Neue Struktur beim Petersburger Dialog

Russland

Am 5. Mai 2015 fand beim Petersburger Dialog ein Führungswechsel statt. Lothar de Maiziere, welcher den Lenkungsausschuss des Petersburger Dialoges seit über zehn Jahren geführt hatte, übergab das Amt an den ehemaligen Chef des Kanzleramtes und designierten Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn Herrn Ronald Pofalla. Der Petersburger Dialog war zuletzt in die Kritik geraten, zu russlandfreundlich zu agieren. So war ferner kritisiert worden, dass etwa Menschenrechtsorganisationen nicht ausreichend im Petersburger Dialog vertreten seien. Daher beschloss die Mitgliederversammlung gleichfalls, dass diese von derzeit 25 Mitgliedern auf 49 von deutscher Seite erweitert werden sollte. Fraglich dabei ist allerdings, welche Organisationen nun auch die verbleibenden 24 Mitgliederplätze berufen werden. Diese Frage dürfte dafür entscheidend sein, welche Politik der Petersburger Dialog in den nächsten Jahren verfolgen und ob der Petersburger Dialog weitaus Putin-kritischer agieren wird. Sollten die Kritiker die Oberhand gewinnen, so steht zu befürchten, dass die in den letzten Jahren ohnehin bisweilen unwillig agierende russische Seite des Petersburger Dialoges diesem nicht mehr ausreichend Beachtung schenkt. Die neue Führung der deutschen Sektion des Petersburger Dialoges muss also die Aufgabe bewältigen, ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Russlandkritikern und „Russlandverstehern“ herzustellen. Bei einer Mitgliederversammlung am 10. September 2015 werden nunmehr die verbleibenden 24 Mitgliederplätze vergeben, wobei wohl auch das Prozedere der Wahl nicht ganz unumstritten ist.

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