Antikrisenplan der russischen Regierung für 2016

Am 1.3.2016 hat der Ministerpräsident Dmitry Medwedew den Plan der sozial-wirtschaftlichen Entwicklung Russlands im Jahr 2016 unterzeichnet, der Antikrisenmaßnahmen der Regierung enthält. Die Budgetfinanzierung des Antikrisenplans wird vorläufig auf 460 Milliarden Rubel geschätzt. Einen Betrag in fast der gleichen Höhe  beabsichtigt die Regierung aus außerbudgetären Quellen zu gewinnen.

In der Erläuterung zum Dokument ist angegeben, dass der Schwerpunkt der Regierungsarbeit  bei der Umsetzung der Strukturmaßnahmen zur Diversifizierung der Wirtschaft und der Schaffung von Bedingungen für das Erreichen eines nachhaltigen Wirtschaftswachstums in mittelfristiger Perspektive liegen wird.

Der Antikrisenplan enthält 4 Richtungen: Maßnahmen zum strukturellen Umbau des Finanzsystems und zur Verbesserung des Investitionsklimas, Unterstützung der Regionen, Gewährleistung der sozialen Stabilität sowie Unterstützung der Wirtschaftssektoren.

Unterstützt werden insbesondere Automobil-, Leicht-, Pharma- und Agrarindustrie sowie der Wohnungsbau. Für die Automobilindustrie sind 137,7 Mrd. Rubel vorgesehen, für die Leichtindustrie – 1,4 Mrd. Rubel, für die Transport- und Agrarmaschinenbauindustrie – jeweils 10 Mrd. Rubel, für den Erwerb von Triebfahrzeugen für die Russische Eisenbahn – ca. 40 Mrd. Rubel. Medwedew betonte, dass der Plan insbesondere Maßnahmen zur Unterstützung derjenigen Wirtschaftssektoren vorsehe, die ein erhebliches Potenzial haben.

Der Plan enthält außerdem zusätzliche Maßnahmen zur Unterstützung des Arbeitsmarktes als Subventionen für die Regionen  i.H.v. 3 Mrd. Rubel (ggf. bei Bedarf zusätzlich 7 Mrd. Rubel). 310 Mrd. Rubel sind für die Budgetkredite für Regionen vorgesehen. Zur Unterstützung von Bürgern, die für den Erwerb von Neubauwohnungen eine Hypothek aufnehmen, wurde das Programm der Subventionierung bis zum 1.1.2017 verlängert.

Zum  Zwecke des strukturellen Umbaus des Wirtschaftsentwicklungsmodells sollen Maßnahmen zur Verbesserung der Bedingungen für unternehmerische Tätigkeit, einschließlich Erleichterung der staatlichen Aufsicht, zur Unterstützung von KMU und Importersatzes sowie des Exports von Nichtrohstoffprodukte durchgeführt werden. Für die Stimulierung der Gründung neuer KMU sind im Plan 11 Mrd. Rubel vorgesehen. Die föderale Korporation für die Entwicklung von KMU erhält staatliche Garantien für 18 Mrd. Rubel.

Wegen der finanziellen Schwierigkeiten werden allerdings Quellen und Umfang der Finanzierung einiger Maßnahmen erst in der zweiten Jahreshälfte abhängig vom Ergebnis der Arbeit im ersten Halbjahr bestimmt. Nach Angaben des Wirtschaftsministeriums wurden im Plan Ausgaben i.H.v. ca. 180 Mrd. Rubel vorgesehen, deren Finanzierungsquellen noch nicht festgelegt sind.

Fotoquelle: www.kremlin.ru