Osteuropa & Ukraine
Berichte, Analysen, Videos rund um Polen, die baltischen Staaten, Belarus, Moldawien und die Ukraine
Wir lassen neben Russland auch andere osteuropäische Staaten wie Polen, Belarus, Moldau, das Baltikum und vor allem die Ukraine nicht aus dem Blick. Gerade die rechtliche, wirtschaftliche und politische Entwicklung der Ukraine ist Gegenstand zahlreicher Veröffentlichungen und Veranstaltungen insbesondere seit Beginn der Ukraine-Krise im Jahre 2014, wobei wir mit Experten in Kiew, Poltawa/Charkow sowie Odessa zusammenarbeiten.
Die veröffentlichten wissenschaftlichen Aufsätze finden sich auch in unserem Ost/Letter.
Tagung der Fachgruppe Recht der DGO: Law and Revolution: Continuity of Legal Development in Central and Eastern Europe
Am 9. und 10.November 2018 hat in Köln die Tagung der Fachgruppe Recht der DGO : Law and Revolution: Continuity of Legal Development in Central and Eastern Europe stattgefunden.
Fachtagung zur Reform des ukrainischen Insolvenzrechts in Wismar
Am 12. September 2018 hat das Ostinstitut in Wismar eine Konferenz zum Entwurf des neuen Kodex der Ukraine über das Bankrottverfahren durchgeführt.
Legal regulation of human organ transplantation in Ukraine
Die Analyse des ukrainischen Gesetzes, das die Transplantation menschlicher Organe regelt.
Reform des GmbH-Rechts der Ukraine
Änderung des ukrainischen GmbH-Rechts zur Einstimmigkeit von Entscheidungen der Gesellschafterversammlung – eine Gefahr für Investoren.
Studie der OECD zur Dezentralisierung in der Ukraine
Die OECD hat im Juni 2018 Ergebnisse der Studie "Aufrechterhaltung der Dezentralisierungsdynamik in der Ukraine" veröffentlicht. Die Studie zur mehrstufigen Staatsverwaltung konzentriert sich auf den Fortschritt der Ukraine im Bereich Regionalentwicklung, Territorialreform und Dezentralisierung für den Zeitraum seit 2014.
Literaturumschau – Ost/Letter-1-2018
Hinweise auf Aufsätze in Zeitschriften und interessanten Blogs.
Ost-Ausschuss und Osteuropaverein verschmelzen
Die deutsche Wirtschaft erhält eine vereinte, große Regionalinitiative: Nach einjähriger Vorbereitungszeit stimmten die Mitglieder des Ost-Ausschusses und des Osteuropavereins der deutschen Wirtschaft am 23. März 2018 einstimmig für die Verschmelzung der beiden traditionsreichen Vereine zum „Ost-Ausschuss – Osteuropaverein der Deutschen Wirtschaft e.V.“
Selbstbedienung von Oligarchen in der Ukraine? Der Fall der „Privat Bank“
Einzelheiten über die Vorgeschichte der Pleite der Privat Bank
Wachstumsaussichten Region
Im Januar 2018 hat die Weltbank ihre Prognosen für die Wachstumsaussichten der Länder der Region veröffentlicht. Zu sehen sind die Wachstums-Prognosen der Weltbank für das Jahr 2018.
Verchovna Rada wendet sich gegen Nord Stream 2
Das ukrainische Parlament ruft zu einem Verbot des Baus von Nord Stream 2 auf und führt zur Begründung an, dass die Umsetzung des Projekts zu einem Monopol von Gazprom auf dem europäischen Markt führen würde und dadurch die russische Regierung, die Gazprom beherrsche, Erpressungspotenzial erhielte.
Ukraine: neues GmbH-Gesetz
Am 12.3.2018 hat der ukrainische Präsident Petr Poroschenko das neue Gesetz unterzeichnet, das die Tätigkeit von Gesellschaften mit beschränkter Haftung regelt.
Ukraine: Bericht über die Unabhängigkeit der Gerichte
Im Februar 2018 hat der Selbstverwaltungsorgan der Justiz, der Oberste Justizrat erstmalig den Bericht über die Unabhängigkeit der Gerichte verabschiedet.
Kurze Geschichte und aktueller Zustand der Minsk-Brüssel Beziehung
Eine politische und ökonomische Analyse.
Ukraine: Gesetz über die Gebiete Lugansk und Donezk
Das Gesetz regelt angesichts der anhaltenden Konfliktsituation die rechtlichen Rahmenbedingungen in den Gebieten im Osten des Landes neu.
Ukraine: Privatisierungsgesetz verabschiedet
Am 7.3.2018 ist in der Ukraine das neue Gesetz über die Privatisierung des staatlichen und kommunalen Vermögens in Kraft getreten. Es ersetzt sieben alten Gesetzen in diesem Bereich. Ziel des Gesetzes ist die Förderung von Investitionen, der Schutz der Rechte von Investoren.
Jahrestagung der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde
Am 8. und 9. März 2018 findet in München die Jahrestagung der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde statt.
Osteuropaverein und Ost-Ausschuss der deutschen Wirtschaft einig über Fusion
Der Osteuropaverein der deutschen Wirtschaft e.V. und der Ost-Ausschuss der deutschen Wirtschaft haben bei ihrer außerordentlichen Mitgliederversammlung im Dezember 2017 im Grundsatz grünes Licht gegeben, um die beiden Wirtschaftsverbände zu einer einheitlichen Interessenvertretung der im Ostgeschäft tätigen deutschen Unternehmen zusammenzuführen.
Einrichtung zweier Studiengänge zum deutschen und russischen Wirtschaftsrecht an der Hochschule Wismar
An der Hochschule Wismar wurden in Zusammenarbeit mit der Plekhanov-Universität Moskau zwei spezialisierte Doppelstudiengänge zum deutsch-russischen Wirtschaftsrecht eingerichtet.
EU-Gipfel mit den Ländern der östlichen Partnerschaft
Am 24.11.2017 fand ein Gipfeltreffen von Vertretern der EU und der Länder der östlichen Partnerschaft statt. Auf dem Gipfel wurde ein Dokument verabschiedet, in dem die bis 2020 zu erreichenden Ziel beschrieben werden.
Ernennung der Richter des Obersten Gerichts
Mit Ukaz vom 10.November 2017 hat Präsident Poroshenko 111 Kandidaten bestätigt, die vom Obersten Justizrat für das Oberste Gericht der Ukraine vorgeschlagen wurden.