Osteuropa & Ukraine
Berichte, Analysen, Videos rund um Polen, die baltischen Staaten, Belarus, Moldawien und die Ukraine
Wir lassen neben Russland auch andere osteuropäische Staaten wie Polen, Belarus, Moldau, das Baltikum und vor allem die Ukraine nicht aus dem Blick. Gerade die rechtliche, wirtschaftliche und politische Entwicklung der Ukraine ist Gegenstand zahlreicher Veröffentlichungen und Veranstaltungen insbesondere seit Beginn der Ukraine-Krise im Jahre 2014, wobei wir mit Experten in Kiew, Poltawa/Charkow sowie Odessa zusammenarbeiten.
Die veröffentlichten wissenschaftlichen Aufsätze finden sich auch in unserem Ost/Letter.
Belarussische Wirtschaftslage und die Präsidentschaftswahlen 2020, der Sieg der Stagnation?
Ökonomische Rahmenbedingungen, der Umgang mit der Pandemie sowie der Wunsch nach Veränderung in der belarussischen Gesellschaft nach den Präsidentenwahlen in Belarus im August 2020.
Steuerfandung in der Ukraine
Ein Überblick über die Struktur der praktischen Steuerfahndung.
Ukrainische und russische Verfassungsgerichtsbarkeit – Skizze eines Vergleichs
Vergleichender Überblick über das russische und ukrainische Verfassungsgericht im Hintergrund der jüngeren Verfassungsnovellen in den beiden Ländern.
Analysen zur Regierungsumbildung
In den Ukraine–Analysen haben verschiedene Autoren Stellung zur Regierungsumbildung bezogen. Sie fürchten eine weitere Verlangsamung des Reformprozesses.
Verfassungsgericht erklärt die Änderungen des Gesetzes über die Richterschaft und den Status der Richter für verfassungswidrig
In seiner Entscheidung vom 11. März 2020 hat das ukrainische Verfassungsgericht eine Ergänzung des Gesetzes, in der die Zahl der Richter des Obersten Gerichts von 200 auf 100 reduziert wird, für verfassungswidrig erklärt.
Kampf gegen den Wirtschaftsabschwung
Die Verchovna Rada hat angesichts der Corona-Krise einige Gegenmaßnahmen beschlossen.
Bodenreform in der Ukraine
In der Ukraine wurde Ende März, auch auf Druck des IWF, das Gesetz zu Privatisierung landwirtschaftlichen Bodens verabschiedet.
Veröffentlichungen zu den Chancen einer Lösung des Donbass-Konfliktes
Auf der Grundlage der Bemühungen des neu gewählten ukrainischen Präsidenten äußern sich verschiedene Autoren zu den Perspektiven einer Lösung des Konflikts im Donbas.
Veranstaltungen zur Zeit der Corona-Krise – benötigen wir wirklich alle Veranstaltungen?
Wenn man schon längere Zeit im Bereich der Osteuropaforschung tätig ist, so kennt man den Reigen der alljährlichen Veranstaltungen von Ostausschuss (OA), AHK Moskau, Deutsch-Russischen Forum, DRWB, DRJV, DGO, ZOIS und nicht zuletzt unserem Institut auch. Bis Ende Februar haben die meisten Veranstaltungen auch noch stattgefunden, dann allerdings kam der Einbruch mit der Corona-Krise: viele Veranstaltungen wurden abgesagt.
Muminov zum Investitionsschutz in den Ländern Zentralasien
In seinem Beitrag zur Russian Law Review stellt der Autor die wesentlichen Inhalte des Investitionsschutzes in den Ländern Zentralasiens vor.
Weißrussland: Bilanz der Partnerschaft mit der EU
In den Weißrussland-Analysen findet sich eine Bilanz der Partnerschaft mit der EU.
Besonderheiten der aktuellen Reformen des Privatrechts in der Ukraine
Ein Überblick über die Reformprojekte im Zivil- und Handelsrecht, im Arbeitsrecht, im Investitionsrecht und Grundstücksrecht.
Rechtliche Regulierung des ukrainischen Gesundheitssystems: Gewährleistung des Schutzes vor COVID-19
Ein Überblick über die Situation mit dem Coronovirus in der Ukraine, insbesondere über das ukrainische Gesundheitssystem.
Quo vadis Lex orientis
Bericht von einem Runden Tisch an der Hochschule Wismar zu den Perspektiven der Rechtsentwicklung der Nachfolgestaaten der Sowjetunion
Ist die Stunde der Diplomatie gekommen?
Kommentar zu dem für den 9. Dezember 2019 geplanten Treffen der Regierungschefs Frankreichs, Deutschlands,
Russlands und der Ukraine.
Reform des Bodenrechts in der Ukraine
Am 13. Und 14. November 2019 hat die Verchovna Rada in erster Lesung verschiedene Gesetze angenommen, mit denen die Bodenreform auf den Weg gebracht werden soll.
Neuer Präsident, neues Parlament, neue Ukraine?
Ein Bericht von den 9. wirtschaftspolitischen Gesprächen des Ostinstituts/Wismar
Steinmeier-Formel: Position und Perspektiven Russlands
Die sogenannte „Steinmeier-Formel“ zur Lösung der Ukraine-Krise sieht unter anderem Wahlen in den ostukrainischen Gebieten und einen Autonomiestatus vor. Dies ist insbesondere in der Ukraine nicht unumstritten. Was aber denkt man in Russland über diese Formel?
Der Start des ukrainischen Präsidenten Zelenskij
Zu Kompetenzen des neu gewählten ukrainischen Präsidenten aus dem Blickwinkel der ukrainischen Verfassung.