Investitionsvereinbarungen unter Beteiligung des Staates in der Russischen Föderation

Recht Russland

Sonderinvestitionsverträge, TOR-Verträge, Subventionen… bei der Vielzahl öffentlich-rechtlicher Verträge ist es schwierig, noch einen Überblick zu behalten. Als Folge westlicher Sanktionen hat sich der russische Gesetzgeber seit 2014 vor allem darum bemüht, Schlüsselindustrien nach Russland zurückzuholen und einen Strauß an Regelungen zur Subventionierung einheimischer Produktion erlassen, die gemeinhin unter der Überschrift „Lokalisierung“ zusammengefasst werden. Hierbei existieren verschiedenste Varianten an Subventionsmöglichkeiten auf nationaler bzw. föderaler Ebene sowie auf der Ebene der Föderationssubjekte (also der „Länder“).

Der folgende Aufsatz von Valerii Lissitsa gibt einen Überblick über die verschieden Arten der Lokalisierungsgesetzgebung bzw. öffentlich-rechtlicher Verträge und fasst gemeinsame Charakteristika zusammen.  

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