Osteuropa & Ukraine

Berichte, Analysen, Videos rund um Polen, die baltischen Staaten, Belarus, Moldawien und die Ukraine

Wir lassen neben Russland auch andere osteuropäische Staaten wie Polen, Belarus, Moldau, das Baltikum und vor allem die Ukraine nicht aus dem Blick. Gerade die rechtliche, wirtschaftliche und politische Entwicklung der Ukraine ist Gegenstand zahlreicher Veröffentlichungen und Veranstaltungen insbesondere seit Beginn der Ukraine-Krise im Jahre 2014, wobei wir mit Experten in Kiew, Poltawa/Charkow sowie Odessa zusammenarbeiten.

Die veröffentlichten wissenschaftlichen Aufsätze finden sich auch in unserem Ost/Letter.

 

Association Agreement Implementation Report 2018

Osteuropa Politik Recht

Der „Association Agreement Implementation Report 2018“ stellt eine Kurzfassung des Berichts der ukrainischen Vertragspartei dar und enthält einen Überblick über die wichtigsten Maßnahmen und Ergebnisse der Umsetzung des Assoziierungsabkommens.

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Ukraine-Update

Osteuropa Politik Wirtschaft

Im März 2019 hat der Osteuropaverein e.V. den Bericht „Ukraine-Update“ veröffentlicht, der  die aktuelle Lage der Ukraine thematisiert und einen Überblick über Zahlen, Daten und Fakten zur ukrainischen Wirtschaft und den deutsch-ukrainischen Wirtschaftsbeziehungen gibt.

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IWF: Länderreport zur Entwicklung der ukrainischen Wirtschaft

Osteuropa Politik Wirtschaft

Am 8.1.2019 hat der Internationale Währungsfonds den Länderreport zur Ukraine veröffentlicht. Der Bericht stellt die Entwicklung der ukrainischen Wirtschaft in den vergangenen Jahren dar, um die Abwägung eines Bereitschaftskreditabkommens (Stand-by arrangement) in Betracht zu ziehen.Das politische Programm wird auf fünf Säulen basieren.

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Ukraine: Umfrage zu Geschäftsaussichten

Osteuropa Wirtschaft

Die Nationalbank der Ukraine hat im 1. Vierteljahr 2019 eine Umfrage zwischen Unternehmern zu Geschäftsaussichten durchgeführt. Die Unternehmen verbesserten ihre Erwartungen sowohl an das Wirtschaftswachstum in der Ukraine als auch an ihre eigenen Entwicklungsperspektiven.

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Die Schiedsrichterwahl im internationalen Schiedsverfahrensrecht: generelle Prinzipien und Restriktionen

Osteuropa Recht

Besonderheiten der Auswahl von Schiedsrichtern in Belarus und Deutschland.

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Steuerverwaltung in der Ukraine

Osteuropa Recht

Analyse der Finanzverwaltung der Ukraine und Bestimmung deren notwendigen Aufgaben.

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Ukraine: Beitritt zur EU und zur NATO in der Verfassung verankert

Kaukasus & Zentralasien Osteuropa Politik Recht

Mit der Änderung der Verfassung vom 7.2.2019  hat die Ukraine die Mitgliedschaft in der Europäischen Union und in der NATO zum Staatsziel mit Verfassungsrang erhoben.

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Literaturumschau – Ost/Letter-3-2018

Osteuropa Recht Russland Wirtschaft

Aktuelle Literaturhinweise auf interessante Aufsätze aus den wichtigsten Zeitschriften in den Bereichen Recht, Wirtschaft und Politik.

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Der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine – eine völkerrechtliche Bewertung des Vorfalls in der Straße von Kertsch

Osteuropa Politik Recht Russland

Die völkerrechtliche Analyse der Hintergründe des gewaltsamen Zwischenfalls vom November 2018 in der Meerenge von Kertsch, unweit der Ostküste der Krim.  

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Ukraine: Kündigung des Freundschaftsvertrages mit der RF

Osteuropa Recht Russland

Die Verchovna Rada  hatte mit Gesetz vom 6.12.2018 den Russisch-Ukrainischen Freundschaftsvertrag aus dem Jahre 1998 gekündigt.

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Ukraine: Gesetz über die Verhängung des Ausnahmezustands

Osteuropa Politik Recht

Die Verkhovna Rada stimmte am 26.11.2018 dem Dekret von Präsident Poroshenko über die Einführung des Kriegsrechts in der Ukraine zu.

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Ukraine: Bestimmung des Termins der Präsidentenwahlen

Osteuropa Politik Recht

Die Verkhovna Rada hat auf ihrer Sitzung am 26. November 2018 eine Entschließung über die Abhaltung von Präsidentschaftswahlen im Land getroffen.

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Ukraine: Bestätigung des Haushalts 2019

Osteuropa Recht Wirtschaft

Am 23.11.2018 hat Präsident Poroshenko das Haushaltsgesetz unterzeichnet und damit den Staatshaushalt für das Jahr 2019 bestätigt.

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Ukraine: Verfassungsgericht zur Einführung der Verpflichtung, einen NATO und EU-Beitritt anzustreben

Osteuropa Politik Recht Wirtschaft

Das ukrainische Verfassungsgericht hat mit Beschluss vom 22.11.2018 Nr. 3-w 2018 die geplante Festlegung  des Kurses der Ukraine auf die Mitgliedschaft in der Europäischen Union und der NATO in der Verfassung mit einer Mehrheit der Stimmen der Richter als verfassungskonform anerkannt.

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Tagung der Fachgruppe Recht der DGO: Law and Revolution: Continuity of Legal Development in Central and Eastern Europe

Osteuropa Recht Russland

Am 9. und 10.November 2018 hat in Köln die Tagung der Fachgruppe Recht der DGO : Law and Revolution: Continuity of Legal Development in Central and Eastern Europe stattgefunden.

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Fachtagung zur Reform des ukrainischen Insolvenzrechts in Wismar

Osteuropa Recht

Am 12. September 2018 hat das Ostinstitut in Wismar eine Konferenz zum Entwurf des neuen Kodex der Ukraine über das Bankrottverfahren durchgeführt.

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Legal regulation of human organ transplantation in Ukraine

Osteuropa Recht

Die Analyse des ukrainischen Gesetzes, das die Transplantation menschlicher Organe regelt.

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Reform des GmbH-Rechts der Ukraine

Osteuropa Recht Wirtschaft

Änderung des ukrainischen GmbH-Rechts zur Einstimmigkeit von Entscheidungen der Gesellschafterversammlung – eine Gefahr für Investoren.

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Studie der OECD zur Dezentralisierung in der Ukraine

Osteuropa Politik

Die OECD hat im Juni 2018 Ergebnisse der Studie "Aufrechterhaltung der Dezentralisierungsdynamik in der Ukraine" veröffentlicht. Die Studie zur mehrstufigen Staatsverwaltung konzentriert sich auf den Fortschritt der Ukraine im Bereich Regionalentwicklung, Territorialreform und Dezentralisierung für den Zeitraum seit 2014.

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Literaturumschau – Ost/Letter-1-2018

Osteuropa Politik Recht Russland Wirtschaft

Hinweise auf Aufsätze in Zeitschriften  und interessanten Blogs.

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