Die russische Gerichtsreform 2013-2014. Ursachen, Verlauf, erste Ergebnisse und Kritik

2013-2014 wird in Russland eine Gerichtsreform durchgeführt, in deren Rahmen zwei vorher unabhängige Zweige der staatlichen Gerichtsbarkeit - ordentliche Gerichte und Wirtschaftsgerichte - auf der Ebene der höchsten Gerichtsinstanz zusammengelegt werden. Das Oberste Arbitragegericht wird zum 6.08.2014 abgeschafft. Seine Kompetenzen werden auf das Oberste - Ordentliche - Gericht übertragen.

Die von der breiten Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt gebliebene Änderung der Gerichtsstruktur rief in der russischen Fachöffentlichkeit eine breite und in dieser Schärfe kaum bekannte Diskussion und Kritik hervor. Denn das System der Arbitragegerichte hat sowohl unter russischen als auch unter ausländischen Juristen, die in Russland tätig sind, einen guten Ruf erworben.

Die Analyse der Ausgangssituation, der Ursachen und Voraussetzungen der Reform sowie ihrer wichtigsten Schritte und erster Ergebnisse lesen Sie hier.