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Vorzeitige Abschaffung von einigen Sonderwirtschaftszonen in Russland

14.10.2016
Vorzeitige Abschaffung von einigen Sonderwirtschaftszonen in Russland

Mit Anordnung der russischen Regierung vom 28.09.2016 Nr. 978 wurden acht Sonderwirtschaftszonen in Russland abgeschafft.

Sonderwirtschaftszonen werden in Russland nach Gesetz vom 22.07.2005 Nr. 116-FZ „Über die Sonderwirtschaftszonen in der Russischen Föderation“ zum Zwecke der Entwicklung von hochtechnologischen Branchen der Wirtschaft, der verarbeitenden und Touristikindustrie, Hafen- und Transportinfrastruktur u.s.w. für eine Frist von maximal 9 Jahren gegründet. Die auf diesen Zonen tätigen Unternehmen erhalten verschiedene Präferenzen vom Staat.

Nach Art. 6 Pkt. 7 des Gesetzes können Sonderwirtschaftszonen vorzeitig abgeschafft werden, auf deren Territorien innerhalb von 3 Jahren seit der Gründung keine Vereinbarung über die Ausübung industrieller, touristisch-freizeitorientierter oder Einführungstätigkeit geschlossen sowie faktisch keine solchen Tätigkeiten ausgeübt wurden.

Aus diesem Grund wurden folgende Sonderwirtschaftszonen abgeschafft:

Touristikzonen in der Teilrepublik Altai, in einigen Städten der Stawropol Region, auf der Insel Russkij in der Region Primorje, in der Krasnodar Region, in der Teilrepublik Adygeja und in der Teilrepublik Nordossetien sowie Hafenzonen in der Region Chabarowsk und der Region Murmansk.

Fotoquelle: www.kremlin.ru

 

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