Vertrag über die Eurasische Wirtschaftsunion unterzeichnet

Am 29.05.2014 wurde in der kasachischen Hauptstadt Astana durch die Präsidenten Russlands, Weißrusslands und Kasachstans Wladimir Putin, Alexander Lukaschenko und Nursultan Nasarbaejv der Vertrag über die Eurasische Wirtschaftsunion unterzeichnet. Der Vertrag tritt am 1.1.2015 in Kraft. An der Unterzeichnung haben ferner die Präsidenten von Armenien und Kirgisien teilgenommen. Diese Länder haben jetzt den Beobachterstatus und beabsichtigen in kurzer Zeit der Union beizutreten.

Die Eurasische Wirtschaftsunion stellt eine internationale Organisation der regionalen Wirtschaftsintegration dar, in der der freie Verkehr von Waren, Kapital und Arbeitskräfte sowie die Durchführung einer einheitlichen Wirtschaftspolitik gewährleistet werden soll.

Im Rahmen der Wirtschaftsunion werden folgende supranationale Organe geschaffen:

- der Oberste Eurasische Wirtschaftsrat, der aus den Staatschefs der Mitgliedsländer besteht,

- der Eurasische Regierungsrat, der aus den Regierungschefs der Mitgliedsländer besteht,

- eine Eurasische Wirtschaftskommission mit Sitz in Moskau - ein ständiges Organ zur Regulierung der Arbeit in der Union,

- das Gericht der Eurasischen Wirtschaftsunion mit Sitz in Minsk,

- ein Organ zur Regulierung der Finanzmärkte der Union mit Sitz in Astana ab dem Jahr 2025.

Der Etat wird in russischen Rubeln durch Pflichtbeiträge der Mitgliedsländer gebildet.

Der Vertrag besteht aus zwei Teilen. Im ersten Teil sind Ziele und Aufgaben der eurasischen Integration - vor allem die Schaffung eines einheitlichen Binnenmarktes und einer einheitlichen Außenhandelspolitik - definiert sowie der Status der Union. Der zweite Teil regelt die Mechanismen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit sowie die Verpflichtungen im Rahmen der sektoralen Bereiche.

Laut russischen Präsident Putin ist die Unterzeichnung dieses Vertrages das zentrale Ereignis des Jahres in Russland, Weißrussland und Kasachstan.

Fotoquelle. www.kremlin.ru