Islam Karimow als Präsident Usbekistans bestätigt

Kaukasus & Zentralasien Politik

Bei der Präsidentenwahl in Usbekistan, die am 29.3.2015 stattgefunden hat, wurde der amtierende Präsident Islam Karimow (77 Jahre alt) für die nächsten 5 Jahre wiedergewählt. Für Karimow wurden nach Angaben der Wahlkommission 90,39 % Stimmen abgegeben (ca. 17 Millionen Wähler). Die Wahlbeteiligung lag bei 91,08 %. Neben Karimow haben 3 weitere Personen  - Vertreter aller Parlamentsfraktionen – kandidiert. Karimow regiert die Ex-Sowjetrepublik seit 1989.

Nach Einschätzung von Experten ist die Hauptaufgabe der neuen Amtszeit für Karimow, einen Konsens innerhalb der Elite, innerhalb der die Unruhe wächst, zu finden. Dabei ist ein erheblicher Kurswechsel nicht zu erwarten.

Die Lage der usbekischen Wirtschaft ist trotz der Rückkehr von vielen Arbeitsmigranten aus Russland nach Usbekistan nicht ganz schlecht. Nach Usbekistan kommen westliche Investoren. Im Februar 2015 hat Deutschland erklärt, in Usbekistan 2,8 Milliarden US-Dollar investieren zu wollen. Es werden auch Verhandlungen mit Südkorea geführt. Nach einer Prognose der asiatischen Bank für Entwicklung soll im Jahr 2015 das BIP-Wachstum in Usbekistan nur leicht von 7,1 auf 7% p.a zurückgehen. Usbekistan konnte im Vergleich zu seinem Nachbar Kasachstan bis jetzt noch keine moderne Marktwirtschaft schaffen.

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