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Ost/Letter Ausgabe 1/2018 -  Editorial

Liebe Leser,

seit dem letzten Ost/Letter im Januar dieses Jahres, ist im Hinblick auf Russland viel geschehen, wenn auch nicht viel Gutes: die Skripal-Affäre und der Syrien Konflikt haben das Klima zwischen dem Westen und Russland weiter vergiftet, die USA haben im April verschärfte Sanktionen gegen russische Staatsbürger erlassen, die nun auch im Zusammenhang mit dem „Countering Americas Adverseries  Through Sanctions Act“ (CAATSA) unmittelbar europäische und deutsche Unternehmen treffen können und der neue deutsche Außenminister Maas hat sogar eine „robustere Politik“ als seine Vorgänger Gabriel und Steinmeier angekündigt. Zwar hat er gleichzeitig auch betont, dass weiterhin Dialogbereitschaft bestehe. Allerdings weiß niemand so recht, wie dieser Dialog geführt werden soll.

Vor diesem Hintergrund liegt ein Schwerpunkt unserer Analysen auch auf den neuen amerikanischen Sanktionen und gegebenenfalls russischen Gegensanktionen. Ein weiterer Aufsatz befasst sich mit den bereits schon fast in Vergessenheit geratenen Präsidentschaftswahl in Russland, die zwar erwartungsgemäß verlaufen sind, jedoch gleichzeitig zeigen, dass Russland mittlerweile vollkommen auf Putin fixiert ist (siehe Aufsatz von Hans-Henning Schröder).

Ansonsten bleibt uns nur, die aktuelle Prozesse zu betrachten, die wirtschaftsrechtlich interessant erscheinen, so etwa die Frage von Parallelimporten nach Russland zu Zeiten der Sanktionen und der Vollstreckung von Schiedsgerichtsurteilen.

Gleichzeitig haben wir aber auch versucht, unseren Blick schweifen zu lassen und werfen wir Schlaglichter auf die rechtliche und wirtschaftliche Entwicklung in Kasachstan und Weißrussland. Abgesehen davon finden Sie wie üblich Kurzberichte aus Russland und den GUS-Staaten sowie aus der Community.

Beste Grüße von Ihrem Ostinstitut/Wismar

Andreas Steininger und Achim Schramm