Studie der OECD zur Dezentralisierung in der Ukraine
Die OECD hat im Juni 2018 Ergebnisse der Studie "Aufrechterhaltung der Dezentralisierungsdynamik in der Ukraine" veröffentlicht.
Die Studie zur mehrstufigen Staatsverwaltung konzentriert sich auf den Fortschritt der Ukraine im Bereich Regionalentwicklung, Territorialreform und Dezentralisierung für den Zeitraum seit 2014.
Die Regierung hat Reformen eingeleitet, um die lokalen Gebietskörperschaften zu vereinen und den Dezentralisierungsprozess zu stärken sowie den subnationalen Organen zusätzliche Befugnisse und Ressourcen zur Verfügung zu stellen. In kurzer Zeit wurden erfolgreiche Schritte unternommen, um die territorialen Gemeinschaften zu einer stärkeren fiskalischen, administrativen und politischen Dezentralisierung zusammenzubringen. Darüber hinaus wurde die staatliche Strategie für regionale Entwicklung für den Zeitraum 2015-2020 entwickelt. In den neu gebildeten Territorialgemeinschaften fanden die ersten Kommunalwahlen statt, und einige Kommunalverwaltungen bieten bereits eine breitere Palette öffentlicher Dienstleistungen an. Es bleibt jedoch eine Reihe wichtiger Probleme, von der Notwendigkeit der Suche nach Lösungen, der Anpassung der mehrstufigen Staatsverwaltung und der territorialen Struktur angesichts wachsender Ungleichheiten bis hin zur besseren Strukturierung des Prozesses der Dezentralisierung der öffentlichen Finanzen.
In dem Bericht wurden Ergebnisse der Tätigkeit der Regionen, Ungleichheiten in der Ukraine, die Beschreibung der laufenden Territorialreform, Ansätze zur Dezentralisierung und die Auswirkungen der Dezentralisierungsmaßnahmen der öffentlichen Finanzen dargestellt. Der Bericht enthält auch eine Analyse eines bestimmten Beispiels - des Verkehrssektors sowie eine Reihe von Empfehlungen zu Maßnahmen zur Unterstützung der Ukraine, um die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Dezentralisierung zu schaffen.
