Osteuropa & Ukraine
Berichte, Analysen, Videos rund um Polen, die baltischen Staaten, Belarus, Moldawien und die Ukraine
Wir lassen neben Russland auch andere osteuropäische Staaten wie Polen, Belarus, Moldau, das Baltikum und vor allem die Ukraine nicht aus dem Blick. Gerade die rechtliche, wirtschaftliche und politische Entwicklung der Ukraine ist Gegenstand zahlreicher Veröffentlichungen und Veranstaltungen insbesondere seit Beginn der Ukraine-Krise im Jahre 2014, wobei wir mit Experten in Kiew, Poltawa/Charkow sowie Odessa zusammenarbeiten.
Die veröffentlichten wissenschaftlichen Aufsätze finden sich auch in unserem Ost/Letter.
Die ersten 100 Tage der Regierung Jazenjuk – Der Reformprozess nimmt Fahrt auf
Eine erste Zwischenbilanz der Regierung Janzenjuk.
Gründung eines Ostinstituts
Um wissenschaftliche fundierte und unabhängige Kenntnisse über die politischen, wirtschaftlichen und juristischen Strukturen Osteuropas und vor allem Russlands zu generieren, soll in Deutschland ein neues Ostinstitut errichtet werden.
Ukraine: Umsetzung von Minsk II
Im März 2014 hat das Ukrainische Parlament, die Verchowna Rada, mit dem Gesetz über die Besonderheit der örtlichen Selbstverwaltung der Gebiete von Donetzk und Lugansk dies Gebieten sein autonome Status im Rahmen der Verfassung der Ukraine zugestanden.
Minsker Vereinbarung – II vom 12.2.2015
Beim Ukraine-Krisengipfel in Minsk vom 11./12.2.2015 ist eine Einigung über eine Waffenruhe für das Kriegsgebiet Donbass erzielt worden.
Ukraine: Annäherung an EU und NATO
Am 23.12.2014 hat die Verchovna Rada Änderungen der Gesetze 'über die nationale Sicherheit' und 'über die Innen- und Außenpolitik' beschlossen.
Ukraine: Wirtschaftsprognose
Am 23.12.2014 hat das Ministerkabinett der Ukraine die Wirtschafts- und Sozialprognose für den Zeitraum 2015 bis 2017 veröffentlicht.
Ukraine: Wirtschaftsprogramm der Regierung bestätigt
Das Programm sieht unter anderem die folgenden Maßnahmen vor: Sicherheit, Staatsverwaltung, Kampf gegen die Korruption, Reform des Rechtsschutzsystems, Justizreform, Wirtschaftspolitik, Verwaltung des Staatsvermögens, Förderung des primären Sektors, Energie- und Sozialpolitik.
Von der Krise zum Krieg. Die Ukraine von Ende Mai bis Anfang Juli 2014.
Ein Beitrag zur Entwicklung der Situation in der Ukraine.
DGO - Tagung 'Justiz in Osteuropa'
Die Fachgruppe Recht der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde veranstaltet vom 20. bis zum 22.November in Berlin eine Tagung zu dem Thema 'Justiz in Osteuropa'.
Protokoll und Vereinbarungen zum Plan für die Gaslieferungen in die Ukraine
Russland, die Ukraine und die EU haben am 30.10.2014 ein Protokoll unterzeichnet und Vereinbarungen zum Plan für die Gaslieferungen in die Ukraine im Winter 2014/2015 fixiert.
Parlamentswahl in der Ukraine
Am 26.10.2014 haben in der Ukraine die vorgezogenen Wahlen für die Oberste Rada stattgefunden. Nach Auszählung von rund 99 % der Stimmen liegt die Volksfront vom Regierungschef Arseni Jazenjuk mit 22,17 % der Stimmen in Führung.
Veranstaltung zu aktuellen Fragen des Ukrainischen Rechts am 8.10. in Berlin
Die Deutsch-ukrainische Vereinigung von Richtern, Rechtsanwälten und Rechtswissenschaftlern e.V. veranstaltet am 8.Oktober in Berlin eine Diskussion Veranstaltung zu aktuellen fragen des ukrainischen Rechts .
Keine Lehren aus der Geschichte? - die russische Presse zur aktuellen Lage in der Ukraine
Die russische Presse zur aktuellen Lage in der Ukraine: "Nesavisimaja Gazeta", "Rossijskaja Gazeta" und "Moskovskij Komsomolez".
Ukrainekrise: Poroshenko fordert die Einberufung des UN-Sicherheitsrates
Mit der gleichen Forderung war der amtierende ukrainische Ministerpräsident kurz zuvor an die Öffentlichkeit getreten. Er forderte die USA und die EU auf, russisches Auslandsvermögen einzufrieren, solange sich russische Truppen in der Ukraine befinden.
Ukraine: Neuwahlen des Parlaments am 26. Oktober
Der ukrainische Präsident hat am 25.August 2014 das Parlament, die Verchowna Rada, aufgelöst.
Zu den Sanktionsbeschlüssen der EU in der Ukrainekrise
Am 25.Juli 2014 hat der Rat der Europäischen Union eine Erstreckung der Sanktionen auf weitere Personen ‚und die mit Ihnen in Verbindung stehenden Personen‘ beschlossen.
Bruch der Regierungskoalition in der Ukraine
Am Donnerstag, den 24.07.2014 haben die Parteien des ukrainischen Parlaments (Verhowna Rada) Udar von Vitali Klitschko sowie die rechtspopulistische und nationalistische Partei Swoboda den Austritt aus der seit Ende Februar bestehenden Mehrheitskoalition erklärt. Sie wollen damit erreichen, dass Präsident Peter Poroschenko das Parlament auflöst und die vorgezogene Neuwahlen ordnet.
Zum Gasvertrag zwischen Russland und der Ukraine
Am 16.06.2014 hat Russland die Gaslieferungen in die Ukraine gestoppt. Nach Ablauf der Frist für die Begleichung von Schulden in Milliardenhöhe will der russische Energiekonzern nun noch gegen Vorkasse Gas in die Ukraine liefern. Die beiden Seiten streiten um den Gaspreis.
Gastransit in die EU gefährdet?
Für Gaslieferungen im Juni hat der russische Energiekonzern Gazprom der Ukraine vorab 1,66 Milliarden US-Dollars in Rechnung gestellt. Der ukrainische Versorger Naftogaz ist aufgefordert worden, den Betrag bis zum 2.06.2014 zu überweisen. Anderenfalls würde Gazprom der Ukraine den Gashahn zudrehen.
OBI schließt in der Ukraine
Die Baumarktkette OBI hat den ukrainischen Markt verlassen. Alle drei Baumärkte in Charkow, Odessa und Mariupol wurden im Februar 2014 geschlossen.