Änderungen des Zollrechts ab dem 1.07.2014

Recht Russland

Im Zollkalender wurden alle wichtigen Änderungen des Zollrechts vorgestellt, die in einem Zeitpunkt vom 1.07.2014 bis zum 30.09.2014 in Kraft treten. Es handelt sich um Änderungen, die im Rahmen der Zollunion auf der föderalen Ebene der Russischen Föderation beschlossen wurden. Die Änderungen betreffen vor allem die Regelungen des Warenverkehrs über die Grenze der Zollunion, insbesondere die Regelungen über die Festsetzung und Änderung der Ausfuhr- und Einfuhrzolltarife, über die Eintragung der Änderungen in bestimmte Register (z.B. Zollvertreterregister, Register der Inhaber von temporären Lagerhallen), über die Eintragung der Änderungen in die Maßnahmen der Zolltarifregulierung sowie Verbote und Beschränkungen in der Zollunion.

Hier ein kurzer Überblick über die wichtigsten Änderungen:

Ab dem 1.07.2014 wird das neue Verfahren der Eintragung der Änderungen und Ergänzungen in die Warendeklaration eingeführt. Bei der Korrektur des Zollwertes wird ab dem 1.07.2014 das neue Reglement (KTD) anstatt des alten (KTS) angewandt.

Ab dem 1.07.2014 werden neue technische Reglements der Zollunion in Kraft treten: "Über die Sicherheit von Möbelwaren", "Über die Sicherheit von Explosivstoffen und Gegenständen, die Explosivstoffe enthalten". Ab dem 2.08.2014 werden technische Reglements "Über die Sicherheit der Eisenbahnfahrzeuge", "Über die Sicherheit der Hochgeschwindigkeitszüge", "Über die Sicherheit der Schienenverkehr-Infrastruktur" in Kraft treten.

Ab dem 1.09.2009 werden Sätze der Einfuhrzölle geändert entsprechend  der Verpflichtungen, die Russland mit dem Beitritt in WTO übernommen hat. Aus dem Warenklassifikator der Zollunion (TN VED TS) wurden 15 Positionen heraus genommen, stattdessen wurden 41 neue Positionen eingeführt. In Bezug auf eine Reihe von Waren werden die neuen Sätze der Einfuhrzölle festgesetzt (z.B. Lamm- und Ziegenfleisch, Fisch, Krebstiere, Weine, Korbware u.s.w.).

Fotoquelle: odmu.od.ua

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