Osteuropa & Ukraine

Berichte, Analysen, Videos rund um Polen, die baltischen Staaten, Belarus, Moldawien und die Ukraine

Wir lassen neben Russland auch andere osteuropäische Staaten wie Polen, Belarus, Moldau, das Baltikum und vor allem die Ukraine nicht aus dem Blick. Gerade die rechtliche, wirtschaftliche und politische Entwicklung der Ukraine ist Gegenstand zahlreicher Veröffentlichungen und Veranstaltungen insbesondere seit Beginn der Ukraine-Krise im Jahre 2014, wobei wir mit Experten in Kiew, Poltawa/Charkow sowie Odessa zusammenarbeiten.

Die veröffentlichten wissenschaftlichen Aufsätze finden sich auch in unserem Ost/Letter.

 

Steuerfandung in der Ukraine

Osteuropa Recht

Ein Überblick über die Struktur der praktischen Steuerfahndung.

Weiterlesen
 

Ukrainische und russische Verfassungsgerichtsbarkeit – Skizze eines Vergleichs

Osteuropa Politik Recht Russland

Vergleichender Überblick über das russische und ukrainische Verfassungsgericht im Hintergrund der jüngeren Verfassungsnovellen in den beiden Ländern.  

Weiterlesen
 

Analysen zur Regierungsumbildung

Osteuropa Politik

In den Ukraine–Analysen haben verschiedene Autoren Stellung zur Regierungsumbildung bezogen. Sie fürchten eine weitere Verlangsamung des Reformprozesses.

Weiterlesen
 

Verfassungsgericht erklärt die Änderungen des Gesetzes über die Richterschaft und den Status der Richter für verfassungswidrig

Osteuropa Recht

In seiner Entscheidung vom 11. März 2020 hat das ukrainische Verfassungsgericht eine Ergänzung des Gesetzes, in der die Zahl der Richter des Obersten Gerichts von 200 auf 100 reduziert wird, für verfassungswidrig erklärt.

Weiterlesen
 

Kampf gegen den Wirtschaftsabschwung

Osteuropa Wirtschaft

Die Verchovna Rada hat angesichts der Corona-Krise einige Gegenmaßnahmen beschlossen.

Weiterlesen
 

Bodenreform in der Ukraine

Osteuropa Recht

In der Ukraine wurde Ende März, auch auf Druck des IWF, das Gesetz zu Privatisierung landwirtschaftlichen Bodens verabschiedet.

Weiterlesen
 

Veröffentlichungen zu den Chancen einer Lösung des Donbass-Konfliktes

Osteuropa Politik

Auf der Grundlage der Bemühungen des neu gewählten ukrainischen Präsidenten äußern sich verschiedene Autoren zu den Perspektiven einer Lösung des Konflikts im Donbas.

Weiterlesen
 

Veranstaltungen zur Zeit der Corona-Krise – benötigen wir wirklich alle Veranstaltungen?

Osteuropa Recht Russland

Wenn man schon längere Zeit im Bereich der Osteuropaforschung tätig ist, so kennt man den Reigen der alljährlichen Veranstaltungen von Ostausschuss (OA), AHK Moskau, Deutsch-Russischen Forum, DRWB, DRJV, DGO, ZOIS und nicht zuletzt unserem Institut auch. Bis Ende Februar haben die meisten Veranstaltungen auch noch stattgefunden, dann allerdings kam der Einbruch mit der Corona-Krise: viele Veranstaltungen wurden abgesagt.

Weiterlesen
 

Muminov zum Investitionsschutz in den Ländern Zentralasien

Kaukasus & Zentralasien Osteuropa Recht

In seinem Beitrag zur Russian Law Review stellt der Autor die wesentlichen Inhalte des Investitionsschutzes in den Ländern Zentralasiens vor.

Weiterlesen
 

Weißrussland: Bilanz der Partnerschaft mit der EU

Osteuropa Politik Wirtschaft

In den Weißrussland-Analysen findet sich eine Bilanz der Partnerschaft mit der EU.

Weiterlesen
 

Besonderheiten der aktuellen Reformen des Privatrechts in der Ukraine

Osteuropa Recht

Ein Überblick über die Reformprojekte im Zivil- und Handelsrecht, im Arbeitsrecht, im Investitionsrecht und Grundstücksrecht.

Weiterlesen
 

Rechtliche Regulierung des ukrainischen Gesundheitssystems: Gewährleistung des Schutzes vor COVID-19

Osteuropa Recht Wirtschaft

Ein Überblick über die Situation mit dem Coronovirus in der Ukraine, insbesondere über das ukrainische Gesundheitssystem.

Weiterlesen
 

Quo vadis Lex orientis

Kaukasus & Zentralasien Osteuropa Recht Russland

Bericht von einem Runden Tisch an der Hochschule Wismar zu den Perspektiven der Rechtsentwicklung der Nachfolgestaaten der Sowjetunion

 

Weiterlesen
 

Ist die Stunde der Diplomatie gekommen?

Osteuropa Politik Russland

Kommentar zu dem für den 9. Dezember 2019 geplanten Treffen der Regierungschefs Frankreichs, Deutschlands,
Russlands und der Ukraine.

Weiterlesen
 

Reform des Bodenrechts in der Ukraine

Osteuropa Recht

Am 13. Und 14. November 2019 hat die Verchovna Rada in erster Lesung verschiedene Gesetze angenommen, mit denen die Bodenreform auf den Weg gebracht werden soll.

Weiterlesen
 

Neuer Präsident, neues Parlament, neue Ukraine?

Osteuropa Politik Wirtschaft

Ein Bericht von den 9. wirtschaftspolitischen Gesprächen des Ostinstituts/Wismar

Weiterlesen
 

Steinmeier-Formel: Position und Perspektiven Russlands

Osteuropa Politik Russland

Die sogenannte „Steinmeier-Formel“ zur Lösung der Ukraine-Krise sieht unter anderem Wahlen in den ostukrainischen Gebieten und einen Autonomiestatus vor. Dies ist insbesondere in der Ukraine nicht unumstritten. Was aber denkt man in Russland über diese Formel?

Weiterlesen
 

Der Start des ukrainischen Präsidenten Zelenskij

Osteuropa Politik Recht

Zu Kompetenzen des neu gewählten ukrainischen Präsidenten aus dem Blickwinkel der ukrainischen Verfassung.

Weiterlesen
 

Andrij Melnyk bei den 9. Wirtschaftspolitischen Gesprächen

Osteuropa Politik Russland Video

Der Botschafter der Ukraine bei den Wirtschaftspolitischen Gesprächen des Ostinstituts

 
Weiterlesen
 

9. Wirtschaftspolitische Gespräche des Ostinstituts: Eröffnung durch Wolfgang Clement

Osteuropa Politik Russland Video Wirtschaft
Die 9. Wirtschaftspolitische Gespräche des Ostinstituts Wismar mit dem Thema "Neuer Präsident, Neues Parlament, Neue Ukraine?". Wolfgang Clement (SPD) bei der Eröffnung der Veranstaltung.
Weiterlesen