seite in der einseitigen Anhebung von Preisen.
Ost-Ausschuss und Osteuropaverein beraten über Fusion
Wird sich der Osteuropaverein der deutschen Wirtschaft mit dem Ostausschuss des BDI zusammenschließen?
Ukraine: Klage gegen Russland vor den Internationalen Gerichtshof in Den Haag.
Am 16.Januar 2017 hat die Ukraine Klage vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag gegen Russland wegen Verstoßes gegen das Verbot der Finanzierung von terroristischen Aktivitäten erhoben.
Ukraine: Überblick über den Fortgang der Reformen
Entwicklungen in der Ukraine zu den Themen: Politik, Wirtschaft und Recht.
Literaturumschau – Ostletter-1-2017
Hinweise auf Aufsätze in Zeitschriften.
Anforderungen an die Begründung richterlicher Entscheidungen
Am Beispiel einer Entscheidung des Wirtschaftsappellationsgerichts der Stadt Kiew.