Veröffentlichungen zu den Chancen einer Lösung des Donbass-Konfliktes
Auf der Grundlage der Bemühungen des neu gewählten ukrainischen Präsidenten äußern sich verschiedene Autoren zu den Perspektiven einer Lösung des Konflikts im Donbas.
Burkovskyi legt ein seinem Beitrag in den Ukraine-Analysen fünf Szenarien dar, die auf der nach Ansicht des Autors für Russland bestehenden Optionen beruhen. Ausgehend von dem Russland unterstellten Ziel, die Kontrolle über die Ukraine insgesamt zu erlangen, und die Maßnehmen, dieses Ziele zu erreichen untersucht er die Möglichkeiten der Ukraine, sich dem zu widersetzen. Er warnt vor einer zu weitgehenden Nachgiebigkeit der Ukraine und hält ein Einfrieren des Konflikts für das wahrscheinlichste Szenario.
Madoian betont den Unterschied zwischen Regionalisierung und Lokalisierung. Während Russland nach dem Vorbild der autonomen Gebiete im Donbass die Schaffung autonomer regionaler Strukturen mit einem besonderen Status anstrebe, empfiehlt die Autorin, die erfolgreiche Politik der Stärkung der lokalen Selbstverwaltungseinheiten fortzusetzen. Sie sieht in einer Stärkung der lokalen Selbstverwaltungskräfte eine Chance, der Forderung nach Eigenständigkeit nachzukommen, ohne gleichzeitig die Gefahr eines Zerfalls der Ukraine durch Verlagerung von Kompetenzen auf die Regionen zu befördern.
In dem Papier der Friedrich-Ebert-Stiftung wird eine gedämpft positive Haltung vermittelt. Ausgehend von den Protesten in der Ukraine, die dem Präsidenten entgegen schlugen bei seiner Äußerung zur Umsetzung der Steinmeier-Formel, schlagen die Herausgeber vor, durch weitere vertrauensbildende Maßnahmen und wirtschaftliche Unterstützung beim Wiederaufbau der betroffenen Regionen mittels einer Politik der kleinen Schritte zu einer Lösung zu kommen.
Quellen
Burkovskyi Fünf Szenarien für die Entwicklung der Lage im Donbas: Was ist von Russland zu erwarten und was kann die Ukraine tun?
Korsunsky/ Utkin Das Normandieformat - Chancen auf Verständigung
https://library.fes.de/pdf-files/id-moe/15871.pdf
Madoian Devil in the detail - local versus regional approaches to peace in Donbas
https://www.iss.euroa.eu/sites/default/files/EUISSFiles/Breif%202%20Ukraine_0.pdf
Fotoquelle: www.rusonline.org
